Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesrat 1016 11.02.2022 ·TOP 28: Entschließung des Bundesrates zum Ausgleich der aktuellen Entwicklung…
Landesregierung Rheinland-Pfalz tritt dafür ein, dass eine nachhaltige Form der Energieversorgung gerade auch Menschen mit geringen Einkommen zur Verfügung steht, indem sie über kostengünstigen Mieterstrom im Quartier verfügen können – zum Beispiel auch bei der Entlastung durch Eigen- und Direktstromversorgung – oder indem ihnen die Möglichkeit
-
dann nicht darauf, diesen ganz gezielt dort hinzubringen, wo die Impfquoten noch sehr niedrig sind, so ähnlich wie es Rheinland-Pfalz macht
-
für die Stadt Mainz und gut für das Land Rheinland-Pfalz, dass diese Firma dort ansässig ist. Aber es ist mindestens genauso gut, dass Deutschland mit seinen Forschungs- und Förderprogrammen ganz wesentlich dazu beigetragen hat, dass diejenigen, die zum Beispiel an Krebsmedikamenten geforscht haben, jetzt
-
Eines der Projekte, das die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz umgesetzt hat, ist die Onlinemeldeplattform m*power, die im September 2020 für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle eingerichtet wurde. Schon der erste Jahresbericht hat uns gezeigt: Es war richtig, diese Plattform einzurichten und zu schaffen
-
Folgen des Klimawandels schützen, der bereits begonnen hat und der auch in Deutschland zu spüren ist. Die Ereignisse dieses Sommers in Rheinland-Pfalz, in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Bayern haben uns das wieder mal schmerzlich vor Augen geführt
-
Bundesrat 1014 17.12.2021 ·TOP 7: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
größtenteils eben auch organisatorische. Das ist wichtig, weil jetzt schnell gehandelt werden muss. Wir haben die dramatischen Bilder vor Augen aus Rheinland-Pfalz, aus Nordrhein-Westfalen. Wir sehen: Der Klimawandel schreitet voran. Er betrifft uns inzwischen wirklich selbst, und deswegen können wir auch nicht mehr
-
Bundesrat 1014 17.12.2021 ·TOP 7: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
Veränderungen des Klimas sind global bereits deutlich spürbar. Unwetter werden zunehmen. Es ist bereits erwähnt worden: Wir haben das in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Sommer leidvoll erfahren müssen. Die Europäische Union hat sich im Rahmen des Grünen Deals vorgenommen, bis 2050 klimaneutral
-
Bundesrat 1014 17.12.2021 ·TOP 4: Entschließung des Bundesrates: Für eine zukunftsfähige Krankenhauslan…
bitte deshalb um Unterstützung unserer Initiative und freue mich, dass die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz bereits heute ihren Beitritt erklärt haben. – Vielen Dank
-
Bundestag 20/9 16.12.2021 ·TOP 3: Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshausha…
erheblichen Schäden für die Landwirtschaft und unsere Wälder. Kollege Rohde hat auf die schreckliche Tragödie im Ahrtal in NRW und Rheinland-Pfalz hingewiesen, die auch eine erhebliche Belastung für die staatlichen Haushalte darstellt. Bund und Länder rechnen damit, dass allein diese Katastrophe den Staat
-
Mehrheit der Parlamente weltweit. So ist es übrigens auch in ganz vielen Landtagen: in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Niedersachsen, in Rheinland-Pfalz, im traditionsreichen Baden-Württemberg. So war es übrigens bis 2018 auch in Hessen. Da saßen die Freien Demokraten traditionell in der Mitte
-
dient, nicht in jedem Laden aufs Neue den Impfstatus zeigen zu müssen, und in Hamburg und den FDP-regierten Ländern NRW, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein als Erstes umgesetzt worden ist, ist schon jetzt ein großer Erfolg. Andere Bundesländer ziehen noch diese Woche nach. Hoffen
-
Bundesrat 1013 10.12.2021 ·TOP 1: Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderun…
Für die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesregierung wird dringend gebeten, in § 6 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung den bisherigen Satz 3 zu streichen. Begründung: Die mit der letzten Verordnungsänderung
-
Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche
-
Bundestag 20/3 18.11.2021 ·ZP 1: Gesetz zur Fristverlängerung für den beschleunigten Infrastrukturausb…
natürlich kommen auch noch Ursachen hinzu, für die niemand etwas kann: die Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern, die viele Ressourcen sowohl in der Planung als auch im Bauhandwerk bindet, die Verteuerung und Verknappung von Baustoffen infolge gestörter Lieferketten, der Fachkräftemangel
-
Bundesrat 1010 05.11.2021 ·TOP 8: Entschließung des Bundesrates „Beschleunigung der Energieinfrastruktu…
muss hier auf Bundesebene auch in Zukunft eine starke Stimme haben. Für viele Menschen in den Flutgebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist die alltägliche Realität noch immer hart. Viele – viel zu viele – Menschen haben das Wertvollste verloren, nämlich geliebte Menschen. Unzählige Menschen haben
-
Bundesrat 1010 05.11.2021 ·TOP 8: Entschließung des Bundesrates „Beschleunigung der Energieinfrastruktu…
auch auf offener Bühne dazu stehen. Die Lehren zu ziehen, das ist das Anliegen des gemeinsamen Antrags von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, den ich mit drei Punkten kurz beschreiben möchte. Erstens gehört zu den Lehren sowohl der entschlossene Einsatz gegen den Klimawandel als auch
-
Bundesrat 1010 05.11.2021 ·TOP 8: Entschließung des Bundesrates „Beschleunigung der Energieinfrastruktu…
Deshalb bitte ich um Unterstützung für den Antrag von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Abschließend möchte ich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen den anderen Ländern und ihren Bürgerinnen und Bürgern für den vielfältigen Einsatz und die große Solidarität nach der Flutkatastrophe ganz herzlich danken. Bund
-
Bundesrat 1010 05.11.2021 ·TOP 8: Entschließung des Bundesrates „Beschleunigung der Energieinfrastruktu…
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochwasserkatastrophe im Juli dieses Jahres hat in Nordrhein-Westfalen, in Rheinland-Pfalz, in weiteren Bundesländern, aber auch im Ausland – ich schaue hoch zu unseren belgischen Ehrengästen – großes Leid und immense Schäden verursacht. Das Ausmaß
-
Bundesrat 1010 05.11.2021 ·TOP 8: Entschließung des Bundesrates „Beschleunigung der Energieinfrastruktu…
Letztlich muss der schnelle Wiederaufbau der Energieinfrastruktur klimaangepasst erfolgen und gleichzeitig dem Klimaschutz dienen. Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben in diesem Sinne in einer gemeinsamen Entschließung Ansatzpunkte formuliert, auf die ich an dieser Stelle eingehen und um deren Unterstützung ich Sie bitten möchte