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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Lissabon
31
Nennungen
20
Sprecher:innen
23
Sitzungen
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32 Treffer in 26 Sitzungen für „Lissabon“
Verlauf von „Lissabon“ ansehen
  1. MT Markus Töns SPD

    haben in diesem Haus 2007 dem Vertrag von Lissabon zugestimmt; der ist die Grundlage unseres Handelns. Dann ist im Antrag der Linken noch die Rede von fehlender Transparenz. Ich verweise nur auf den Internetauftritt der Kommission; da werden Sie alles finden, was Sie an Informationen

  2. AS Axel Schäfer SPD

    Karlsruhe hat im Lissabon-Urteil 36-mal gesagt: nationale Souveränität. Sie alle wissen, dass dieser Begriff in unserer Verfassung nicht vorkommt

  3. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    hier genannt wurden, und die Gründe, warum wir das machen, sind alle richtig. Mit jedem Vertrag, ob Maastricht, Amsterdam, Nizza oder Lissabon, hat das Europäische Parlament stark an Einfluss gewonnen

  4. FF Fabian Funke SPD

    Vertrag von Lissabon – die Grundlage unserer Europäischen Union, wenn man so möchte – wurde 2008 und 2009 von 28 souveränen demokratischen Nationalstaaten ratifiziert. In jedem Land gab es eine deutliche Mehrheit dafür, bestimmte Zuständigkeiten an die EU zu übertragen und, ja, freiwillig Teile der eigenen Souveränität

  5. MT Markus Töns SPD

    Schutz der Daseinsvorsorge. Auch das wird häufig angesprochen. Dieser ist übrigens im Vertrag von Lissabon und im Grundgesetz geregelt und kann durch keinen Vertrag aufgehoben werden

  6. FJ Fabian Jacobi AfD

    Bundesverfassungsgericht hat in seiner Lissabon-Entscheidung auch dargelegt, wo die äußersten Grenzen einer Übertragung von Gesetzgebungszuständigkeiten im Strafrecht liegen. Eine solche Grenze sind die Kernaussagen des Grundgesetzes, die auch einer Verfassungsänderung entzogen sind. Dazu gehört im Strafrecht das Schuldprinzip, also der Grundsatz, dass nur schuldhaftes

  7. SK Simona Koß SPD

    Reaktion auf diese Haltungen haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der EU im Jahr 2007 die Europäische Bürgerinitiative, EBI, in den Vertrag von Lissabon aufgenommen. Die Europäische Bürgerinitiative gilt seit dem Jahr 2012 als europäisches Recht und geht weit über das bis dahin allein bestehende Petitionsrecht

  8. Wert dieser Initiative geht jedoch über diese vermeintlich kleine Ergänzung des Vertrages von Lissabon hinaus. Der Artikel 83 verdeutlicht, dass die Europäische Union einen unschätzbaren und nicht mehr wegzudenkenden Mehrwert für die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger schafft. Je mehr und je lauter

  9. JA Johannes Arlt SPD

    sowie mittelfristig eine gemeinsame europäische Rüstungsexportstrategie. Nur sie kann zum Ziel führen, dass wir die Verteidigung Europas im Geiste des Vertrages von Lissabon organisieren

  10. Planen Sie nicht, wie wir Beziehungen verschlechtern, sondern wie wir Wohlstand, Sicherheit und eine friedliche Koexistenz aller Nationen von Wladiwostok bis Lissabon garantieren können

  11. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Europa liegt mir im Blut. Ich bin in Lissabon geboren worden, aufgewachsen in meinem Wahlkreis bei Aachen im Dreiländereck mit offenen Grenzen zu Belgien und den Niederlanden, im Herzen Europas. Ich bin Europäerin

  12. Diese Legende hält sich über die Jahrzehnte. 2005, als es um die sogenannte EU-Verfassung ging, die dann abgelehnt wurde und im Lissaboner Vertrag endete, war das auch der große Gimmick: Der Frieden in Europa ist bedroht, wenn die EU nicht in der bisherigen