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Fraktion / Land
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. ebenfalls auf der Ebene des Strafrechts den Schutz von Ehrenamtlichen adressiert hat. Wir haben 2,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner in Thüringen, 840 000 davon sind ehrenamtlich tätig. Das sind 840 000 Ehrenamtliche, die in die Gefahr kommen können, Opfer von verbaler oder körperlicher Gewalt

  2. Herbstes 1989 hinaus dafür gesorgt haben, dass die friedliche Revolution nicht wieder zurückgedreht wird –, die unter den Fahnen rechtsextremistischer Parteien wie Freie Thüringer, Freie Sachsen oder unter russischen Fahnen demonstrieren, werden sich von rein strafrechtlichen Regelungen nur bedingt beeindrucken lassen

  3. gibt. Und jetzt gucken wir mal: Wer hält denn diese Flagge, um die wir uns versammeln? Das sind eben die 840 000 Thüringer Ehrenamtlichen. Das sind die, die sich völlig uneigennützig auf der kommunalen Ebene engagieren

  4. FB Felix Banaszak Grüne

    dass klar ist, dass der Verfassungsschutz Sie als rechtsextremen Verdachtsfall weiter beobachten kann und soll, dass einer Ihrer höchstrangigen Funktionäre in Thüringen demnächst vorbestraft ist wegen des Vortragens von Naziparolen

  5. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Thüringen, vorgeschlagen durch Björn Höcke, der diese Woche übrigens verurteilt worden ist, weil er eine Naziparole gebraucht

  6. Interessen durchzusetzen, um Kriegspropaganda zu verbreiten, gefährdet das eindeutig die Sicherheit Deutschlands. Zum immer wiederkehrenden Fall Höcke: Wenn der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag absichtlich – das ist kein Vergessen – die Rhetorik der SA und Hitlers nutzt, wenn er den rechten Terrormob aufwiegelt, gefährdet das immer

  7. PK Philip Krämer Grüne

    Übungen und fehlende Infrastruktur sind fortwährende Ärgernisse für die übenden Reservedienstleistenden. So muss zum Beispiel der hessische Heimatschutz für die Ausbildung nach Thüringen ausweichen

  8. Sachen wie bei Ihnen mit Nüßlein, Sauter, dem Tandler-Clan – die Strauß-Familie hing da, glaube ich, drin – und Herrn Hauptmann aus Thüringen nicht gegeben. Das waren kriminelle Strukturen, Mafiastrukturen, die sich da in der CDU/CSU-Fraktion aufgetan haben. Wenn das Gesetz eher gekommen wäre, wäre

  9. wird es so sein, dass Flutkatastrophen, dass Klimakatastrophen zunehmen. Wir hatten erst 2023 das Weihnachtshochwasser in Niedersachsen, in Thüringen, in NRW, in Sachsen-Anhalt. Und anders als bei der Flutkatastrophe 2021 sind dabei keine Menschen ums Leben gekommen. Das zeigt, glaube ich, wie gut Retentionsflächen

  10. PS Dr. Petra Sitte Linke

    Schließlich: Es gibt Bundesländer, die stark fördern; Herr Becker hat es gerade gesagt. Thüringen

  11. Warten wir doch einmal die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen ab. Und Sie, meine sehr geehrten Abgeordneten, werden von den künftigen Landesregierungen möglicherweise sehr schnell lernen können, wie man eine bessere Politik für unser eigenes Volk macht. In diesem Sinne wünsche

  12. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Bezahlkarte. Im thüringischen Landkreis Eichsfeld wurde die Bezahlkarte bereits zum 1. Dezember 2023 für geduldete abgelehnte Asylbewerber eingeführt. Nach Angaben der Kreisverwaltung sind von den 135 Geduldeten in den ersten drei Monaten nach Einführung sage und schreibe 52 Personen in ihr Herkunftsland ausgereist

  13. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    thüringische AfD-Vorsitzende Höcke führte erst letztes Jahr im Angesicht des verbrecherischen russischen Angriffskrieges aus, dass Deutschland und Russland – Zitat – „zusammen unschlagbar“ wären

  14. EK Elisabeth Kaiser Parl. Staatssekretärin BMWSB

    Sehr geehrte Abgeordnete, Baukultur ist eine Strategie – „keine Dekoration“: Mit diesem Zitat aus der IBA-Thüringen-Abschlussveranstaltung 2023 mit Blick auf den Baukulturbericht möchte ich an Sie und uns alle appellieren: Als Gesetzgeber tragen wir eine große Verantwortung dafür, gute Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige

  15. sich nichts geändert. Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen sind Staatsziel, sowohl im Grundgesetz als auch in unseren Landesverfassungen. Das gilt auch für Thüringen

  16. wohnortnahe, gute Gesundheitsversorgungseinrichtungen zu erreichen sind. Es wird ja in verschiedenen Bundesländern immer vom Stadt-Land-Gefälle gesprochen. Das haben wir in Thüringen nicht. Wir haben überwiegend ländlichen Raum. Die Krankenhäuser in diesem ländlichen Raum sind wichtige, eigentlich unverzichtbare Strukturinstitutionen, um diese gleichwertigen Lebensverhältnisse

  17. dringend für den Einspruch zu diesem VA-Ergebnis. Innerhalb der Landesregierung gab es dazu kein einheitliches Votum. Vor diesem Hintergrund wird sich Thüringen in der Sache enthalten. – Vielen Dank

  18. steigenden CO2-Preisen – noch in dieser Legislatur. Das ist das Kernanliegen der vorliegenden gemeinsamen Entschließung der Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. Die CO2-Bepreisung ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Verkehrs- und Wärmewende. Aber sie stellt natürlich eine Belastung für die privaten Haushalte

  19. eher ländlich geprägten Räumen in Ostdeutschland, und so auch in Thüringen, gibt es weniger Vermögenswerte und Rücklagen. Laut Bundesbank lag das Medianvermögen 2021 in Ostdeutschland bei 43 400 Euro und in Westdeutschland bei 127 900 Euro – also fast viermal so hoch. Das erschwert den Menschen

  20. geringem Einkommen unmittelbar profitieren, da sie – so die Wirtschaftsweise Veronika Grimm – „mehr zurückbekommen, als sie über die CO2-Bepreisung tatsächlich zahlen müssen“. Thüringen befürwortet deshalb eine schnelle Umsetzung des Klimageldes, wie es der Koalitionsvertrag des Bundes festschreibt. Zwar erfolgt eine Entlastung bei den Strompreisen, doch