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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. KM Katja Meier Sachsen

    trinationalen Jugendkonferenz in Görlitz und im Rahmen der EMK teilgenommen haben, deren Vorsitz wir vor einer Woche an die Kollegen in Sachsen-Anhalt übergeben haben, haben doch gezeigt, wie begeistert und engagiert die jungen Europäerinnen und Europäer ihre Ideen präsentieren. 32 von ihnen waren

  2. Bundesrat 1023 08.07.2022
    MD Martin Dulig Sachsen

    Freistaat Sachsen sieht jedoch die seit einiger Zeit über Legislaturperioden hinweg zunehmend gewählte Verfahrensweise der Verabschiedung sogenannter „Formulierungshilfen“ zur weiteren Verwendung durch die Regierungsfraktionen mit Sorge. Diese Praxis, die von den Ländern auch bereits früher kritisiert worden ist, begegnet verfassungsrechtlichen und politischen Bedenken. Das Grundgesetz

  3. Bundesrat 1023 08.07.2022
    MD Martin Dulig Sachsen

    Freistaat Sachsen erwartet, dass durch die Bundesregierung zukünftig wieder eine ordnungsgemäße Behandlung ihrer Gesetzesvorlagen in dem vom Grundgesetz vorgesehenen und in der Staatspraxis bewährten Verfahren sichergestellt und damit die grundgesetzlich vorgesehene Beteiligung der Länder im Verfahren eingehalten wird

  4. Bundesrat 1023 08.07.2022
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Reduzierung der Abhängigkeit von Energieimporten. Diese Notwendigkeit wird uns gerade durch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine dramatisch vor Augen geführt. Das Land Sachsen-Anhalt hat in der Vergangenheit bereits einen großen Beitrag zum Energiewandel beigetragen, insbesondere in Bezug auf Windenergie. Bereits 1,8 Prozent

  5. Bundesrat 1023 08.07.2022
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    nicht gegen die Energieform Windkraft als solche, sondern gegen die als einseitig empfundene Belastung des ländlichen Raums in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Wenn Sie heute wieder vorzugsweise im Zug oder auch im Auto in Ihre Heimatorte fahren, empfehle ich Ihnen einen Blick

  6. KB Katrin Budde SPD

    Kollegen der CDU/CSU gerichtet: Haben Sie das Thema InteI mit den Leuten in Sachsen-Anhalt besprochen? Ich glaube, die finden nicht, dass das zu viel Geld ist, was da investiert wird

  7. KB Katrin Budde SPD

    Übrigen, wenn Sie unterschwellig vorschlagen, man könnte da vielleicht etwas davon nehmen: Das ist ein Projekt, das nicht nur in Sachsen-Anhalt und Deutschland, sondern europäisch wirkt. Das wäre der falsche Ort für die Haushaltskonsolidierung

  8. DW Dirk Wiese SPD

    Nordrhein-Westfalen, in Städten wie Stolberg, Erftstadt, Hagen-Hohenlimburg, Sundern im Sauerland, im Volmetal, aber auch in den Bundesländern Bayern und Sachsen war eine auch heute noch kaum fassbare Katastrophe für die Menschen vor Ort und eine Tragödie mit Leid, Trauer, Zerstörung für die betroffenen

  9. RL Ralph Lenkert Linke

    Viertens. Atomkraft ist keine saubere Energie. Die Beseitigung der Umweltschäden durch den ehemaligen Uranbergbau der Wismut bei mir in Ostthüringen oder in Sachsen kostete Milliarden Steuergelder

  10. MD Martin Dulig Sachsen

    geringe Löhne haben. Deshalb ist natürlich auch der Nutzen des Mindestlohns für Ostdeutschland so ein zentrales Thema. Denn in Sachsen betrifft das jeden dritten Beschäftigten. Jeder dritte Beschäftigte profitiert vom Mindestlohn. Das sind 611 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dass das für Ostdeutschland ein besonderes Thema

  11. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Februar in Wolmirstedt in Sachsen-Anhalt in einer Bäckerei und habe mit einer Bäckereiverkäuferin, die davon profitieren wird, darüber gesprochen. Sie sagt: Ja, das ist etwas, was mir in diesen Zeiten das Leben ein Stück leichter macht, dass ich über die Runden komme. Aber

  12. MR Martina Renner Linke

    sich vorstellen. Aber zeitgleich fehlt das Personal zum Beispiel für die Verhinderung und Verfolgung von Angriffen von Neonazis auf Züge in Sachsen am 1. Mai. Das ist, so glaube ich, keine Frage des Budgets, sondern der Prioritätensetzung

  13. gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung eigentlich weitergehen soll, im Wahlkampf immer wieder gestellt, wenn ich zusammen mit meinem CDU-Kollegen in Sachsen, Marco Wanderwitz, auf der Bühne stand. Da kam als Antwort von ihm immer: Nach Corona wird es ein riesengroßes Wirtschaftswachstum geben. Dann ist alles

  14. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Versorgungszentren im ländlichen Raum bauen können. Von den 840 Millionen Euro hätten wir, lieber Herr Lauterbach, über 3 000 Medizinstudienplätze im Land Sachsen-Anhalt fördern können

  15. Anhalt-Bitterfeld spricht sich für die Wiedereröffnung dieser Klinik aus und beschließt sogar ein Budget für die Anlauffinanzierung. Ergebnis? – Das Land Sachsen-Anhalt sowie das SPD-geführte Gesundheitsministerium blockieren die Wiedereröffnung dieser Klinik bis zum heutigen Tag. Das ist die aktuelle Gesundheitspolitik: Hier den Etat

  16. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Eine Ausweitung des Angebots, innovative Konzepte sind für uns damit nicht finanzierbar. Für Sachsen-Anhalt ist völlig klar: Eine Verbesserung von Qualität und Quantität im ÖPNV ist nur über eine Erhöhung der Mittel zu erreichen. Die Bundesregierung hat dieses Problem erkannt. Im Koalitionsvertrag findet sich

  17. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Begriff „Kieler Schlüssel“ hier schon ein, zwei Mal gefallen ist, muss ich sagen: Aus Sicht von Sachsen-Anhalt müssen wir auch zwischen den Ländern über diesen Verteilschlüssel reden. Jetzt aber, meine Damen und Herren, kann ich konstatieren, dass das Ticket selbst zunächst einmal große Aufregung

  18. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung u…

    auch Ihr Verdienst. Ein herzliches Dankeschön an Sie und die vielen Mitarbeitenden in den Länderverwaltungen für ihr Engagement, ganz besonders natürlich an Sachsen-Anhalt als Federführer bei „BAföG Digital“! Die steigenden Nutzerzahlen sprechen eine deutliche Sprache. Wir sind auf dem richtigen Weg. Damit „BAföG Digital

  19. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    gebracht wurden; die Änderung des Baugesetzbuchs wurde gerade schon angesprochen. Ich möchte noch einen Aspekt ansprechen, der uns in Sachsen-Anhalt besonders betrifft

  20. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    warten. Hier sind wir allerdings gemeinsam in der Pflicht. Der Bund hat einen ersten, einen wichtigen Aufschlag geleistet. Wir unterstützen diesen aus Sachsen-Anhalt uneingeschränkt. – Vielen Dank