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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 20/197

197. Sitzung

Donnerstag, 7. November 2024Berlin 09:00 – 16:57 Uhr Nächste Sitzung: 08.11.2024
7:57 h
Sitzungsdauer
38
Reden
+ 11 Erklärungen, 1 Zwischenfragen
31.050
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
485
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

SPD
10.337
CDU/CSU
5.571
Grüne
5.184
FDP
3.187
AfD
2.051
Bundesregierung
1.205
Linke
898
BSW
885
fraktionslos
259

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
162
18
Grüne
146
36
FDP
125
13
CDU/CSU
106
17
AfD
35
104
Linke
35
1
BSW
25
fraktionslos
14

Außerdem 9× Heiterkeit oder Lachen und 0× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Protokoll

ZP 10

Eidesleistung des Bundesministers der Finanzen

Präsidentin Bärbel Bas

Ich bitte jetzt um Konzentration. Ich rufe auf den soeben aufgesetzten Zusatzpunkt 10:

Präsidentin Bärbel Bas:

Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er heute gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers den Bundesminister der Finanzen, Herrn Christian Lindner, den Bundesminister der Justiz, Herrn Dr. Marco Buschmann, und die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Bettina Stark-Watzinger, aus ihren Ämtern als Bundesminister und Bundesministerin entlassen und Herrn Dr. Jörg Kukies zum Bundesminister der Finanzen ernannt hat.

Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein neuer Bundesminister bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Herr Dr. Kukies, ich darf Sie zur Eidesleistung zu mir bitten.

Die Anwesenden erheben sich

Herr Bundesminister, ich bitte Sie, den im Grundgesetz vorgesehenen Eid zu leisten.

JK
Dr. Jörg Kukies Bundesminister BMF
#

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Präsidentin Bärbel Bas

Ich stelle fest, dass Herr Dr. Kukies den im Grundgesetz vorgeschriebenen Eid geleistet hat. Herr Bundesminister, ich gratuliere Ihnen im Namen des ganzen Hauses sehr herzlich und wünsche Ihnen für Ihre neue Aufgabe alles Gute.

Dr.JörgKukiesBundesminister der FinanzenBundesminister BMFDr. Jörg Kukies, Bundesminister der Finanzen:

Vielen Dank.

Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und der Linken