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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Wirtschaftsausschuss
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73
Sprecher:innen
160
Sitzungen
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155 Treffer in 90 Sitzungen für „Wirtschaftsausschuss“
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  1. gibt Ankündigungen, die eine gewisse Erwartungshaltung schaffen. Die Union hat uns ja – die Kolleginnen und Kollegen können das bestätigen – sehr häufig im Wirtschaftsausschuss kritisiert, dass wir mit ihnen nicht über Wirtschaft sprechen wollten

  2. Wirtschaftsausschuss und auch im Plenum über das wichtige Thema „Pakt für Wachstum und Wohlstand“ zu sprechen? Hat das eventuell parteitaktische Gründe

  3. Lieber Herr Bundeswirtschaftsminister, vor dem Hintergrund, dass die Ampel nun zum wiederholten Mal im Wirtschaftsausschuss die Debatte über Anträge der Union vertagt hat, die sich mit Wirtschaftswende, mit Sofortprogrammen beschäftigen, und der Kanzler jetzt angekündigt hat, dass das Dynamisierungspaket noch im Juli kommt – ich gehe

  4. Denn Handelsthemen sind so wichtig; die müssen wir zwingend im Wirtschaftsausschuss debattieren. Deswegen wollen wir dazu als CDU/CSU-Fraktion keinen Unterausschuss gründen

  5. Erlauben Sie mir eine kleine spezielle Bemerkung: Sie leiden auch darunter, in die Feinsteuerung einsteigen zu wollen. Ich habe es schon im Wirtschaftsausschuss gesagt – vielleicht wird der Kollege Rouenhoff uns gleich noch erklären, wie Sie das Problem gelöst haben –: Sie haben uns sogar vorgegeben

  6. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    möchte auch noch mal sehr deutlich sagen: Warum haben wir denn den Unterausschuss Handel damals abgelehnt? Weil wir uns prominent im Wirtschaftsausschuss mit handelspolitischen Fragen beschäftigen wollen

  7. MT Markus Töns SPD

    Alles, was da besprochen wird, kann dann natürlich auch an den Wirtschaftsausschuss gehen

  8. KH Karsten Hilse AfD

    Auch die Staatssekretäre von Ministerin Lemke erhielten in einem Aktenvermerk zum TOP 18 der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 6. April 2022 die Vorgabe zur Bundestagsdrucksache 20/1021 zur Laufzeitverlängerung, das anzustrebende Beratungsergebnis sei Ablehnung. Dabei war es unerheblich, dass diese Drucksache von der AfD kam; denn

  9. noch offenen Fragen schaffen. Ich bin voller Vertrauen, dass sie das erreichen werden. Wir hatten schon eine Sondersitzung im Umwelt- und im Wirtschaftsausschuss

  10. denke, das werden auch die Beratungen im Wirtschaftsausschuss zeigen

  11. Insolvenzstatistik zeigt: ein Anstieg im Januar gegenüber dem Vorjahresmonat von 26 Prozent. Und immer wenn wir das ansprechen, auch im Wirtschaftsausschuss, wird geflissentlich ignoriert, dass die Insolvenzwelle da ist und so hoch wie viele Jahre nicht mehr

  12. Wirtschaftsausschuss war, weiß, dass wir im Jahr 2023 mehr Neugründungen von Unternehmen hatten als Schließungen bzw. Abmeldungen. Auch das sollte mal gesagt werden

  13. Dinge. Herr Spahn, ich würde Ihnen empfehlen, bevor Sie hier wirtschaftspolitische Reden im Plenum halten, in der gleichen Woche auch in den Wirtschaftsausschuss zu kommen. Das hilft manchmal bei der Darstellung der Lage

  14. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Jahreswirtschaftsbericht war heute Gegenstand der Kabinettssitzung. Der Kollege Robert Habeck wird ihn im Wirtschaftsausschuss vorstellen, und morgen besteht ja auch hier Gelegenheit zur Debatte

  15. sagen – alles Gute für deine weitere politische Arbeit. Ich hoffe, die Linke schickt uns nicht wieder so einen harten Hund in den Wirtschaftsausschuss

  16. PM Pascal Meiser Linke

    Hause. Gestatten Sie mir deswegen zum Schluss, mich noch mal ganz herzlich bei allen Kolleginnen und Kollegen, insbesondere bei denjenigen aus dem Wirtschaftsausschuss und dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, für die in der Sache meist sehr scharfe, aber, ich glaube, in der Form immer

  17. HE Hans-Georg Engelke Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heim…

    eine volle Refinanzierung nicht zulässt. Diese gegensätzlichen Interessen haben sich auch in den Beschlussempfehlungen der Ausschüsse widergespiegelt. Während der Verkehrs- und der Wirtschaftsausschuss einen Maßgabebeschluss empfehlen, sprechen sich Innen- und Finanzausschuss für eine unveränderte Zustimmung aus. Wir haben gemeinsam mit den Verkehrsministerien der Länder einen

  18. gestern in der Anhörung im Wirtschaftsausschuss der Fall. Ich will das nur an einem Beispiel deutlich machen: Dort haben zwei Bürgermeister aus der Lausitz über den Strukturwandel berichtet, also Ausstieg aus der Braunkohle und rein in erneuerbare Energien und Ansiedlung neuer Industrien. Dort haben beide

  19. bleibt eine Binsenweisheit – wir haben das mit Sachverständigen im Wirtschaftsausschuss bei einem vergleichbaren Antrag auch schon diskutiert –, dass man nicht einfach „Bürokratieabbau“ schreien kann, und wenn dann geschnipst wird, auf einmal alles besser wird. Es ist eigentlich selbsterklärend – so viel Differenzierung in der Debatte muss

  20. Antrag hilft uns nicht weiter. Deswegen werden wir der Empfehlung des Wirtschaftsausschusses folgen und ihn ablehnen