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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Mehr Demokratie
31
Nennungen
15
Sprecher:innen
16
Sitzungen
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999 Treffer in 296 Sitzungen für „Mehr Demokratie“
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  1. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    JS Julia Schneider Grüne

    nicht mehr zu –, Ihr geschätzter Kollege Hendrik Wüst – vielleicht erregt das ja die Aufmerksamkeit – hat die Türen zu Ihrem Gewissen geöffnet. Treten Sie durch, folgen Sie Ihrem Gewissen, und unterstützen Sie uns bei unserer Pflicht – ja, das ist unsere Pflicht –, diese Demokratie zu schützen

  2. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    für unsere Demokratie, für unser Land einsetzen. Und ich bin der Bundesfamilienministerin außerordentlich dankbar, dass sie genau das jetzt vorgeschlagen hat, was wir in der Koalition verabredet haben, nämlich eine Konzentration. Dass die eine oder andere Organisation, die Ihnen nahesteht, vielleicht nicht mehr ganz

  3. Kommunen immer mehr Aufgaben überträgt, aber nicht genügend Geld? Wie kann es sein, dass die Erwartungen so riesig sind, aber die Kommunen finanziell am Limit? – Wir sagen deswegen mit unserem Antrag: Es wird Zeit für einen Pakt, für einen Pakt für starke Demokratie

  4. Herren, Demokratie gibt es nicht umsonst und auch nicht mit billigem Populismus. Den haben wir auch im Haushaltsausschuss erlebt von einer Union, die keinen einzigen Änderungsantrag gestellt hat, aber stattdessen in Pressemitteilungen von „Absurdität“, von „Farce“ und „Albtraum“ spricht: keine Differenzierungen mehr, eine ungute Eskalation

  5. Beschäftigten mehr als 75 Prozent aller Betriebe ausmachen. Dort ist das Bedürfnis, einen Betriebsrat zu wählen, naturgemäß gering, weil man das, was zu klären ist, direkt mit der Chefin oder dem Chef bespricht. Diesen Wunsch der Beschäftigten sollten Sie respektieren. Zu Demokratie im Betrieb gehört

  6. Bundesrat 1018 18.03.2022
    SD Sabine Dittmar Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit

    einer Demokratie immer von Kompromissen geprägt, und mit den vorgelegten Änderungen im IfSG sorgen wir dafür, dass wir am Montag nicht ohne Maßnahmenkatalog dastehen. Es ist ein Kompromiss, der den Ländern zweifellos einiges abverlangt. Ich weiß sehr wohl, Sie hätten sich mehr gewünscht

  7. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    keine Diskussionen mehr. Wir sehen hier keine „Spaziergänge“, sondern organisierte Aktionen, an vielen Orten gleichzeitig – immer wieder mit Gewalt, immer wieder mit massenhaften Verstößen gegen Coronaregeln. Rechtsextremisten gewinnen leider zunehmend regional an Einfluss. Sie kämpfen nicht gegen Corona; sie kämpfen gegen unsere Demokratie, meine Damen

  8. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Landwirtschaft mehr ist als die Erzeugung von Lebensmitteln. Sie ist ein wichtiger Teil unserer Gemeinschaft in ländlichen Räumen. Deshalb muss auch klar sein: Landwirtschaft zukunftsfest zu machen, bedeutet auch, unsere ländlichen Räume zu stärken. Indem wir der Landwirtschaft helfen, helfen wir unserer Demokratie und unserer

  9. FP Filiz Polat Grüne

    unserer Demokratie. Den Zuschauerinnen und Zuschauern und den Bürgerinnen und Bürgern zu Hause, die uns im Livestream oder auf Phoenix folgen, schulden wir verständliche, sachliche und interessante Debatten und Streitpunkte. Aber auch Gemeinsamkeiten sollen nachvollziehbar sein. Für lebhaften Meinungsaustausch schaffen wir deshalb mehr Raum. Gerade

  10. LB Lisa Badum Grüne

    einfach. Die Demokratie ist unter Beschuss. Wir sollten also nicht vorschnell urteilen, wenn uns ein Gesetz nicht gefällt, sondern genau hinschauen. Allerdings muss ich eines klar sagen: Wenn es heute um die Abschwächung des CO2-Preises geht, eines unserer wichtigsten Instrumente für mehr Unabhängigkeit

  11. BB Birgit Bessin AfD

    sogenannten Demokratie erleben wir lediglich Einschüchterungen, Diffamierung unbescholtener Bürger als heimliche Faschisten, Drohungen, Stigmatisierung und widerlichen linken Gesinnungsterror. Aber, meine Damen und Herren, ich kann Ihnen versprechen: Wenn es mit den Umfragewerten für uns so weitergeht, dann wird es keinen einzigen Cent mehr für diesen

  12. BB Birgit Bessin AfD

    Programm „Demokratie leben!“ Ihrer Familienministerin endlich transparent gemacht wird, wenn Sie schon nicht bereit sind, es abzuschaffen? Wäre es nicht an der Zeit, dass die Programme überprüft werden und dass Terroristen und Radikale, wie immer Sie sie auch bezeichnen wollen, kein Steuergeld mehr bekommen

  13. Hinsicht mehr Schutz. Sie stehen vor dem Gesetz derzeit schlechter da als Mandatsträger auf Bundes- oder Landesebene. Tätliche Angriffe auf Wahlkämpfer oder Mandatsbewerber – wie etwa das Schlagen oder Treten – stellen nicht nur einen Angriff auf den Einzelnen dar, sondern auf unsere liberale Demokratie insgesamt

  14. DR Dennis Rohde SPD

    Demokratie gibt es nicht umsonst. Das drückt sich in diesem Haushalt nicht nur fiskalisch aus, sondern auch durch sehr, sehr viel Arbeitszeit und Arbeitseinsatz von all denjenigen, die daran beteiligt waren. Ich möchte – ähnlich wie mein Vorredner – deshalb auch ein bisschen mehr Zeit auf diesen

  15. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    wenn Demokratie gelebt wird. Wer früh mitentscheiden darf und erlebt, dass die eigene Meinung zählt, dass man sich auf demokratische Prozesse verlassen kann, der hat gute Chancen, dann auch wirklich ein Demokratiefan zu werden. Auch darum setzen wir den Nationalen Aktionsplan für mehr Kinder

  16. FF Fabian Funke SPD

    Europa – mehr als je zuvor. Ein souveränes Europa, wie wir es uns vorstellen, ist nicht abhängig von fossilen Energieträgern autokratischer Staaten. Ein souveränes Europa ist in Krisenzeiten geschlossen und handlungsfähig. Ein souveränes Europa steht mit beiden Beinen fest auf den Grundsätzen der Demokratie, Diplomatie

  17. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    mehr geben, der nicht mit KI in Berührung ist. Darin stecken enorme Chancen als Industrienation. Unser Ziel ist klar: KI soll menschliche Arbeit nicht verdrängen, sondern mit ihr zusammenwirken und sie produktiver machen. KI muss in den Dienst der Menschen und der Demokratie gestellt werden

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    DR Daniela Rump SPD

    nicht mehr hinbekommen. Sie machen sich große Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder, um gute Löhne und faire Renten, um die Folgen von Krieg und Konflikten, darum, ob Migration und Zuwanderung gelingen, und um die immer größer werdenden Bedrohungen für unsere Demokratie

  19. Bundesrat 1050 20.12.2024

    sind mehr als überfällig. Das Gesetz ist – ich habe es schon erwähnt – ein wichtiger Schritt, um das Bundesverfassungsgericht wetterfest aufzustellen und vor politischen Einflüssen abzusichern, damit es nicht zum Spielball demokratiefeindlicher Kräfte wird und seine Rolle als Hüter der Verfassung und Garant unserer Demokratie bewahren

  20. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    für mehr regionale Chancengleichheit, und das nicht irgendwann, sondern jetzt. Wir gefährden sonst das, was dieses Land zusammenhält, nämlich den demokratischen und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deswegen sind Regionalpolitik und regionale Strukturpolitik auch Demokratiepolitik. Investitionen in strukturschwache Regionen sind Investitionen in den Zusammenhalt, in die Demokratie