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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
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340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Aber Sicherheit bedeutet nicht nur äußere Verteidigung, sondern auch innere Stabilität und Wehrhaftigkeit. Der Innenetat ist mit 16 Milliarden Euro ein echter Sicherheitshaushalt, der zeigt, dass wir Behörden nicht nur loben, sondern auch ausstatten. Wir investieren in die Bundespolizei, den Verfassungsschutz, den Bundesnachrichtendienst

  2. ihre Familien und viele Zivilisten, die derzeit mit der Brigade „Litauen“ im Einsatz sind und sein werden und die Sicherheit unseres Landes und Europas verteidigen, haben unseren vollen Rückhalt und den bestmöglichen Schutz bei ihrem Einsatz verdient, meine Damen und Herren

  3. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Einzelplan 14 und dem Sondervermögen auf 108 Milliarden Euro an, und das ist auch richtig. Das ist mit Sicherheit die größte Ausgabe für Verteidigung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Das ist aber kein Selbstzweck; das ist einfach eine Konsequenz aus der Zeitenwende und steht

  4. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    TR Thomas Rachel CDU/CSU

    müssen Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik als vernetzte Sicherheit ganzheitlich denken und durchführen

  5. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    handeln ist. Auch der Jahresbericht 2024 ist wieder ein wertvoller Gradmesser, wie gut wir gewappnet sind, um Sicherheit und Freiheit im Ernstfall verteidigen zu können. Zu Recht unterstreicht er die Notwendigkeit von Bürokratieabbau, von Beschleunigung von Beschaffung, von ausreichendem sowie einsatzbereitem Personal und verweist

  6. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Unser Land braucht eine handlungsfähige Politik in der Verteidigung. Dabei müssen wir die Sicherheit im Ostseeraum stärker in den Blick nehmen. Das gilt nicht nur für Tunnel, Pipelines, Kabel oder Offshore-Anlagen, sondern auch beim Bevölkerungsschutz, beim Klimaschutz und bei der Sanierung unserer Infrastruktur

  7. KL Dr. Katja Leikert CDU/CSU

    Herausforderungen zu bewältigen. Daher stimme ich der vorgeschlagenen Grundgesetzänderung zu – nicht als Selbstzweck, sondern als notwendige Grundlage, um die Verteidigung unseres Landes langfristig zu sichern

  8. Bundestag 20/199 13.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland steckt in einer tiefen Krise. Wirtschaft, innere Sicherheit, Bildung, Migration, Infrastruktur, Renten, Verteidigung – alles vor die Wand gefahren als Folge einer verfehlten Politik der links-grünen Ampel, die nun zusammengebrochen

  9. FB Dr. Franziska Brantner Parl. Staatssekretärin BMWK

    Deswegen geht es um unsere Sicherheit, es geht um unsere Verteidigung, aber es geht eben auch um unsere Wirtschaftssicherheit. Um unsere Souveränität in diesen schwierigen Zeiten zu stärken, wollen wir neue Partnerschaften vorantreiben und existierende stärken

  10. gilt: Unsere Kriegs- und Verteidigungsfähigkeit dient dem Schutz unserer Bevölkerung. Wir wollen unsere Freiheit und letztlich auch unsere Demokratie verteidigen und damit den Frieden sichern. Und es geht natürlich auch um das Leben und die Gesundheit unserer Soldatinnen und Soldaten

  11. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    deutlich gezeigt – das sollten Sie von rechts außen sich auch überlegen –: Wir werden unseren Frieden, unsere Freiheit, unsere Sicherheit in Europa niemals alleine verteidigen können, niemals alleine mit Waffen, niemals alleine mit Diplomatie, sondern auch wir brauchen die internationale Gemeinschaft

  12. PB Peter Beuth Staatsminister (Hessen)

    Maßnahme, aber auch ein wichtiges Signal für die Bereitschaft, unsere Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen. Neben den militärischen Fähigkeiten ist die zivile Verteidigung ein wichtiger Baustein, um Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger in Krisensituationen herzustellen

  13. Bundestag 20/42 03.06.2022
    JW Johannes Wagner Grüne

    schnell verteidigungspolitisch handlungsfähig werden müssen, stimme ich schweren Herzens für das Sondervermögen. Doch für mich ist weiterhin klar, dass Sicherheit nicht nur aus militärischer Verteidigung besteht, sondern auch aus Zivilschutz, Cybersicherheit, Krisenprävention und sogar energiepolitischer Unabhängigkeit

  14. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    großer Ernsthaftigkeit. Zudem wird deutlich, wofür wir die Bundeswehr haben und warum wir sie brauchen: Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen Frieden, Freiheit, Demokratie und Sicherheit. Deswegen sage ich ganz herzlich Danke schön an 184 000 Soldatinnen und Soldaten, die jeden Tag hochmotiviert, engagiert, pflichtbewusst ihren

  15. zusammen – Bund und Länder. Und das ist ein gutes Zeichen, auch und gerade für den Zivilschutz. In einer vernetzten Sicherheit gehören militärische und zivile Verteidigung zusammen. Deshalb müssen wir unsere nationale Sicherheitsstrategie gemeinsam neu ausrichten und den Zivilschutz finanziell, personell und technologisch auf die Höhe

  16. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Israel hat ein Recht darauf, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen. Teil der Staatsräson des Mullah-Regimes ist seit Jahren die Auslöschung des Staates Israel. Unsere Staatsräson ist die Verteidigung des Staates Israel in seiner Existenz

  17. wird nicht lange frei bleiben. – Da hat John F. Kennedy recht. Wir müssen in der Lage sein, uns zu verteidigen, damit Freiheit, Wohlstand und unsere Sicherheit auch morgen noch Bestand haben

  18. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    Jahrzehnte Stabilität gegeben. Es hat Staaten zusammengeführt, die früher gegeneinander Krieg geführt haben; es hat Deutschland und unseren Partnern Sicherheit und Freiheit ermöglicht. Manche behaupten, Verteidigung und Diplomatie seien Gegensätze. Das ist falsch. Sie sind zwei Seiten derselben Verantwortung. Wer Frieden will, muss Gespräche führen

  19. FF Fabian Funke SPD

    Antrag der Fraktion Die Linke „Genfer Flüchtlingskonvention verteidigen – Asylrecht in der Europäischen Union sichern“ setzt sich dabei für den Erhalt und die Stärkung des individuellen Rechts auf Asyl ein, insbesondere dabei verpflichtende Grenzverfahren sowie den Widerspruch gegen die Ausweitung der sicheren Dritt- und Herkunftsstaatenregelungen

  20. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Gleichzeitig wissen wir: Sicherheit bedeutet längst mehr als konventionelle Verteidigung. Hybride Bedrohungen, Cyberangriffe, Sabotage der kritischen Infrastruktur und gezielte Desinformation fordern uns täglich heraus. Dem können wir nur mit einer soliden Gesamtverteidigung und vor allem mit einem gesellschaftlich sehr belastbaren Fundament begegnen, eines, das Sicherheit