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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
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340
Sprecher:innen
252
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. BM Boris Mijatović Grüne

    kein Zufall. Wer internationale Verantwortung beansprucht, muss sie glaubwürdig ausfüllen. Wer das Völkerrecht verteidigen will, muss das auch tun, wenn es schwer wird, und darf sich nicht wegducken. Wer Frieden und Sicherheit zum Kern der deutschen Außenpolitik machen will, darf die Mittel für die akuten

  2. zwar auf allen staatlichen Ebenen. Der Bund wird jetzt in die zivile Verteidigung, in den Zivilschutz investieren. Auf Länderebene investieren wir in den Katastrophenschutz. Und natürlich ist die Investition in Sicherheit auch ein wichtiges Thema für die Kommunen; Kollege Strobl hat darauf bereits hingewiesen. Schließlich

  3. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    getragen von Staaten und vor allem von Menschen, die bereit sind, sie zu verteidigen. Sie ist etwas sehr Konkretes. Sie entscheidet darüber, ob Familien und Freunde in Frieden leben und in Sicherheit schlafen können oder ob sie nachts vom Heulen der Sirenen geweckt werden

  4. wirksam, weil niemand den Mut hat, sich für Sie einzusetzen und Sie zu verteidigen. Die Männer und ihre halberwachsenen Söhne werden daher von der restlichen Familie getrennt und gehen in den sicheren Tod. Ihre geschändeten Leichen werden anschließend in Massengräbern achtlos verscharrt. – Eine Fiktion

  5. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    dass wir ein zerbrechliches Gut in den Händen halten, das wir schützen und verteidigen müssen. Und ich bin dankbar, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten in diesem Bundestag einig ist: Unsere Sicherheit erfordert große Investitionen. Ich bin froh, dass wir uns einig sind: Wir müssen

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Milliarden Euro sind zu 100 Prozent Ausgaben, die unserer Bundeswehr und unserer Sicherheit zugutekommen. Mit diesen knapp 80 Milliarden Euro schaffen wir es, dieses Jahr 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben – und übrigens 98 Prozent für etwas anderes, Frau Lötzsch. Es ist auch richtig

  7. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    müssen uns alle die Frage stellen: Wie wollen wir die Zukunft unserer Kinder sichern? Wir hatten Zeiten, da mussten wir uns nicht darüber den Kopf zerbrechen, wie wir uns eigentlich selber verteidigen können. Deswegen: Wir stehen vor Haushaltsverhandlungen. Und gerade Ihre Fraktion ist da auch

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Herren. Wir müssen uns darauf einstellen, dass die Finanzbedarfe der Bundeswehr dauerhaft steigen. Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif – heute nicht und erst recht nicht in ein paar Jahren. Eine verlässliche Verteidigung braucht einen verlässlichen, nachhaltigen und, ja, einen steigenden Haushalt. Das Sondervermögen leistet hierfür

  9. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    bitter es ist, eine neue Realität in Europa – und er mahnt: Die Sicherheit der Freiheit unseres Lebens ist ein teures, ein kostbares Gut, das wir jetzt im Zweifel auch militärisch verteidigen müssen

  10. JH Johannes Huber fraktionslos

    möchte schließen mit der Verteidigungsministerin, die ebenfalls unser aller Sicherheit gefährdet. Wenn Herr Scholz noch da wäre, dann würde ich ihm sagen, dass er sich mit der Verteidigung, die er bereits jetzt quasi vom Kanzleramt ausübt, selbst entlasten könnte, sich aber auch vor einem konstruktiven

  11. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    auch unseren Alliierten in Mittel- und Osteuropa gesagt, die sich um ihre Sicherheit sorgen. Präsident Putin sollte unsere Entschlossenheit nicht unterschätzen, gemeinsam mit unseren Alliierten jeden Quadratmeter des Bündnisgebietes zu verteidigen

  12. LR Lea Reisner Linke

    diesen Gerichtshof verteidigen will, muss bei sich selbst anfangen. Nehmen Sie die US-Sanktionen in die Blocking-Verordnung auf! Sichern Sie Gehälter, IT und Zahlungsverkehr, bevor die Frist abläuft! Und schaffen Sie endlich Klarheit: Jeder Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wird in Deutschland vollstreckt. Jeder

  13. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    warum das eine saudumme Idee wäre, vor allem aus Sicht eines angeblichen Verteidigers der Meinungsfreiheit. Denn der Digital Services Act – und jetzt wird es echt verwundernswert, und ich bin mir nicht sicher, ob das bei der AfD halt einfach nicht sein kann, weil es nicht

  14. FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    weiten Instrumentenkasten, der es ermöglicht, Vergaben und Entscheidungen zu beschleunigen. Wir stärken Verteidigungs- und Sicherheitsinteressen im Rahmen von Beschaffungs- und Genehmigungsverfahren, wir erweitern den möglichen Anwendungsbereich für die Beschleunigung im gesamten Sicherheits- und Verteidigungsbereich, und auch zeitraubende Hürden werden weiter abgebaut. Das Gesetz erleichtert damit

  15. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    CH Christian Haase CDU/CSU

    Zweitens. Die Bereichsausnahme der Schuldenbremse für Verteidigung, für Zivil- und Bevölkerungsschutz, für die Nachrichtendienste und den Schutz informationstechnischer Sicherheitssysteme ist wichtig, um unsere Freiheit zu sichern. Trotzdem müssen der Schuldenaufnahme auf der einen Seite auch eine lückenlose parlamentarische Kontrolle und ein effizienter Mitteleinsatz

  16. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Mittelpunkt steht unsere Sicherheit, die auch eng damit verknüpft wird, dass es uns gelingt, der Ukraine dabei zu helfen, sich selber zu verteidigen. Es geht auch darum, dass wir gemeinsam zivile und militärische Fähigkeiten entwickeln, dass wir in Forschung für innovative Verteidigungstechnologien investieren, es geht

  17. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    unsere Werte zu verteidigen, braucht es beides: die Kraft der Zivilgesellschaft und die Durchsetzungskraft des Staates, eines widerstandsfähigen, wehrhaften Staates, der für Sicherheit sorgt, der Zuwanderung steuert und ordnet, der Zusammenhalt schafft und der unsere Demokratie schützt. Als Verfassungsressort trägt das BMI dafür besondere Verantwortung

  18. UL Ulrich Lechte FDP

    eine Mitgliedschaft umgesetzt werden kann. Bis dahin ist es unsere Pflicht, die Sicherheit und territoriale Integrität der Ukraine stets im Auge zu behalten und der Ukraine beizustehen, sodass sie sich bestmöglich verteidigen und besetzte Gebiete wieder befreien kann. Langfristig gesehen kann nur eine ukrainische NATO

  19. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Außerdem gibt es auch den Begriff der vernetzten Sicherheit, den diese Bundesregierung entwickelt hat und weiterentwickeln wird. Zivile Krisenprävention, die Frage von Cybersicherheit auch im Inland, zivile Verteidigung – das sind alles zentrale Sicherheitsbereiche, die wir konkret finanzieren müssen. Wir haben einen erweiterten Sicherheitsbegriff und keinen

  20. KD Katharina Dröge Grüne

    Partei, die sagt: Sicherheit bedeutet, das Überleben der Ukraine zu sichern. Sicherheit und Frieden bedeuten, dass man ein Land, das von einem Aggressor angegriffen wird, in die Lage versetzt, sich selbst zu verteidigen, sich selbst zu schützen