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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
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209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Landesregierung Rheinland-Pfalz tritt dafür ein, dass eine nachhaltige Form der Energieversorgung gerade auch Menschen mit geringen Einkommen zur Verfügung steht, indem sie über kostengünstigen Mieterstrom im Quartier verfügen können – zum Beispiel auch bei der Entlastung durch Eigen- und Direktstromversorgung – oder indem ihnen die Möglichkeit

  2. HL Helge Limburg Grüne

    dann nicht darauf, diesen ganz gezielt dort hinzubringen, wo die Impfquoten noch sehr niedrig sind, so ähnlich wie es Rheinland-Pfalz macht

  3. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    für die Stadt Mainz und gut für das Land Rheinland-Pfalz, dass diese Firma dort ansässig ist. Aber es ist mindestens genauso gut, dass Deutschland mit seinen Forschungs- und Förderprogrammen ganz wesentlich dazu beigetragen hat, dass diejenigen, die zum Beispiel an Krebsmedikamenten geforscht haben, jetzt

  4. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    DB Daniel Baldy SPD

    Eines der Projekte, das die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz umgesetzt hat, ist die Onlinemeldeplattform m*power, die im September 2020 für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle eingerichtet wurde. Schon der erste Jahresbericht hat uns gezeigt: Es war richtig, diese Plattform einzurichten und zu schaffen

  5. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Folgen des Klimawandels schützen, der bereits begonnen hat und der auch in Deutschland zu spüren ist. Die Ereignisse dieses Sommers in Rheinland-Pfalz, in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Bayern haben uns das wieder mal schmerzlich vor Augen geführt

  6. MS Dr. Maike Schaefer Bremen

    größtenteils eben auch organisatorische. Das ist wichtig, weil jetzt schnell gehandelt werden muss. Wir haben die dramatischen Bilder vor Augen aus Rheinland-Pfalz, aus Nordrhein-Westfalen. Wir sehen: Der Klimawandel schreitet voran. Er betrifft uns inzwischen wirklich selbst, und deswegen können wir auch nicht mehr

  7. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Veränderungen des Klimas sind global bereits deutlich spürbar. Unwetter werden zunehmen. Es ist bereits erwähnt worden: Wir haben das in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Sommer leidvoll erfahren müssen. Die Europäische Union hat sich im Rahmen des Grünen Deals vorgenommen, bis 2050 klimaneutral

  8. BH Birgit Honé Niedersachsen

    bitte deshalb um Unterstützung unserer Initiative und freue mich, dass die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz bereits heute ihren Beitritt erklärt haben. – Vielen Dank

  9. erheblichen Schäden für die Landwirtschaft und unsere Wälder. Kollege Rohde hat auf die schreckliche Tragödie im Ahrtal in NRW und Rheinland-Pfalz hingewiesen, die auch eine erhebliche Belastung für die staatlichen Haushalte darstellt. Bund und Länder rechnen damit, dass allein diese Katastrophe den Staat

  10. Mehrheit der Parlamente weltweit. So ist es übrigens auch in ganz vielen Landtagen: in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Niedersachsen, in Rheinland-Pfalz, im traditionsreichen Baden-Württemberg. So war es übrigens bis 2018 auch in Hessen. Da saßen die Freien Demokraten traditionell in der Mitte

  11. dient, nicht in jedem Laden aufs Neue den Impfstatus zeigen zu müssen, und in Hamburg und den FDP-regierten Ländern NRW, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein als Erstes umgesetzt worden ist, ist schon jetzt ein großer Erfolg. Andere Bundesländer ziehen noch diese Woche nach. Hoffen

  12. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesregierung wird dringend gebeten, in § 6 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung den bisherigen Satz 3 zu streichen. Begründung: Die mit der letzten Verordnungsänderung

  13. Bundesrat 1011 19.11.2021
    PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche

  14. UB Ulrike Bahr SPD

    natürlich kommen auch noch Ursachen hinzu, für die niemand etwas kann: die Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern, die viele Ressourcen sowohl in der Planung als auch im Bauhandwerk bindet, die Verteuerung und Verknappung von Baustoffen infolge gestörter Lieferketten, der Fachkräftemangel

  15. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    muss hier auf Bundesebene auch in Zukunft eine starke Stimme haben. Für viele Menschen in den Flutgebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist die alltägliche Realität noch immer hart. Viele – viel zu viele – Menschen haben das Wertvollste verloren, nämlich geliebte Menschen. Unzählige Menschen haben

  16. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    auch auf offener Bühne dazu stehen. Die Lehren zu ziehen, das ist das Anliegen des gemeinsamen Antrags von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, den ich mit drei Punkten kurz beschreiben möchte. Erstens gehört zu den Lehren sowohl der entschlossene Einsatz gegen den Klimawandel als auch

  17. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Deshalb bitte ich um Unterstützung für den Antrag von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Abschließend möchte ich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen den anderen Ländern und ihren Bürgerinnen und Bürgern für den vielfältigen Einsatz und die große Solidarität nach der Flutkatastrophe ganz herzlich danken. Bund

  18. AS Anne Spiegel Rheinland-Pfalz

    Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Hochwasserkatastrophe im Juli dieses Jahres hat in Nordrhein-Westfalen, in Rheinland-Pfalz, in weiteren Bundesländern, aber auch im Ausland – ich schaue hoch zu unseren belgischen Ehrengästen – großes Leid und immense Schäden verursacht. Das Ausmaß

  19. AS Anne Spiegel Rheinland-Pfalz

    Letztlich muss der schnelle Wiederaufbau der Energieinfrastruktur klimaangepasst erfolgen und gleichzeitig dem Klimaschutz dienen. Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben in diesem Sinne in einer gemeinsamen Entschließung Ansatzpunkte formuliert, auf die ich an dieser Stelle eingehen und um deren Unterstützung ich Sie bitten möchte