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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
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956 Treffer in 201 Sitzungen für „Syrien“
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  1. SN Sara Nanni Grüne

    jüngeren Geschichte des Irak – musste das Land sich enormen Herausforderungen stellen. Die größte bleibt das Erstarken des IS in Irak und Syrien. Das Undenkbare wurde Realität. Die Gruppe „Islamischer Staat“ rief im Sommer 2014 das sogenannte Kalifat aus. Schätzungen gehen davon aus, dass zum Zeitpunkt … größten Raumkontrolle bis zu 12 Millionen Menschen in Irak und Syrien unter seiner Herrschaft lebten und litten. In diesem Territorium wurde gefoltert, gemordet, Menschen wurden drangsaliert, ein brutales Regime wurde durchgesetzt. Insbesondere gegenüber Minderheiten, wie den Jesidinnen und Jesiden, kannte der IS keine Gnade

  2. Eine betrifft die Flüchtlingslager in Syrien, wo sich Zehntausende überwiegend syrische und vor allem auch irakische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger aufhalten. Das sind wahre Brutstätten des Terrorismus. Viele dieser Flüchtlingslager in Syrien sind unter Kontrolle des IS. Wir können noch so viele Militäreinsätze fahren: Wenn immer

  3. Narrativ bemüht wird, dass die Bundesregierung durch diesen Einsatz ja letztlich die Sicherheit von uns allen schützen würde, indem sie Islamisten in Syrien und dem Irak zurückdrängt, dann habe ich einen Gegenvorschlag: Wir haben doch jetzt gerade, während ich hier stehe und diese Rede halte … jederzeit zutrauen würde, einen Terroranschlag zu begehen. Ich würde sagen: Wir sprechen das nächste Mal über Islamisten im Irak und in Syrien, wenn diese Gefährder endlich aus Deutschland abgeschoben sind

  4. LK Lamya Kaddor Grüne

    für die Sicherheit der Menschen im Irak. Das angebliche Kalifat ist zwar zerschlagen, größere Gebiete beherrscht der IS im Irak und in Syrien nicht mehr – das stimmt –; aber an bestimmten Orten und in einzelnen Zellen sind diese Dschihadisten sehr wohl noch aktiv. Nachhaltig eingedämmt oder … endgültig besiegt ist der IS keinesfalls. Das Morden geht weiter. Es werden Terroranschläge im Irak, in der autonomen kurdischen Region, in Syrien und darüber hinaus verrichtet

  5. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    dass durch diese territoriale Herrschaft im Nordirak und in Syrien auch eine Grundlage geistig-moralischer Art geschaffen wurde, um in den Hauptstädten Europas Terroranschläge zu begehen. Durch den Bruch der territorialen Herrschaft im Nordirak und in Syrien und damit auch durch den Einsatz gegen

  6. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    sich den Evaluierungsbericht ansieht, der stellt fest, dass die Debatte, die Sie auch in der Koalition geführt haben – ob man Syrien herausnehmen soll oder nicht –, letztlich nicht rechtliche, sondern offenkundig politische Gründe hatte. Denn der Evaluierungsbericht sagt ganz klar, dass der bisherige Bezug auf Artikel … einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. Wir respektieren den politischen Kompromiss der Ampelregierung, hätten uns aber vorstellen können, dass vor dem Hintergrund der Mandatsklarheit Syrien nach wie vor im Mandatstext erwähnt wird

  7. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    will auch vermehrt Waffen an die Türkei liefern. Aber diese führt völkerrechtswidrige Kriege gegen die autonomen Gebiete der Kurdinnen und Kurden in Syrien und im Irak. Was geht es die Türkei eigentlich an, dass es in Syrien und im Irak autonome Gebiete der Kurdinnen

  8. ZN Zaklin Nastic Linke

    Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank, Ihre Sanktionen gegen den wichtigsten Handelspartner des Libanon, Syrien, verschärfen nicht nur die Situation für die Ärmsten in Syrien, sondern auch für die im Libanon

  9. Dieser Strom teilt sich in vier Flüsse, einer davon ist der Euphrat, ein anderer der Tigris. Diese bilden im Irak und in Syrien das sogenannte Zweistromland, den Garten Eden. Hier, in den mesopotamischen Sümpfen, gab es Wasserreichtum. Hier wurde der Getreideanbau kultiviert, von hier stammen … ältesten Getreidesorten. Das alles hat sich nun leider in sehr kurzer Zeit extrem verändert. Die Kornkammern in Syrien und im Irak können nicht einmal mehr ihre eigenen Länder versorgen

  10. Bundestag 20/15 28.01.2022
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Region gebracht und stellt weiterhin eine Gefahr dar, wie der Angriff auf das Gefängnis der kurdisch kontrollierten Stadt al-Hasaka in Syrien am 24. Januar 2022 gezeigt hat. Gerade Kurden und Jesiden waren als Minderheiten im Irak und in Syrien von der Gewalt

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gekommen –, stelle ich schon fest, dass er doch sehr weitgehend mit dem übereinstimmt, was wir bisher haben. Sie haben in der Überschrift „Syrien“ gestrichen. Das ist natürlich mehr als Symbolik zu verstehen, weil wir seit Frühjahr 2020 keine Luftaufklärung deutscher Tornados mehr über Syrien haben

  12. schon gehört, übernahm 2014 der IS die Kontrolle über große Gebiete im Irak und in Syrien. Deutschland unterstützt seit Anfang 2015 den Kampf gegen den IS durch Ausbildung und Ausrüstung von irakischen Streitkräften. Nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 entschied sich Deutschland … unterstützen. Wie einige hier im Haus erinnere ich mich noch an die heißen Diskussionen um die völkerrechtliche Bewertung, da Kampfflugzeuge über Syrien natürlich ohne Einladung der syrischen Regierung eingesetzt wurden. Die AfD-Fraktion hat vorausgegangene Anträge daher aus völkerrechtlichen Bedenken abgelehnt

  13. Islamische Staat“ kontrolliert, anders als in 2015, inzwischen keine Gebiete mehr im Irak und in Syrien. Die Verletzung des syrischen Luftraums ist heute daher noch schwerer zu rechtfertigen als damals. Die Ministerinnen bitten in ihrem Antrag heute dennoch um Zustimmung, dass die Bundeswehr Lufteinsätze anderer … Staaten über Syrien weiterhin unterstützen kann. Dies soll laut ihres Antrags durch Luftbetankung, Luftraumüberwachung, Aufklärung und Weitergabe gewonnener Informationen geschehen. Der Unmut, der sich hierüber in Ihrer Fraktion und in der SPD regt, ist nachvollziehbar. Dagegen ist der Auftrag zur Ausbildung irakischer Streitkräfte, ebenfalls

  14. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    gemacht haben: Sie haben die entscheidende Änderung des Mandats damit begründet, dass Syrien nicht mehr Teil des Einsatzgebietes ist. Im Mandatstext selber haben Sie aber natürlich beschrieben, dass die Bedrohung durch den IS nicht begrenzt ist auf den Irak, sondern dass sie den Irak, Syrien

  15. LR Lea Reisner Linke

    sich die Küsten an. Libyen ist zerfallen nach einer NATO-Intervention und bis heute in den Händen von Milizen. Gaza, Libanon, Syrien – kein einziger dieser Kriege wurde durch die Flotten verhindert, die seit Jahren vor den Küsten kreuzen. Viele wurden mit Waffen aus NATO-Staaten

  16. AR Arne Raue AfD

    erinnere an die groß angekündigte Rückführungsoffensive nach Syrien. Im ersten Halbjahr 2026 haben wir ganze drei Syrer abgeschoben. – Herr Staatssekretär, Sie lachen; ich freue mich nicht darüber. – Ja, richtig gehört: Ihre Rückführungsoffensive passt auf einen Bierdeckel

  17. MK Martina Kempf AfD

    Dies zeigen die Zahlen der Fälle von Vergewaltigung, die seit 2018 um 71,7 Prozent gestiegen sind. Junge Männer aus Syrien, Afghanistan und dem Irak sind als Täter überproportional vertreten

  18. LH Luke Hoß Linke

    gegen Straflosigkeit in der Welt. Deutschland trägt eine historische Verantwortung dafür. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Syrien und in der Ukraine. Gut so! Im September hat Amnesty einen Bericht vorgestellt: Die mörderische Niederschlagung der „Frau, Leben, Freiheit“-Revolution

  19. evangelischen Kindern. […] Es sind in der Tat Kinder aus dem politischen Islam, Kinder, deren Großeltern aus Palästina kommen, aus dem Gazastreifen, […] aus Syrien, aus dem Irak

  20. haben den Internationalen Strafgerichtshof finanziell und personell unterstützt und müssen dies weiter tun. Wir haben dazu beigetragen, dass schwerste Verbrechen in Syrien dokumentiert und Beweise für spätere Strafverfahren gesichert wurden. In der Ukraine unterstützen deutsche Expertinnen und Experten die Ermittlungen zu russischen Kriegsverbrechen