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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Stuttgart
254
Nennungen
111
Sprecher:innen
125
Sitzungen
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256 Treffer in 133 Sitzungen für „Stuttgart“
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  1. MG Matthias Gastel Grüne

    Stuttgart 21 ist ein Sonderfall. Hier ist politisch dazu zu sagen, dass auch Stuttgart 21 Entwicklungspotenziale bieten muss. Es muss möglich sein, dass mehr Züge fahren, als heute und mit Stuttgart 21 möglich ist. Deswegen muss es darum gehen, dass eine ergänzende Infrastruktur geschaffen wird

  2. MD Michael Donth CDU/CSU

    Zusammenhang möchte ich nachfragen: Wir haben in Stuttgart ja ein größeres Projekt, an dem nicht nur die DB, sondern auch der Bund beteiligt ist. Da geht es jetzt um den Baustein 3 des Digitalen Knotens Stuttgart, der nicht nur für Stuttgart eminent wichtig ist, sondern

  3. HL Helge Lindh SPD

    Kopf. Diesen Satz hat Mehmet Daimagüler 2017 geäußert. Er hat ihn geäußert im Rahmen der Verleihung des Manfred-Rommel-Preises in Stuttgart. Eine Festrede hielt der ehemalige Stuttgarter Oberbürgermeister Professor Dr. Wolfgang Schuster. Der Satz lautete: Ein Rechtsstaat, der stark ist, schaut in den Abgrund

  4. LH Lars Haise AfD

    Herr Präsident! Liebe Kollegen! Stuttgart 21 ist längst kein Bauprojekt mehr. Stuttgart 21 ist ein politisches Denkmal des Versagens, nicht des kleinen, zufälligen Versagens, sondern des systematischen, jahrelangen, gewollten Wegsehens der hier versammelten bunten Einheitsparteien

  5. MG Matthias Gastel Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Stuttgart 21 ist der größte Infrastrukturmurks aller Zeiten in Deutschland und mit vielen Grundproblemen behaftet. Stuttgart 21 ist nur formal ein neuer Bahnknoten, der entsteht. Vielmehr ist es so, dass ganz andere Ziele damit verfolgt wurden, insbesondere

  6. MG Matthias Gastel Grüne

    Problematisch ist auch die Struktur der Projektgesellschaft Stuttgart–Ulm, PSU. Es ist zwar das teuerste Infrastrukturprojekt der Deutschen Bahn, aber nicht etwa bei der Infrastruktur angesiedelt, sondern bei der Holding. Das heißt, die ganze Kontrolle ist extrem schwierig und die Kommunikation zum Thema Stuttgart

  7. Stuttgart und Baden-Württemberg sind unfreiwillig zu Brennpunkten des Versagens geworden, zu den Brennpunkten des gescheiterten Managements durch Bahn und Politik. Es ist Zeit, aus der Misere zu lernen – für Stuttgart, für Baden-Württemberg und für ganz Deutschland. Die AfD-Fraktion zieht klare Schlüsse

  8. LP Luigi Pantisano Linke

    selbst zehn Jahre lang Stadtrat in Stuttgart, in einer der reichsten deutschen Städte. Zum ersten Mal seit vielen Jahren soll auch die Stadt Stuttgart sparen, weil die Steuereinnahmen eingebrochen sind. Schulsanierungen werden geschoben, Kitas nicht gebaut

  9. Verwaltung und notfalls auch vor den Gerichten. Zu den anderen Belangen gehören auch Wohnen, Arbeiten und Lernen. Wenn der Tiefbahnhof Stuttgart 21 endlich tatsächlich fertig ist, wird die Stadt Stuttgart auf dem alten Hauptbahnhofgelände ein neues Stadtviertel entstehen lassen

  10. Betroffen von dieser anstehenden Änderung ist natürlich nicht zuletzt die Stuttgarter Innenstadt. Stuttgart 21 schafft Raum für zwei neue Viertel mitten in der Stadt. 100 Hektar Fläche werden für die städtebauliche Entwicklung frei

  11. LP Luigi Pantisano Linke

    Immobilienprojekt Stuttgart 21 steht beispielhaft für das Versagen von Ihnen allen in der Bahn- und Wohnungspolitik. Die geplanten Wohnungen auf den bestehenden Gleisflächen vom Stuttgarter Bahnhof braucht es nicht

  12. MD Michael Donth CDU/CSU

    kann man auch ganz konkret benennen. In Stuttgart hatte die Stadt schon 2002 für fast 1 Milliarde D-Mark das Gleisvorfeld des Stuttgarter Hauptbahnhofs gekauft. Nach der Inbetriebnahme des neuen unterirdischen Bahnhofs sollen auf dieser nicht mehr für die Bahn nutzbaren oberirdischen Fläche mitten

  13. AM Axel Müller CDU/CSU

    Vorrednerin hat darauf hingewiesen – an den Landgerichten Stuttgart und Mannheim. Diese kommen dem im heute zu beratenden Gesetzentwurf in ihrer Praxis sehr nahe. Neben Verhandlungen in englischer Sprache sind die Verfahren von einem umfangreichen und erfolgreichen Prozessmanagement gekennzeichnet. In Stuttgart wurde sogar ein Verhandlungsraum extra

  14. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Herr Kollege, über die Bedeutung des Digitalen Knotens Stuttgart sind wir uns sicherlich einig. Für uns ist es sehr wichtig, dass wir bei der Digitalisierung im Schienenbereich schnell vorankommen. Wir wollen zum einen den transeuropäischen Korridor Skandinavien–Mittelmeer, zum anderen die Schnellfahrstrecke Köln–Rhein/Main … Metropolregion Stuttgart so schnell wie möglich voranbringen. In diesem Zusammenhang tut die Bundesregierung alles, um auftauchende Probleme zu lösen

  15. Beispiel aus Stuttgart. Dort hat das Landgericht klar geurteilt, es genüge nicht, dass zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in Stuttgart allgemein eine Knappheit an vergleichbarem Wohnraum bestand. Der Mieter muss darüber hinaus darlegen und beweisen, dass die Mangellage am Wohnungsmarkt bei der Vereinbarung der Miethöhe

  16. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    alles strittig. Wenn mal was fertig geplant ist, wird danach der Gerichtsweg beschritten. Wir haben in Baden-Württemberg einen Bahnhof, Stuttgart 21, bei dem Verbände aus München gegen den Bahnhof in Stuttgart geklagt haben. Es ist eigentlich alles dazu gesagt. Es wird geplant, es wird

  17. Stattdessen mault man und mosert man in Stuttgart an der Bundesregierung und der Ampel herum und kritisiert, wenn der Bund nicht mehr in vollem Umfang ureigene Landesaufgaben mitfinanziert. Hier müssen wir aufpassen – ich glaube, da sind wir alle gefragt –, dass uns die schon vorhandene Schieflage … nicht vollkommen aus dem Ruder läuft; hier sehe ich wirklich uns alle in diesem Haus und die Bundesregierung gefordert. Die Meldungen aus Stuttgart von heute Morgen passen, finde ich, ins Bild. Die Landesregierung Baden-Württemberg will die Bundesgelder zur Unterstützung bei der Unterbringung von Geflüchteten

  18. Aber manche Maßnahmen der Regierung in den letzten Wochen und Monaten waren leider in der Sache nicht hilfreich. Mein Wahlkreis liegt in Stuttgart. Die Stadt hat den viertgrößten Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in ganz Deutschland. Ich bin davon überzeugt, dass wir in Stuttgart

  19. Grundgedanke, den wir in Stuttgart haben, ist: Egal wo du herkommst, jeder kann Stuttgarter sein. Jeder kann hier eine neue Heimat finden und bekommt eine faire Chance. Aber er muss sich auch daran beteiligen. Er muss seinen Beitrag dazu leisten

  20. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Innenministerkonferenz im Dezember letzten Jahres in Stuttgart haben wir parteiübergreifend eine klare Haltung gegen Hass und Hetze mit der Stuttgarter Erklärung formuliert. Für Hass, Hetze und Extremismus gibt es keinen Platz – weder online noch offline. Dafür brauchen wir gesetzliche Regelungen, die eine eindeutige Identifizierbarkeit