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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Damit kommen wir zur CDU in Nordrhein-Westfalen. Ich habe folgende Fragen: Geht CDU-Innenminister Reul lediglich deshalb mit sanften Nadelstichen gegen Clans vor, weil sein Kreisverband von einem Schleuserring bestochen wurde? Verkündet Wüst deshalb, dass NRW nicht mehr abschiebe, weil er die spendablen Schleuser

  2. HD Hakan Demir SPD

    Ermittlungsbehörden ist mit ihrem Schlag gegen das Netzwerk in Nordrhein-Westfalen ein großer Erfolg gelungen. Dieser Fall ist sehr komplex, und es braucht weiter intensive Arbeit der Ermittlungsbehörden. Wir demokratischen Parteien stärken ihnen dabei den Rücken und sorgen für eine gute Ausstattung, die sich

  3. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Frau Präsidentin. – Herr Minister, letzte Woche hat das DIW eine Studie vorgestellt. Dabei wurden über 7 000 Beschäftigte der Jobcenter in Nordrhein-Westfalen befragt, wie sie die Reform des Bürgergeldes bewerten

  4. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    erinnere daran, dass nach den islamistischen Demoexzessen in Essen im November 2023 der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul die Bundesinnenministerin schriftlich dazu aufgefordert hat, ein Verbot des Vereins „Muslim Interaktiv“ zu prüfen, weil es eine offene Anknüpfung an eine verfassungsfeindliche Ideologie gibt. Ich sage: Recht

  5. JK Jens Kerstan Hamburg

    Handels- und Hafenstadt sehen, ist: Wir sind mittlerweile die größte Industriestadt Deutschlands mit mehr energieintensiver Grundstoffindustrie – die Kollegin Mona Neubaur aus Nordrhein-Westfalen möge es mir verzeihen – als die meisten Ruhrgebietsstädte. Vier Kilometer vom Hamburger Rathaus entfernt steht die größte Kupferhütte Europas. Diese Industrien können

  6. Bundesrat 1043 26.04.2024
    PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    Ökosystem für Höchstleistungsrechnen gelegt. Deutschland hat dabei im Verbund der High-Performance-Computing-Zentren eine koordinierende Rolle übernommen. Neben Bayern und Nordrhein-Westfalen stellt Baden-Württemberg die leistungsfähigsten Rechner Deutschlands zur Verfügung, hier vor allen Dingen den Höchstleistungsrechner in Stuttgart. Mit der Verordnungsänderung plant

  7. Northvolt in Schleswig-Holstein. Das Pharmaunternehmen Eli Lilly siedelt sich in Rheinland-Pfalz an. Microsoft investiert 3 Milliarden Euro in Nordrhein-Westfalen und Intel 30 Milliarden Euro in seine Halbleiterproduktion in Sachsen-Anhalt. Ich finde, das ist eine Erfolgsbilanz, die unseren Standort durchaus positiv für

  8. bedeutet, wenn es um Transformation geht. Das Saarland, kann man sagen, war früher mal wie andere Bundesländer, zum Beispiel Nordrhein-Westfalen, Wald und Wiese. Dann kam die Kohle, dann kam Stahl, und vor allen Dingen kam dann der Wohlstand in das Land. Liebe Kolleginnen

  9. DW Dirk Wiese SPD

    gemeint, Missverständnis, noch nie gehört. – Aber Sie handeln so, und Sie meinen es ganz genau so. Es gibt eine Band aus Nordrhein-Westfalen, die Broilers aus Düsseldorf, die haben ein wunderbares Lied geschrieben, das heißt „Alice und Sarah“. Jeder sollte sich das mal anhören

  10. AL Anja Liebert Grüne

    aktuelle Stand? Die Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte im Dezember 2023: „Der Wiederaufbau im Ahrtal schreitet sichtbar voran.“ Ich komme aus Nordrhein-Westfalen. Die dortige Bauministerin Ina Scharrenbach von der CDU sagte im Januar dieses Jahres: „In den letzten zwei Jahren haben wir viel beim Wiederaufbau

  11. Menschen im Ahrtal am größten. Doch wir wissen auch, dass in jener Woche nicht nur Rheinland-Pfalz, sondern auch große Teile Nordrhein-Westfalens von der Naturkatastrophe betroffen waren. Rund um den 14. Juli 2021, einen Tag vor dem Geschehen im Ahrtal, traf das Hochwasser

  12. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Oberstaatsanwältin, die freiwillig aus dem Dienst ausgeschieden ist, hat das ja insbesondere deshalb getan, weil sie mit Organisationsmaßnahmen innerhalb der Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen nicht einverstanden

  13. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    angedeutet. Sie hat einen Teil ihrer Zuständigkeiten verloren. Sie hat auch Teile ihres Personals verloren. In diese Binnendebatte, die die Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen betrifft, will ich mich als Bundesjustizminister nicht einmischen, weil ich schlichtweg dafür nicht zuständig

  14. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    fort. Es gibt zum Glück eine breite, geschlossene Mehrheit in Deutschland, die sich für die Bewerbung um Olympische Sommerspiele starkmacht. Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Berlin und Bayern sind mit im Boot. Alle haben das Memorandum of Understanding unterschrieben und sind bereit, wenn sie Bewerbungsort

  15. MH Martin Hess AfD

    Beispiel: Ihr CDU-Innenminister Reul war es, der es zugelassen hat, dass nach dem verheerenden Terroranschlag auf Israel in Nordrhein-Westfalen Zehntausende Islamisten nahezu völlig unbehelligt die widerlichsten antisemitischen Aufmärsche durchgeführt haben, die unser Land seit 1945 erlebt

  16. HL Helge Lindh SPD

    vergessen Sie aber einen Punkt, an den man Sie leider erinnern muss: Wenn die CDU in Ländern, wie zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, nach langer Regierung der SPD die Regierung übernommen

  17. JT Jens Teutrine FDP

    wollen es besser machen als während der vorausgegangenen Regierungszeit. – Schauen wir aber mal in die Länder, zum Beispiel in meine Heimat Nordrhein-Westfalen! Da dauert ein Asylgerichtsverfahren 21,5 Monate. In Rheinland-Pfalz mit einem FDP-Justizminister dauert das 3,5 Monate. Wenn

  18. RS Ria Schröder FDP

    Staatssekretärin und auch bei den zuständigen Referaten im BMBF ganz herzlich bedanken. Was wir als FDP in der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor einigen Jahren mit den Talentschulen begonnen haben, wollten wir gemeinsam in der Ampelkoalition bundesweit durchsetzen, obwohl wir wussten: Das wird schwieriger

  19. dass auch Intel hier am Standort investiert. Dazu kommt, dass wir Northvolt in Schleswig-Holstein haben, die investieren, und Microsoft in Nordrhein-Westfalen – alles ausländische Investoren, die den Standort Deutschland für gut, für zukunftsfähig befinden

  20. dann ist er in den Landesvorstand der AfD in Nordrhein-Westfalen gewählt worden