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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. DW Dr. Dietmar Woidke Ministerpräsident (Brandenburg)

    Exzellenz dem russischen Botschafter eine neugestaltete Gedenkstätte für sowjetische Opfer des Zweiten Weltkrieges eingeweiht. Das Besondere an dieser Gedenkstätte ist, dass 1 400 Gefallene ihren Namen und ihre Geburtsdaten zurückbekommen haben, 1 400 gefallene Soldatinnen und Soldaten der damaligen sowjetischen Armee haben … Iwan oder Alexej. Jeder Einzelne von ihnen war ein Sohn, ein Bruder, ein Ehemann und ein Freund. Nur wenige von den 1 400 Soldaten, die in Bad Freienwalde beerdigt worden sind, waren älter als 20 Jahre

  2. Herbst 2020 Tarifanpassungen beschlossen wurden. Gerechnet wurde für das Jahr 2021 – es waren Sozen, die waren an der Macht – mit 1,2 Prozent; geworden sind es 3,1 Prozent. Man könnte sagen, knapp daneben ist auch vorbei. Dieser Unterschied führt für alle Steuerzahler … Deutschland zu einer Mehrbelastung von über 1 Milliarde Euro

  3. PK Pascal Kober FDP

    müssen. Weiter heißt es dort: Schätzungen „ins Blaue hinein“ laufen jedoch einem Verfahren realitätsgerechter Ermittlung zuwider und verstoßen deshalb gegen Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Artikels 20 Absatz 1 Grundgesetz. – Gleichlautendes hätten Sie auch im Urteil

  4. Krone, und bei unserem Kollegen Klaus Stöber, der anmahnt, sich Zeit zu lassen –, dass man uns Zeit lässt bis zum 1. Januar 2023, verehrte Kollegin, also nicht bis zum 1. Januar nächsten Jahres, sondern sogar bis zum 1. Januar

  5. Unter der Ampel gab es jährlich 2 Milliarden Euro für frühkindliche Bildung. Schwarz-Rot kürzt zunächst auf 1,5 Milliarden Euro und ab 2030 dann auf 1 Milliarde Euro. Hier halbieren Sie also perspektivisch die Mittel. Ab 2035 wollen Sie dann den Geldhahn

  6. Erstens. Wir haben in der Koalition einen Spritpreisdeckel vereinbart, der ab 1. Januar gilt. Der Entwurf aus dem Wirtschaftsministerium greift erst, wenn die Preise drei Wochen in Folge deutlich stärker steigen als im Rest Europas. Ein Deckel, der selbst in diesem Krisenjahr, wenn überhaupt … Bundesregierung, dass sie einen praktikablen Vorschlag für die Umsetzung dieses Deckels vorlegt. Die Vereinbarungen der Koalition gelten, und er muss zum 1. Januar 2027 kommen

  7. JC Jörg Cezanne Linke

    1 Euro Förderung führt zu einer Strompreissenkung von durchschnittlich 1,60 Euro pro Megawattstunde

  8. WG Wilhelm Gebhard CDU/CSU

    Zudem sinken die Bundesmittel im Verlauf dieses Zeitraums deutlich ab: von 1,493 Milliarden Euro jährlich in den Jahren 2027 und 2028 über 1,243 Milliarden Euro im Jahr 2029 auf nur noch 993 Millionen Euro pro Jahr ab 2030. Ab dem Jahr

  9. KP Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

    Zahl, die Sie nennen, die 1 Million, ist natürlich nicht zutreffend; das wissen Sie auch. Wir haben etwa 67 000 Menschen, die aufgrund einer internationalen oder nationalen gesetzlichen Vorschrift nicht über ein Bleiberecht verfügen. Das sind nicht 1 Million Menschen; das wissen

  10. AM Axel Müller CDU/CSU

    Flüssigkeit handelt und nicht um einen verkörperten Gegenstand. Flüssigkeiten werden von der bisherigen Aufzählung der Tatmittel in § 177 Absatz 8 Nummer 1 und § 250 Absatz 2 Nummer 1 StGB nicht erfasst. Eine gefährliche Flüssigkeit wie GBL fällt daher auch nicht unter die erhöhte

  11. AM Axel Müller CDU/CSU

    sieht wie folgt aus: Wir ergänzen die beiden Tatbestände der schweren Vergewaltigung und des schweren Raubs der §§ 177 Absatz 8 Nummer 1 und 250 Absatz 2 Nummer 1 und erfassen damit auch die Fälle, in denen der Täter bei der Tat statt einer

  12. AM Axel Müller CDU/CSU

    Sachverstand dazugeholt. Die Sachverständigenanhörungen sollten wir nicht als Alibiveranstaltungen verstehen, und entsprechend haben wir den Tatbestand des § 177 Absatz 8 Nummer 1 Strafgesetzbuch präzisiert. Wir stellen jetzt klar, dass sich das Beibringen des gefährlichen Mittels auf alle Tathandlungen des Grunddelikts nach den Absätzen 1

  13. BB Birgit Bessin AfD

    Haus nicht hören wollen. Bei deutschen Staatsangehörigen sind lediglich 163 von 100 000 Einwohnern tatverdächtig, bei Syrern sind es allerdings 1 740, bei Afghanen 1

  14. brauchen faire Übergangsregelungen. Ich habe das heute dankend zur Kenntnis genommen. Zum 1. Januar 2027 darf es keinen abrupten Bruch bei Pflegearrangements und Leistungsansprüchen geben. Auch das Sozialraumbudget muss flexibler nutzbar sein. Und Menschen mit Pflegegrad 1 dürfen wir nicht aus dem Blick

  15. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Wirtschaft in Deutschland wächst um 1,3 Prozent in diesem, voraussichtlich um 1,5 Prozent im nächsten Jahr. Dabei ist natürlich nicht alles gut im Land. Aber, meine Damen und Herren, dass die Wirtschaft nach Jahren der Stagnation wieder wächst, ist natürlich

  16. Aber eines möchte ich vorab auch deutlich sagen: Ich sehe es sehr kritisch, dass im Vorfeld über Kosteneinsparungen von bis zu 1 000 Euro gesprochen wurde. Um es klar zu sagen und vernünftiges Erwartungsmanagement zu betreiben: Wir als SPD machen uns diese in Aussicht … gestellten 1 000 Euro nicht zu eigen; denn wir wissen heute schlichtweg noch nicht, ob und wie stark die Kosten tatsächlich sinken werden. Das hängt auch davon ab, wie Fahrschulen auf die neuen Möglichkeiten reagieren und wie sich der Markt entwickeln wird

  17. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    Tierhaltungskennzeichnung verschieben wir den verpflichtenden Start vom 1. Januar 2027 auf den 1. Oktober 2027. Diese Zeit nutzen wir, um das Gesetz der Ampel grundlegend zu überarbeiten. Denn unsere Landwirtinnen und Landwirte brauchen Regeln, die im Alltag funktionieren. Den Entwurf für diese Reform

  18. MT Michael Thews SPD

    1. Januar 2027 startet die Förderung. Für den Jahrgang 2020 wird sie rückwirkend ab dem 1. Januar 2026 gewährt. Der Jahrgang 2021 kommt dann 2027 hinzu. Es gibt pro Kind 10 Euro an Förderung in die Frühstartrente

  19. TG Timon Gremmels Hessen

    seit 1996 am europäischen Forschungsrahmenprogramm. Allein im Zeitraum des achten Forschungsrahmenprogramms 2014 bis 2020, „Horizon 2020“, nahmen israelische Institutionen an insgesamt 1 694 Projekten teil und warben dabei Fördermittel in Höhe von 1,3 Milliarden Euro

  20. FM Falko Mohrs Niedersachsen

    Zukunftsfeldern. Davon profitiert nicht nur Israel, sondern der gesamte europäische Forschungsraum. Im Rahmen von „Horizon 2020“ waren israelische Einrichtungen an rund 1 700 Forschungsprojekten beteiligt und warben dabei Fördermittel von etwa 1,3 Milliarden Euro ein. Dahinter stehen gewachsene Netzwerke, langfristige Partnerschaften