Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 20: Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung – Für gute Arbeitsbedingung…
geht darum, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben sollen. Die Bundesländer Berlin, Bremen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind diesbezüglich einen Schritt weiter, hier können wir lernen
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 4: Für mehr Anerkennung und Wertschätzung – Pflegende Angehörige weiter …
Liebe Zuschauer, ich empfehle Ihnen: Seien Sie schlau und wählen bei den Landtagswahlen in Brandenburg, in Thüringen und in Sachsen
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Bundesrat 1045 14.06.2024 ·TOP 32: Entschließung des Bundesrates „Einführung einer bundesweiten Pflichtv…
Bilder der Hochwassergeschehnisse in diesem Jahr aus ganz Deutschland, aus dem Saarland, aus Rheinland-Pfalz, aus Baden-Württemberg, aus Niedersachsen, Bayern, Thüringen und auch aus meinem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, zuletzt in Grimmen, sind uns alle noch präsent. Wir müssen feststellen, dass sich derartige Großschadensereignisse häufen
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Bundesrat 1045 14.06.2024 ·TOP 28: Entschließung des Bundesrates „Den Diskriminierungsschutz europaweit …
für problematisch. Deshalb sind wir der Auffassung, dass wir hier als Bundesrat gemeinsam deutlich machen sollten – und darauf läuft die Initiative Thüringens hinaus –, dass wir die Bundesregierung auffordern, den allgemeinen Vorbehalt zurückzunehmen und im Lichte der Ergebnisse der Europawahl zu der Entscheidung zu kommen, dass
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·ZP 2: Betroffenheit reicht nicht – Klare Konsequenzen aus dem Terror von Ma…
Menschen im Osten haben dieses Spiel längst durchschaut. Sie werden Ihnen die nächste Quittung bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen überreichen. Ihre AfD – wir schaffen
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 9: a)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
diese Alternative gewählt. Und im Herbst werden es noch viel mehr sein. Dann wird das Volk in Sachsen, in Brandenburg und in Thüringen mit Ihnen abrechnen, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
sächsischer Abgeordneter mit Wahlkreis und Heimat in Dresden plädiere ich jedoch für eine Intensivierung der Kooperationen mit Frankreich und Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 21. Juli 2023 zwischen der Regierung der B…
deutsch-französische Partnerschaft. Das Abkommen ist ein guter Schritt. Wenn die Bundesregierung jetzt die Förderung der Beziehungen Frankreichs nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern stärker in den Blick nimmt und fördert, ist das ein gutes Signal. Wir bauen darauf, dass das auch
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 16: Keine Waffen für den Krieg in Gaza – Rüstungsexporte an Israel stoppen
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein besonderer Gruß vorab an unsere Gäste aus Thüringen auf der Tribüne! Aber zur Sache. Der vorliegende Antrag fordert, deutsche Rüstungsexporte nach Israel zu stoppen und ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen. Israel wird vorgeworfen, schwerwiegende Verletzungen des humanitären
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Bundestag 20/173 07.06.2024 ·TOP 27: Zurückweisungen von Drittstaatenangehörigen an den Außengrenzen der B…
sind gerade dabei, Bargeldzahlungen durch Bezahlkarten zu ersetzen, und zwar flächendeckend und bundesweit. In einem Bundesland, das ich einmal erwähnen will, in Thüringen, sind mittlerweile in allen Landkreisen Bezahlkarten eingeführt. Der Landkreis, bei dem es am längsten dauerte, war ausgerechnet der mit einem AfD-Landrat
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
meiner Heimat Thüringen hat die von Bodo Ramelow geführte Landesregierung für Kommunen gehandelt
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
Mehr sanierte Schulen, besser ausgestattete Feuerwehren, geringere Schulden der Kommunen: Das ist das Ergebnis linker Politik in Thüringen
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
Übrigens wurden in den letzten zehn Jahren unter Rot-Rot-Grün deutlich mehr Lehrerinnen und Lehrer und mehr Polizistinnen und Polizisten in Thüringen eingestellt als in den 20 Jahren CDU davor
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
Liebe Thüringerinnen und Thüringer, wählen Sie nach Fakten! Eine Stimme für Die Linke ist eine Stimme für lebenswerte Kommunen, eine Stimme für die Fake-News-Verbreiter von der AfD ist ein Schritt zu deren Ruin
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
Antrag am wenigsten um die Kommunen. Es geht Ihnen um Stimmungsmache, um Ausländerfeindlichkeit, darum, Ängste zu schüren vor den Stichwahlen in Thüringen und Sachsen
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liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Jahrhundertsturmflut vergangenen Oktober bei uns an der Ostseeküste, schlimme Überflutungen über Weihnachten in Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, Fluten im Saarland vor ein paar Wochen und in diesen Tagen das Hochwasser in Bayern: All das sind Ereignisse aus den letzten
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Zahlen in der Pflege enorm steigen, die Arbeitsbelastung zunimmt, während gleichzeitig Fachkräfte aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Dass Bundeskanzler Scholz nun in Thüringen davon spricht, dass die Arbeit beginnt, sobald die Empfehlungen aus der interministeriellen Arbeitsgruppe vorliegen, macht die Situation noch wirrer. Ebenso wenig überraschend
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Normalität, dass der Berliner Bär neben dem Brandenburger Adler zu sehen ist, dass wir das sächsische, das sachsen-anhaltinische und das thüringische Wappen und natürlich das Wappen Mecklenburg-Vorpommerns, Frau Präsidentin, hinter uns sehen. Aber diese heutige Normalität gäbe es nicht ohne
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Sicht, aus der Sicht Warschaus auf die europäische Entwicklung zu schauen? Der Kollege Haseloff sprach es gerade an: Das Weimarer Dreieck – als Thüringer Ministerpräsident ist es bei mir quasi im Amtseid angelegt – ist eine andere Antwort auf das heutige Europa
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 2: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
rechnen, da das Konfliktpotenzial wesentlich reduziert werden konnte, insbesondere auf Fälle von minderjährigen oder geschäftsunfähigen volljährigen Personen. Sehr geehrte Anwesende, die Thüringer Landesregierung hat sich frühzeitig für das Vorhaben eingesetzt, das Transsexuellengesetz durch ein zeitgemäßes Gesetz zu ersetzen, denn das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Menschen muss