Fundstellen
Unsere Kultureinrichtungen müssen sich dessen bewusst sein, dass sie inzwischen zunehmend zu Schauplätzen teilweise besorgniserregender gesellschaftspolitischer Auseinandersetzungen geworden sind. Ich bin daher fassungslos, dass – Stand jetzt – weder die neue noch die alte Berlinale-Leitung Zeit dafür findet, in der kommenden Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Medien über diese jüngsten Vorfälle zu sprechen.
Diese Einigkeit kam auch in der folgenden Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Ausdruck, und so freue ich mich, liebe Kolleginnen und Kollegen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und den Linken, dass wir dieses Mahnmal heute gemeinsam beschließen werden.
Die Experten Wolfgang Benz und Detlef Garbe wiesen in der Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien unmissverständlich darauf hin, dass die Zeugen Jehovas als einzige religiöse Gemeinschaft geschlossen Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet haben. Sie haben nie weggeschaut.
Wann immer ich für den Ausschuss für Kultur und Medien in der Welt unterwegs bin, besuche ich die Kolleginnen und Kollegen der Deutschen Welle vor Ort. Mal sind es direkt Sendestationen der Deutschen Welle, mal sind es Kooperationspartner der Deutschen Welle Akademie, mal sind es Projekte der Hannah-Arendt-Initiative. Wir waren als Ausschuss gerade wieder in Georgien vor Ort und haben dort die Kolleginnen und Kollegen, die zusammenarbeiten, getroffen.
Sechs Ausschüsse, nämlich der Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, der Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen, der Sportausschuss, der Ausschuss für Kultur und Medien und der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzungen, werden grundsätzlich öffentlich tagen. Die Ausschussprotokolle von öffentlichen Sitzungen werden unverzüglich veröffentlicht und die Protokolle von nicht-öffentlichen Sitzungen werden automatisch ein Jahr nach der jeweiligen Sitzung veröffentlicht, es sei denn, sie werden als geheim eingestuft.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich am Mittwoch in einer mehr als zweistündigen Sitzung mit dem Thema Documenta befasst. Mein persönliches Fazit ist: Wenn wir es ernst meinen mit dem Dialog mit dem Globalen Süden, dann werden wir einen sehr anstrengenden Weg vor uns haben. Die Debatte und der Dialog werden die großen Unterschiedlichkeiten in der Auffassung aufzeigen, wenn es darum geht, was zulässig ist an Sagbarem und Zeigbarem.