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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
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264
Sprecher:innen
236
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. BR Bodo Ramelow Thüringen

    vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19 ist für Thüringen nicht zustimmungsfähig. Ich möchte anhand von drei Punkten darstellen, warum dies so ist. Erstens – das betrifft meine Anmerkung zu Volker Bouffier –: das Verfahren als solches

  2. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Virus sich an Landesgrenzen oder Mehrheiten im Landesparlament orientiert. Die Indikatoren selbst sind zum Beispiel das Abwassermonitoring – ja, in Thüringen entwickelt; ich bin stolz darauf, dass es eine Firma gibt, die dieses Abwassermonitoring mittlerweile allen zur Verfügung stellt –, die Sieben-Tage-Inzidenz bei Neuinfektionen

  3. BR Bodo Ramelow Thüringen

    hinsichtlich der Indikatoren und unbestimmter Rechtsbegriffe vornimmt. Also: Was macht das Abwassermonitoring in Baden-Württemberg oder Bayern? Was macht das Abwassermonitoring in Thüringen? Sollte nicht ein Gesetz auf denselben Grundlagen basieren, dass man sagt: „Wenn diese Schwelle erreicht ist, kann jener Schritt vollzogen werden

  4. BR Bodo Ramelow Thüringen

    Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, rufen uns jetzt auf und sagen: Hört auf damit und unterlasst es! – Und dann sagt mir die CDU in Thüringen, ich solle doch nicht immer nur mit dem Finger auf den Bund weisen, sondern ich solle die Gesundheitsämter anweisen, das nicht zu vollziehen

  5. tragen. Unser Konsum von Gebrauchsgegenständen macht einen großen Anteil am ökologischen Fußabdruck aus, den wir auf der Erde hinterlassen. Die Thüringerinnen und Thüringer zeigen: Mit einer sinnvollen Reparatur können wir diesen Fußabdruck wirksam reduzieren und Ressourcen und Energie sparen. Die Produkte der Zukunft sind

  6. für Langlebigkeit, das Erhöhen von Rezyklatanteilen und ein Recht auf Reparatur. Die Ökodesign-Anforderungen sind ein wichtiger Baustein für den Green Deal. Thüringen hat mit dem Reparaturbonus die Verbraucher/innen motiviert, Elektroschrott zu reduzieren. Nun ist die Bundesregierung gefragt, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen

  7. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    Gleichwohl ist es nötig, in solchen Zeiten auch Diskussionsräume zu haben. Es ist gut, wenn am Sonntag in Thüringen ein breites demokratisches Bündnis von Gewerkschaften, Betriebsräten, Kirchen und Jugendverbänden in Erfurt solch einen Ort schafft. Es beunruhigt mich aber, wie Rechtsextremisten die Sorgen der Menschen

  8. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    auch das Technische Hilfswerk. Das THW ist die tragende Säule im bundesweiten Zivil- und Katastrophenschutz. Als Vorstandsmitglied der THW-Landeshelfervereinigung Sachsen und Thüringen bin ich dankbar für die massiven Investitionen der letzten Jahre, auch aus dem nun endenden Konjunkturprogramm der Coronahilfen

  9. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Krankenhausfinanzierung wirklich einen schlanken Fuß. Auch jetzt in der Krise machen sich die Länder einen schlanken Fuß, ob jetzt in Thüringen oder in Bayern oder auch in anderen Bundesländern. Und da erwarte ich eigentlich viel mehr

  10. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    CM Carsten Müller CDU/CSU

    Celle. Dafür stand im Haushalt eine Verpflichtungsermächtigung über 24 Millionen Euro. Es wurde vom BMJ ein Länderstaatsvertrag zwischen den Ländern Niedersachen, Thüringen und Sachsen-Anhalt gefordert – damit verbunden sind denkbar unterschiedliche Farbzusammensetzungen der Regierungen. Die Länder haben sich zusammengerauft, es klappt hervorragend. Es bremst aber

  11. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    Jahren haben sich viele große Unternehmen dafür entschieden, sich in Ostdeutschland anzusiedeln. Ich nenne als Beispiele Tesla oder das Batteriewerk CATL in Thüringen. Wir haben die grundsätzliche Entscheidung von Intel, in den Bau einer Fabrik in Magdeburg zu investieren. Dies alles folgt auch der Entscheidung

  12. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    meinem Leben erlebt. Am Morgen des 10. November 1989 waberten die Schwaden von Trabiabgasen durch Bayreuth. Tausende von Gästen aus Sachsen und Thüringen unternahmen eine erste Erkundungsfahrt nach Bayern. Die Euphorie und die Erwartungen an die Zukunft waren riesig groß. In der Folge gelang

  13. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    RL Ralph Lenkert Linke

    vierte Hitze- und Dürrejahr. Auch in Deutschland verdorren Wälder, trocknen Flüsse aus, was ich aus meiner Jugendzeit nicht kannte. Im Thüringer Becken gibt es eigentlich beste Böden. Für gute Ernten fehlt der Regen, und wenn er kommt, dann oft als Unwetter. Der Klimawandel trifft

  14. Bundesrat 1023 08.07.2022
    TA Tarek Al-Wazir Hessen

    nicht einfach, das ist sehr konfliktreich. Das ist übrigens im waldreichsten Bundesland ganz besonders konfliktreich – ich schaue zu den Nachbarn aus Thüringen –, aber es ging. Und, zweiter Punkt, ich schaue zu den Kollegen aus Bayern. Ich mache das jetzt seit acht Jahren. Ich habe mich

  15. Bundesrat 1023 08.07.2022
    DA Dirk Adams Thüringen

    Gemeinden wie Gerstungen im Wartburgkreis rechnen mit der Rendite von Flächenpacht und Gewerbesteuer eines Windparks. Die kommunalen Stadtwerke in Thüringen sagen klar: Investitionen in Erneuerbare und die Verteilnetze machen die Energieversorgung widerstandsfähiger. Deshalb ist es so wichtig, dass wir die erneuerbaren Energien zum überragenden öffentlichen

  16. Bundesrat 1023 08.07.2022
    DA Dirk Adams Thüringen

    müssen hier passgenau sein. – Beim Energy Sharing hat der Bundestag bereits auf die offene Baustelle hingewiesen – das würde auch unseren Bürgerenergiegenossenschaften in Thüringen helfen, wenn die Bundesregierung hier die Hemmnisse abbaut. – Das größte Beschleunigungspaket für die Energiewende seit langer Zeit darf nicht an der Bürokratie

  17. LE Leon Eckert Grüne

    Schwierigkeit der Verständigung zeigt sich leicht an einem kleinen Beispiel: Fährt der thüringische Rüstwagen mit dem Funkrufnamen „Florian Dornburg-Camberg 71/1“ nach Reinland-Pfalz zum Helfen, dann steht die „71“ im Funkverkehr für ein Mehrzweckfahrzeug. Keiner weiß, was das ist. Fährt er weiter nach

  18. RL Ralph Lenkert Linke

    Bereiche unserer Gesellschaft und Bereiche der Wirtschaft, die bei Gaslieferausfall irreparable Schäden erleiden, gesichert sind, wie die Lebensmittelversorgung, Heizung oder auch die Thüringer Glasindustrie. Wir wollen, dass eine staatliche Gesellschaft sofort den kompletten Einkauf des benötigten Gases auf dem Weltmarkt organisiert, damit Profitstreben, aber auch

  19. RL Ralph Lenkert Linke

    haben heute Angst vor der nächsten Energierechnung. Ohne Erdgas drohen kalte Wohnungen, könnten Lebensmittel – auch Brot – knapp werden. Fehlt Erdgas in der Thüringer Glasindustrie, fürchten 8 000 Menschen um ihre Jobs

  20. DK Dunja Kreiser SPD

    geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am 26. Juli 2017 fand ein Starkregenereignis in Niedersachsen, in Thüringen und in Hessen statt. In meiner Region, in Goslar, war das sehr stark ausgeprägt. Dort sind in 48 Stunden 250 Liter