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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
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296
Sprecher:innen
239
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305 Treffer in 79 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    MH Mirco Hanker AfD

    möchte den Blick allerdings trotzdem auf die Einsparpotenziale werfen. In Niedersachsen zum Beispiel soll ein Hochsicherheitsgebäude beim OLG errichtet werden. Und der Haushaltsausschuss hat vor fünf Jahren den politischen Willen zum Ausdruck gebracht, dass meinem Bundesland dafür Mittel in Höhe von rund 25 Millionen Euro … Verfügung gestellt werden. Für diese Bereitstellung der Güter sind besondere Umstände notwendig, die das Land Niedersachsen leider nach fünf Jahren immer noch nicht darlegen konnte oder wollte. Deswegen wurden Mittel und Verpflichtungsermächtigungen bereits mehrfach geschoben. Die Frage muss erlaubt sein: Sollte der Titel nicht gestrichen

  2. MW Melanie Walter Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen und Baden-Württemberg gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Niedersachsen und Baden-Württemberg verstehen unter Ziffer 4 der Empfehlungsdrucksache 129/1/25, dass damit nicht auf eine Änderung des Ziels für 2035 für einen CO2-Flottengrenzwert für neue Pkw und leichte

  3. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Lausitz auf. Das war damals die Rückkehr einer ausgestorbenen Art. 2012, zwölf Jahre später, hatten wir dann das erste Rudel in Niedersachsen, in der Lüneburger Heide. Heute gibt es über 200 Wolfsrudel in Deutschland, die meisten davon in Brandenburg, in Niedersachsen, eine stattliche Zahl

  4. CM Christian Meyer Niedersachsen

    darum geht, zu beschließen, dass der Bundesrat feststellt, dass es bislang nicht gelungen ist, rechtssichere Regelungen auf Bundesebene zu schaffen, dann kann Niedersachsen das nicht mitmachen, denn wir können nicht abwarten. Wahrscheinlich werden auch in diesem Jahr unsere Landkreise Schnellabschussverfahren genehmigen, wenn die Voraussetzungen dafür … gegeben sind. Ja, das ist schwierig; aber wir haben rechtssichere Möglichkeiten. Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat entschieden, dass Schnellabschussverfahren im Falle eines Risses grundsätzlich vereinbar mit Bundesrecht sind. Man muss auch keine vorherige Identifizierung vornehmen

  5. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Land Niedersachsen begrüßt die mit dem Gesetzentwurf zum Ausdruck kommende Bereitschaft des Bundes, sich konstruktiv an der Lösung des Problems der übermäßigen Verschuldung der Kommunen zu beteiligen. Es appelliert an alle am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten, ihren Beitrag zu einem zügigen Gelingen dieses wichtigen Vorhabens zu leisten … geht davon aus, dass die Länder bei der Erarbeitung der noch ausstehenden Umsetzungsmaßnahmen frühzeitig und angemessen beteiligt werden. Das Land Niedersachsen hält es für konsequent, zusätzlich auch laufende Entschuldungsprogramme zu berücksichtigen

  6. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Euro: So viel Geld wird aus dem deutschen Bundeshaushalt an die Europäische Union abgeführt. Nur mal zum Vergleich: Der Haushalt des Landes Niedersachsen umfasst ungefähr 48 Milliarden Euro. In Hessen sind es 40 Milliarden Euro, selbst hier in Berlin sind es bereits 40 Milliarden Euro

  7. DK Dunja Kreiser SPD

    allen Dingen Verlässlichkeit auf europäischer Ebene. Bis Ende November wird in der EU-Kommission verhandelt. Aber dieser grüne Stahl made in Niedersachsen ist mit Milliardeninvestitionen verbunden. Er sichert Arbeitsplätze, und er kann natürlich auch noch ein bisschen was gebrauchen

  8. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    sich beim Thema Wohnungslosigkeit engagieren. Eine der geförderten Organisationen ist die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen. Diese hat ihren Sitz in Freistatt in Niedersachsen, in meinem Wahlkreis Diepholz – Nienburg I. Ich habe mich schon mehrmals mit der Selbstvertretung getroffen, zuletzt im August. Und was mich jedes

  9. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    dann die weitere Hilfe. Das Saarland geht sogar mit einem eigenen gesetzlichen Anspruch ab 2027 voran. Andere Länder wie das Land Niedersachsen erproben Modellprojekte: In Hannover wurde 15 wohnungslosen Menschen eine Wohnung übergeben, die sie auch gehalten haben. Dazu können die Länder auch auf hohe

  10. LH Luke Hoß Linke

    Aber gut, sprechen wir über Gewalt. Sprechen wir darüber, dass erst letzte Woche ein rechtsextremer Anschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Niedersachsen von Antifaschistinnen und Antifaschisten verhindert wurde. Ich habe nichts von Ihnen dazu gehört

  11. PO Petra Olschowski Baden-Württemberg

    Bundesfinanzministerium auf den Wegfall von Steuerungs- und Informationspflichten verständigen konnte. Meine Damen und Herren, nachdem wir bereits 2023 gemeinsam mit Niedersachsen und Sachsen einen Gesetzentwurf eingebracht hatten und dieses Verfahren nicht zum Abschluss gekommen ist, haben wir unseren Entwurf im Juli 2025 erneut eingebracht

  12. SS Steffen Schütz Thüringen

    fahren und in Berlin Autonome Taxi. Dieses Bild zeigt, wo wir in Deutschland gerade stehen. Ich kann dem, was der Kollege aus Niedersachsen gesagt hat, nur zustimmen. Es gibt viele Einzelprojekte. Wir machen viele Worte, produzieren viele Pressemitteilungen, aber haben noch keinen Regelbetrieb

  13. SS Steffen Schütz Thüringen

    klassische Angebote an ihre Grenzen stoßen? Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Deutschland muss – und auch hier bin ich mit dem Kollegen aus Niedersachsen einig – seine Stärken als Innovationsstandort ausspielen und darf nicht zum Zuschauer beim Thema „innovative Mobilität“ werden

  14. FM Falko Mohrs Niedersachsen

    Niedersachsen fördert diese wissenschaftlichen Kooperationen, den Austausch mit Israel seit bald 50 Jahren. Allein in den vergangenen fünf Jahren wurde mit der Unterstützung der VolkswagenStiftung hier eine Zusammenarbeit in 43 Forschungsprojekten mit rund 16 Millionen Euro sichergestellt. Im kommenden Jahr feiern wir das 50-jährige

  15. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    akzeptabel. Die ausgebliebenen Gebote im vergangenen Jahr haben deutlich gemacht, dass das bisherige Ausschreibungsdesign unter den veränderten Marktbedingungen an seine Grenzen stößt. Niedersachsen begrüßt deshalb die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes

  16. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    über Jahre blockiert werden. Sie müssen zügig wieder für realisierbare Projekte verfügbar gemacht werden. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Niedersachsen setzt sich für eine wirksame Reform des Windenergie-auf-See-Gesetzes ein. Ich werbe dabei um Unterstützung für die genannten Punkte

  17. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Kollegen! Wir haben in den letzten Jahren im Bereich der Offshore-Wirtschaft enorm viel erreicht. Kollege Tonne hat das aus der Perspektive Niedersachsens schon dargestellt. Gemeinsam haben wir den Strukturwandel nicht nur unserer maritimen Industrie aktiv gestaltet – unsere Häfen und Werften befinden sich in tiefgreifenden

  18. Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 8: Tagesordnungspunkt 8
    AJ Anne Janssen CDU/CSU

    viel diese Reform bewirken kann, zeigt sich besonders bei mir an der Küste. Ich komme von der niedersächsischen Nordsee. Zu meinem Wahlkreis gehören die drei wunderschönen Inseln – ein kleiner Werbeblock sei mir hier gegönnt – Wangerooge, Spiekeroog und Langeoog. Erleidet auf einer dieser Inseln ein Einheimischer

  19. dieses Vollzugsdefizit im Alltag bedeutet, zeigt die Recherchereihe „Abschiebe-Leaks“ beim Portal „Nius“. Die Dokumente betreffen zwar erst einmal nur Niedersachsen und bilden wohl nur einen Teil der Wirklichkeit ab; aber dieser Einblick reicht völlig aus, um den Zustand unseres Rechtsstaates zu beschreiben

  20. IV Ingo Vogel SPD

    Niedersachsen ergänzt diese Eingangsstatistik die Polizeiliche Kriminalstatistik um eine für die Gefahrenabwehr sehr relevante aktuelle Lageperspektive. Das ist im Bereich der kritischen Infrastruktur besonders wichtig, weil polizeiliche Maßnahmen, wie zum Beispiel angesprochene Schutzmaßnahmen, sofort ergriffen werden können und nicht erst nach Ablauf eines Jahres