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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
Nennungen
340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Recht Israels, sich zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen. Lassen Sie mich klar sagen: Wenn es Israel und den USA jetzt gelungen sein sollte, das iranische Nuklearprogramm zurückzuwerfen, dann macht das Israel und seine Nachbarschaft sicherer

  2. AB Agnieszka Brugger Grüne

    Bundesregierung jeden Tag für Frieden und Sicherheit auf der Welt. Trotzdem müssen wir uns aufgrund der Gefährdungslage, die Sie auch beschrieben haben, auf schlimmste Szenarien vorbereiten. Der beste Schutz, um nicht angegriffen zu werden, ist natürlich eine gute Verteidigung. Wo sehen Sie die größte Herausforderung

  3. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Sondervermögen garantiert die Freiheit und Sicherheit unseres Landes in dieser schwierigen Zeit. Mehr noch: Mit dem Sondervermögen senden wir eine klare Botschaft an Freunde und Verbündete: Ja, wir meinen es ernst, wenn wir von Beistandspflicht und kollektiver Verteidigung reden

  4. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    unserem Verständnis, dass die Sicherheit Israels und der Schutz jüdischen Lebens für uns Teil unserer Staatsräson sind. Geeint in dem Verständnis, dass Israel wie jedes Land auf dieser Welt ein Recht darauf hat, sich gegen Terror zu verteidigen

  5. unserer modernen Zivilisation. Es stellt sicher, dass Verbrechen gegen das Völkerrecht nicht ungestraft bleiben. Hier spielt Deutschland eine wichtige Rolle. Aufgrund unserer einzigartigen historischen Verantwortung und der Stärke unseres Rechtsstaats haben wir die besondere Verpflichtung, dieses Prinzip zu verteidigen und weiterzuentwickeln

  6. völkerrechtlich verbriefte Recht, sich zu verteidigen, sein Volk und seine Existenz zu beschützen. Im Kampf gegen die Terroristen der Hamas und die Feinde Israels stehen wir fest an der Seite Israels und seiner Bevölkerung. Wir werden unterstützen. Die Sicherheit Israels ist Teil unserer deutschen Staatsräson

  7. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Luftwaffe in der Slowakei präsent. Dafür sichern wir mit unserer Luftwaffe den Luftraum über Estland und erhöhen die Präsenz unserer Marine in der Ostsee. Dafür haben wir den NATO-Gefechtsverband in Litauen dauerhaft verstärkt und verbessern so die Verteidigung des ganzen Baltikums

  8. SG Schahina Gambir Grüne

    Beispiele. Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigen täglich ihr Leben, ihre Freiheit und unsere europäische Friedensordnung. Mangelnde Zielsetzung und Strategie dürfen wir uns nicht erlauben; denn so gefährden wir ihr Leben, die Existenz der Ukraine und auch unsere Freiheit und Sicherheit

  9. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    viel vorgenommen. Fortschritt braucht Sicherheit. Dafür setze ich auf eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen allen Demokratinnen und Demokraten. So werden wir das Vertrauen in unsere Demokratie stärken und für unsere offene Gesellschaft werben und sie gegen ihre Feinde verteidigen

  10. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan: Einzelplan
    JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Volk, das sich verteidigen will, das sich diesem Angriffskrieg nicht unterwerfen will, und an der Seite dieser Ukraine müssen wir weiter stehen. Das schulden wir den Menschen dort; das schulden wir der Friedensarchitektur Europas, und das ist eine sichere und eine notwendige Investition in Frieden

  11. MH Michael Hose CDU/CSU

    Bündnisse. Sie schützt unsere Sicherheit. Und am Ende schützt sie unsere Freiheit. Die Jugendoffiziere der Bundeswehr erklären sicherheitspolitische Zusammenhänge und parlamentarische Kontrolle. Das ist gelebte politische Bildung. Wer Demokratie stärken will, darf nicht diejenigen ausschließen, die uns im Ernstfall verteidigen. Wer der Bundeswehr den Zugang

  12. SK Stefan Keuter AfD

    Migration und bei der Sicherheit. Das ist keine Außenpolitik, das ist organisierte Verantwortungslosigkeit. Auch sicherheitspolitisch ignorieren Sie die Fakten. Vorgestern hat der Chef der NATO, Mark Rutte, im Europaparlament denkwürdige Worte gesprochen: Wer denkt, sich ohne die USA zu verteidigen: „Träumen Sie weiter!“ Sie können

  13. Tribüne sitzen, die Sicherheit unseres Landes. Wir sind sehr stolz auf das, was Sie leisten, und danken dafür. Ein Dank für den Dienst geht an sie. Und ich danke dafür, dass wir heute einen guten Haushalt im Bereich Verteidigung beraten

  14. klar: Unsere Freiheit und Sicherheit werden in der Ukraine verteidigt. Die Ukraine zu unterstützen, ist nicht nur ein Akt der Solidarität, sondern in unserem ureigenen Interesse. Solange es notwendig ist, müssen und werden wir der Ukraine helfen, sich zu verteidigen. Dabei stimmen

  15. angeblich die Demokratie verteidigen, sowie auf rechtsextreme Netzwerke, die Menschen vertreiben wollten. Nur zur Beruhigung: Beides sind schlicht regierungsseitige Erfindungen. Sie sollen die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die verheerende Ampelpolitik medial verdrängen. Dabei: Wenn Menschen hierzulande um ihre Sicherheit bangen, dann wegen der – statistisch belegt

  16. JS Jens Spahn CDU/CSU

    sich und seine Partner verteidigen und seine Stärke bei Bedarf auch in andere Regionen projizieren zu können. Und das tun wir nicht, um einem US-Präsidenten zu gefallen, das tun wir aus unserem eigenen nationalen Interesse für unsere eigene Sicherheit

  17. JS Jamila Schäfer Grüne

    haben das Recht, in Sicherheit, Würde und Freiheit leben zu können. Mädchen und Frauen haben das Recht, vor sexualisierter Gewalt geschützt zu sein, und junge Menschen haben das Recht auf Ausbildung, egal wo oder wann sie geboren werden. Für die Verteidigung dieser Menschenrechte sind

  18. auch im Jahr 2023 verteidigen, und zwar nicht, damit irgendwelche allgemeinpolitischen Vorhaben finanziert werden können, sondern damit wir auf der einen Seite in der Krise das Nötige machen, auf der anderen Seite aber solide haushalten und die Zukunftsfähigkeit dieses Landes sichern

  19. MR Michael Roth SPD

    Aggressor angegriffen wird, selbst verteidigen kann. Dafür stehe ich ein, und dafür tragen wir gemeinsam die Verantwortung. Wir müssen überlegen, wie wir diese Ukraine, die um ihr Überleben kämpft, noch weiter und besser unterstützen können; denn ich bin mir ziemlich sicher: Nur eine wehrhafte Ukraine

  20. Bundestag 20/42 03.06.2022
    MS Merle Spellerberg Grüne

    müsste. Aber in solch einer Welt leben wir nicht. Deshalb gilt mein Dank allen Angehörigen der Bundeswehr, die ihren Beitrag zu unserer Sicherheit leisten. Sowohl die aktuelle geopolitische Lage rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine als auch der desolate Zustand der Ausstattung … innen im Ernstfall zu verteidigen und anderseits die Kapazitäten haben, internationale Friedensmissionen wie die UN-Mission in Mali zu unterstützen. Gerade als Abgeordnete eines Landes mit Parlamentsarmee sind wir in der Verantwortung, unser Militär so auszustatten, dass es seinen Auftrag sicher ausführen kann. So leisten