Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
passt sehr gut ins Bild; denn Ihre Alternativen für Deutschland sind Russland, China und Nordkorea
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Diesen Krieg führt Russland mit der Unterstützung der schrecklichsten und barbarischsten Regime, die diese Welt kennt: Das Mullah-Regime des Iran und Nordkorea stehen an seiner Seite und liefern die jetzt notwendigen Waffensysteme, insbesondere Drohnensysteme. Mittlerweile gibt es auch Berichte – das muss überprüft werden
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 14: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
internationalen regelbasierten Ordnung sehen wir auch im Mittelmeer. Israel wurde am 7. Oktober von den Terroristen der Hamas angegriffen, die aus Nordkorea und Russland unterstützt werden, auf dem Balkan sehen wir, wie der serbische Präsident Vučić versucht, das Vorgehen Putins zu kopieren
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Kern einer jeden Demokratie ist die Opposition, nicht die Regierung. Regierungen gibt es auch in China, Nordkorea, Iran; aber Opposition gibt es nur in Demokratien
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·TOP 3: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europ…
Herren! Herr Minister Pistorius! Die schiitischen Huthis, die einen Teil des Jemens kontrollieren und vom Iran, der Hisbollah und auch von Nordkorea unterstützt werden, sehen Israel und die USA als strategische Feinde an. Seit November letzten Jahres greifen die Huthi-Milizen im Roten Meer Schiffe
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Debatte –, was auf dem Spiel steht. Unsere Art zu leben ist unter Druck. Wir haben eine Gleichzeitigkeit von Krisen, wo Russland, Iran, Nordkorea und China die Hamas entflammen, die Huthis entflammen, die Hisbollah in Reserve halten und einen Abnutzungskrieg führen – gegen das Existenzrecht Israels, gegen
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Der Ukraine zum Si…
steht, machen wir bereits; Herr Klein hat das auch schon angedeutet. Russischen Fake News kontern: machen wir. Getreideexporte ermöglichen: machen wir. Iran, Nordkorea und Russland sanktionieren: machen wir. Also, diese Dinge sind schon angegangen und werden auch weiter betrieben
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Bundestag 20/136 15.11.2023 ·TOP 5: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
Männer Kinder gebären können und Frauen Samen spenden können. Das regelt ausdrücklich § 8 SBGG. Das ist die Symbiose von Gender-Gaga und Nordkorea
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
stehen in ihrem Bestreben einer friedlichen Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel. Deswegen sind wir solidarisch mit diesem Korea angesichts der aggressiven Atomaufrüstungspläne von Nordkorea
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
Unterschied Unternehmergeist, aber auch eine freiheitliche Verfassung machen. Denn wenn man heute auf Korea blickt, muss man sehen: Im Norden Koreas, in Nordkorea, wo Unterdrückung, Unmenschlichkeit und Sozialismus herrschen, sind die Menschen bitterarm geblieben. Deswegen bedeuten 140 Jahre diplomatische Beziehungen auch die Würdigung von Freiheit
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
noch kein Frieden auf der koreanischen Halbinsel. Die Region gehört zu den am stärksten militarisierten Zonen der Welt. Im vergangenen Jahr hat Nordkorea so viele Raketentests durchgeführt wie nie zuvor, und das ist nicht nur eine Bedrohung für den südkoreanischen Nachbarn; es ist eine Bedrohung
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
Herren, in Anbetracht dieser anhaltend gefährlichen Situation steht es doch für uns außer Frage, dass wir Südkorea in allen Bemühungen unterstützen müssen, Nordkorea zur Denuklearisierung zu bewegen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
Ausganslage und mit der Bedrohung des Friedens durch das nordkoreanische Programm zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen, schwersten und systematischen Verletzungen der Menschenrechte in Nordkorea und der Unterdrückung sowie den humanitären Zuständen in diesem Land ist die Republik Korea ein wichtiger strategischer Partner und Verbündeter
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
Punkt kommt uns in dem vorliegenden Antrag zu kurz. 140 Jahre gemeinsame Geschichte erfordern aus unserer Sicht auch eine klare Position zu Nordkorea in den Beschlusspunkten. Auch eine klare gemeinsame Abgrenzung zum autokratischen China hätte dem Antrag gutgetan
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 41: Die deutsch-koreanische Wertepartnerschaft stärken und zukunftsfest g…
auch der Wunsch nach einer Annäherung und möglichen Zusammenarbeit sowie weiteren Schritten aufeinander zu in der Zukunft zwischen dem heute isolierten Nordkorea und dem freiheitlich-demokratischen Partner Deutschlands Südkorea durchaus berechtigt und aller Anstrengungen wert. Was wir dafür leisten können, werden wir tun. Wir werden
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Bundestag 20/110 16.06.2023 ·TOP 7: a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Nationale S…
müssen erreichen, dass wir in dem Wettbewerb zwischen regelbasierten Staaten und autoritären Staaten – wie Nordkorea, wie Iran, wie das von der Ukraine bekämpfte Russland und wie China – den Staaten, die eine Wahl haben, die sich noch entscheiden wollen – wie Indien, gut dass der Verteidigungsminister dort
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Bundestag 20/110 16.06.2023 ·TOP 24: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Brauchen wir wirklich einen deutschen Statthalter auf dem Balkan, einen Statthalter mit quasi diktatorischen Vollmachten, um die man Herrn Schmidt wahrscheinlich in Nordkorea beneidet? Dass wir Herrn Schmidt mit EUFOR Althea eine bewaffnete – bewaffnete! – Leibgarde an die Seite stellen müssen, sagt doch eigentlich schon alles
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 3: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontr…
Welt befindet sich inmitten einer gefährlichen Aufrüstungsspirale. China, Iran, Nordkorea – sie alle rüsten auf. Die Ausgaben für Atomwaffen sind weltweit zum dritten Mal in Folge gestiegen. In Zeiten von Unsicherheit muss unsere Verpflichtung für Abrüstung und Rüstungskontrolle hochgehalten werden. Es gehört zu einer verantwortungsvollen Sicherheitspolitik
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 3: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontr…
angeblich so unbedeutend sei. Das ist ein Widerspruch. Der Iran bastelt weiter fleißig an eigenen Nuklearwaffen; er braucht nicht mehr lange. Nordkorea ist die neueste Nuklearmacht und rüstet auch weiter
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 3: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontr…
brauchen einen Neuanfang bei den Abrüstungsverhandlungen. Dazu gehört: Auch China, auch Iran, auch Nordkorea müssen mit an den Verhandlungstisch