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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Petitionsausschuss
564
Nennungen
70
Sprecher:innen
106
Sitzungen
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394 Treffer in 56 Sitzungen für „Petitionsausschuss“
Verlauf von „Petitionsausschuss“ ansehen
  1. Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    BB Bengt Bergt SPD

    Petitionsausschuss kommen wir nicht nur selbst mit den Petentinnen und Petenten ins Gespräch, wir machen immer wieder Vor-Ort-Besuche. Frau Bernstein, ich finde es wirklich schäbig, dass Sie die Vor-Ort-Besuche, die wir machen, bei denen wir zu den Bürgerinnen und Bürgern gehen

  2. Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    SP Sören Pellmann Linke

    Mein Dank gilt auch den Kolleginnen und Kollegen im Petitionsausschuss; denn selten erlebe ich in anderen Ausschüssen eine so gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit, die an der Sache orientiert ist. Davon kann der eine oder andere Ausschuss sich vielleicht das eine oder andere abschauen. Ich freue mich

  3. Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7
    SP Sören Pellmann Linke

    Petitionsausschuss hat sich dieses Anliegens angenommen, es bewertet und die Petition positiv beschieden und zur Erwägung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales überwiesen. Auf diese Initiative hin gab es dann eine Änderung, nämlich dass vor Inkrafttreten des 14. SGB zum 1. Januar 2024 eine

  4. Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 7: Tagesordnungspunkt 7

    Aber obwohl die Petition einstimmig mit dem höchsten Votum im Petitionsausschuss verabschiedet wurde und obwohl in der Diskussion um die Petition ein möglicher Kompromiss mit den beteiligten Fachgesellschaften entwickelt wurde, hat der politisch unabhängige Gemeinsame Bundesausschuss sich dem konstruktiven Impuls der Petition bisher verweigert, wohlgemerkt

  5. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    allem Sorgen bereitet – und damit spreche ich im Namen des gesamten Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages –, ist die Tatsache, dass Lachgas nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fällt. Als frei verkäufliche Droge steht sie also unseren Kindern und Jugendlichen – Minderjährigen – sehr niederschwellig zur Verfügung. Das darf nicht sein

  6. erhalten hat – aber auch aus der Frage, wer hier in Berlin eigentlich die Rechtsaufsicht hat –, mehr Fragen als Antworten. Daher überweist der Petitionsausschuss einstimmig diese Petition zur Erwägung an die Bundesregierung, um eine Klärung der ganzen Fragen herbeizuführen und Rechtssicherheit zu schaffen

  7. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Jahre 2018 – ich war Mitglied des Petitionsausschusses – quittierte eine Mitarbeiterin des Sekretariats den Dienst, weil sie von Ihren Truppen belästigt und behelligt worden ist. Das ist die Realität

  8. JW Johannes Wagner Grüne

    wurden in der Anhörung des Petitionsausschusses eindeutig widerlegt, und sie wurden auch in zahlreichen Stellungnahmen von führenden juristischen Expertinnen widerlegt

  9. Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich berichte heute über eine Petition, zu der die Ausschussmitglieder einstimmig das höchste Votum abgegeben haben. Der Petitionsausschuss hat im Kern beschlossen, die Petition der Bundesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Das höchste Votum bedeutet bekanntlich, dass der Ausschuss meint

  10. Verwiesen sei auf die Debatte um regenerative Antriebe. Ich erinnere an die vor Kurzem im Rahmen der Sitzung des Petitionsausschusses im Bundestag präsentierten super Vorschläge von zwei Petentinnen aus der Landwirtschaft. An der Debatte kann sich der eine oder andere mal ein Beispiel nehmen

  11. TR Tina Rudolph SPD

    bekommen, nicht gerechtfertigt sind. Diejenigen, die das interessiert, verweise ich auf eine Anhörung und auf einen breitangelegten Prozess, den wir dazu im Petitionsausschuss hatten; da ist das alles thematisiert worden. In die Unterlagen kann man auch immer wieder reingucken

  12. Gleichstellungsbeauftragte, Arbeitsschutzbeauftragte, Beauftragte für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften, Vertrauensstellen der Bundespolizei, sozialmedizinische Dienste, die Innenrevision und übrigens auch – das möchte ich nicht versäumen – unser Petitionsausschuss. Es gibt also immer dann, wenn Menschen bei der Polizei fehlerhaftes Verhalten feststellen – auch die Polizei besteht nur aus Menschen, die arbeiten

  13. verweise auf den fachlichen Austausch im Petitionsausschuss am Montag, wo von der Petentin jede Menge Wege in die Zukunft aufgezeigt wurden; die Petentin kam aus der Landwirtschaft. Genau das ist unser Ziel: Ideen aus der Fachebene gemeinsam verwirklichen und umsetzen

  14. Montag im Petitionsausschuss, als die beiden Landwirtinnen die Petition vorgestellt haben, hätte man hören können – wenn es hier jemanden interessiert –, was wirklich in der Zukunft hilft. Es gibt bereits erste Traktoren, die mit Strom betrieben werden

  15. einzelne Kollegen richten. Ich fange ganz einfach mal hier drüben an: Frau Latendorf, eine sehr angenehme Kollegin – jetzt fraktionslos – aus dem Petitionsausschuss, wir haben tolle Sachen zusammen beschlossen. Es war einfach schön. – Danke schön

  16. Karliczek. Besonders bedanke ich mich bei Frau Weiss und Andreas Mattfeldt – sie sind wahrscheinlich nicht da – für die ganz tolle Zusammenarbeit im Petitionsausschuss

  17. SP Sören Pellmann Linke

    insbesondere von jungen Menschen, ist ein unersetzbarer Beitrag zur demokratischen Gestaltung unserer Gesellschaft. Daher freut es mich, dass wir als Mitglieder des Petitionsausschusses heute die Möglichkeit haben, zu diesem Thema hier im Plenum zu sprechen

  18. SP Sören Pellmann Linke

    nicht ausreichend wertgeschätzt. Nicht jeder, der einen Freiwilligendienst machen möchte, bekommt auch die Chance dafür. Umso erfreulicher ist es, dass sich der Petitionsausschuss mit dem höchstmöglichen Votum und einstimmig dazu ausgesprochen hat, die Attraktivität des Freiwilligendienstes zu stärken

  19. Petitionsausschuss sind wir uns einig: Es braucht ein angemessenes Taschengeld, das es jungen Menschen unabhängig von Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten der Eltern ermöglicht, einen Freiwilligendienst zu absolvieren. Freiwilligendienste müssen gestärkt werden, auch in der Vergütung

  20. PS Dr. Petra Sitte Linke

    Syndrom (ME/CFS) … ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen“ schaffen wollen. Es gab dann eine entsprechende Befassung der Gesundheitsministerkonferenz und des Petitionsausschusses. Ich wollte Sie nach dem Stand dessen fragen und danach, wann es losgeht