Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 10: Nationale Kraftanstrengung zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerb…
wollen keine brennenden Städte wie vergangene Woche wieder in Schweden
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 12: Gesetz zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und z…
Frankreich, Schweden, Holland, Tschechien setzen sowieso auf Kernenergie und erzeugen damit günstigen Strom und sind vor allem von russischen Energieimporten unabhängig
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Europa lag bei 22 Cent. Die Strompreise für europäische Gewerbe- und Industriekunden waren 2021 in Deutschland mit 18 Cent am höchsten, in Schweden mit 6 Cent am niedrigsten. Die Gründe sind uns bekannt: über 50 Prozent Anteil an Steuern und Abgaben, CO2-Steuer, strenger Winter
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Dieser Unterschied macht sich auch im Haushalt bemerkbar. Andere Länder wie Schweden, wo sich keine Regierung als Retter aus hochgepuschter Angst aufgespielt hat, sind wirtschaftlich viel besser durch die Krise gekommen. Das ist freilich ein Thema für andere Einzelpläne dieses Bundeshaushalts
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Bundestag 20/23 22.03.2022 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Gesellschaft insbesondere auch bei der Mobilität belastet ist. Da sind unterschiedliche Wege denkbar. Frankreich und Italien setzen auf einen sogenannten Tankrabatt. Schweden setzt auf niedrigere Energiesteuern und eine Einmalzahlung an die Halterinnen und Halter von Pkws. Darüber ist zu sprechen. Ich rate aber dazu
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Bundestag 20/20 16.03.2022 ·TOP 1: Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Vorschri…
dass aufgrund möglicher Zukunftsvarianten, dass aufgrund einer Hätte‑/Könnte-Argumentation Einschränkungen aufrechterhalten werden. Das machen auch unsere europäischen Nachbarländer nicht. Finnland, Schweden, Dänemark, Norwegen, alle haben sie keine Maskenpflicht mehr. Sie vertrauen der Eigenverantwortung der Bevölkerung
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Bundestag 20/19 27.02.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zur aktuel…
Sanktionen; ich bitte Sie. Die Russen haben die Sanktionen miteingepreist. Ich will gar nicht zitieren, was der russische Botschafter in Schweden gesagt hat. Und Herr Lindner hat gesagt: Schulden sind Freiheit. – Das sagt jemand, der in einer ehemals liberalen Partei ist. Also, liebe Freunde, Schulden
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Bundestag 20/19 27.02.2022 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zur aktuel…
einem Flächenbrand, indem er Manöver in Moldau und Georgien abhält, jegliche ausländischen Truppen aus den 14 neuen Mitgliedstaaten der NATO vertreiben will, Schweden und Finnland droht, in Bosnien Einfluss zur Spaltung ausübt und sich als ehemaliger KGB-Offizier in der DDR das geopolitische Wiederaufleben
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Bundestag 20/17 17.02.2022 ·TOP 7: 7 a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Russlands Politi…
denn da steht das nicht auf der Tagesordnung –; das sage ich auch – ich komme aus Schleswig-Holstein, einem Ostseeanrainer – mit Blick auf Schweden und Finnland. Wir dürfen uns von Russland nicht vorschreiben lassen, wer sich unseren defensiven, friedlichen Bündnissen anschließt; das muss klare deutsche Position
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Bundestag 20/17 17.02.2022 ·TOP 13: 13 a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Europäische Asy…
Andere Staaten wie etwa Dänemark oder Schweden nehmen zeitweise oder auch dauerhaft Zurückweisungen an ihren Grenzen vor, wieder andere entziehen sich der Lastenteilung komplett. Dazu kommt, dass wir höchst unterschiedliche Asylsysteme und Anerkennungspraktiken in Europa haben. All das führt zu einer ungesteuerten Sekundärmigration innerhalb Europas
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Bundestag 20/14 27.01.2022 ·TOP 8: 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneide…
Meine Damen und Herren, setzen wir Tests und Medikamente ein, kehren wir wie Spanien, Schweden, Dänemark und Großbritannien zurück zum normalen Leben, und sorgen wir dafür, dass nie wieder eine Website über die Bürgerrechte von Millionen Menschen in Deutschland entscheidet
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verlassen. Das ist für mich persönlich ein Trauerspiel. Wir brauchen bessere Daten, wir brauchen ein zentrales Impfregister, wie es in Dänemark, in Schweden oder in Österreich bereits vorhanden
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Österreich nicht zur Reduktion der Ansteckungen geführt, aber die Einbeziehung der Geimpften in die Maßnahmen offensichtlich schon? Warum hat Schweden mit sehr geringen Ansteckungen umzugehen, obwohl die Impfquote auf dem Niveau von Deutschland liegt, aber kaum Einschränkungen verordnet werden und nicht-geimpfte Personen weiterhin ganz
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Fett- und Salzreduktionsziele. Beschränkungen für an Kinder gerichtete Werbung für Süßwaren, Limonaden und Knabbereien gibt es bereits in Dänemark, Frankreich, Spanien, Norwegen, Schweden und Slowenien. Wir haben damals das Jodsalz mit einer passenden Kampagne eingeführt. Damit konnte man dem in der Bevölkerung festgestellten Jodmangel erfolgreich
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sind. Aber wir sehen, dass Länder, die die Schulen viel kürzer geschlossen hatten als wir – Frankreich etwa kam mit 50 Tagen aus, Schweden mit nur etwa 30 Tagen; bei uns sind es summa summarum über 180 Tage gewesen –, eben nicht wesentlich schlechter durch die Pandemie
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Tests und Medikamente jedem, der sich infiziert, anbieten. So können wir auch allen Ängstlichen einen Weg aus Corona zeigen. Spanien und Schweden sind zur alten Normalität zurückgekehrt. Es wird Zeit, dass wir in Deutschland das auch
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Länder Europas, egal welcher Couleur – Schweden, Österreich, Frankreich, Dänemark –, alle haben seit 2015 ihre Migrationsgesetzgebung restriktiver ausgestaltet
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eine Politik auf Höhe der gesellschaftlichen Realität zu machen. Das gilt auch in der Außenpolitik. Daher folgen wir dem Beispiel Kanadas und Schwedens und setzen eine Strategie für eine feministische Außenpolitik