Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
Investitionen und Anstrengungen. Aber es ist eine Investition in unsere Zukunft, die unabdingbar ist; denn die Kosten eines Cyberangriffs auf unsere kritische Infrastruktur wären ungleich höher. Wir haben die Verantwortung, für die Sicherheit unserer Gesellschaft zu sorgen. Und wir nehmen diese Verantwortung wahr
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
haben die Verantwortung, unsere kritische Infrastruktur zu schützen, und wir haben die Verantwortung, unseren Kindern und Enkelkindern eine sichere Zukunft zu bieten. Das ist nicht „unverständlich“ oder gar „fahrlässig“, liebe Union, das ist verantwortungsbewusst
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Bundestag 20/175 13.06.2024 ·TOP 11: Cyberresilienz stärken und kritische Infrastrukturen wirksam schützen…
Sicherheitsstandards in vielen Kommunen sind völlig ungenügend. Die Risiken sind erheblich, und Kommunen sind kritische Infrastruktur. À la Vogel Strauß das Problem einfach auszublenden, ist der völlig falsche Weg, meine Damen und Herren
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geht aber natürlich auch um den Schutz der kritischen Infrastruktur, vor Desinformation, Destabilisierung, Fake News. Sie waren ja erst kürzlich bei unseren skandinavischen Freunden zu Besuch, die schon länger mit einem anderen Bedrohungsszenario leben, als wir das aus der Vergangenheit kennen. Welche Impulse haben
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Bundestag 20/170 17.05.2024 ·TOP 28: Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten…
müssen kritische Infrastruktur und deutsche Schlüsselindustrien schützen, auch und gerade vor zu viel Einfluss aus dem Ausland. Das Beispiel KUKA-Industrieroboter – seit 2016 in chinesischer Hand – sollte uns da als mahnendes Beispiel präsent sein. Wenn man jetzt ganz aktuell die rasanten chinesischen Fortschritte beim
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Bundestag 20/170 17.05.2024 ·TOP 28: Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten…
Zudem sollen Investitionen von chinesischer Seite in die kritische Infrastruktur überprüft werden, auch hinsichtlich der Frage, ob man diese in Zukunft restriktiver handhaben möchte; Herr Spahn hat das Thema Reziprozität oder Wechselseitigkeit ja bereits angesprochen
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Auch die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie – Schutz kritischer Infrastruktur – ist auf unbestimmte Zeit verschoben; Umsetzungsfrist bis Oktober. Am Horizont ist nichts zu sehen
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
haben einen massiven Konflikt mit China und Russland. Nehmen Sie den ernst. Schmieden Sie internationale Allianzen. Schützen Sie die deutsche kritische Infrastruktur und stärken Sie die Dienste und Sicherheitsbehörden, statt Polizeibeauftragte und Kontrollquittungen in die Welt zu setzen
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
April: Zwei deutsch-russische Staatsangehörige werden festgenommen, weil sie für russische Nachrichtendienste kritische Infrastruktur in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Regierung werden außerdem unser Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen vorlegen
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·TOP 22: Für eine ambitionierte und strategische internationale Digitalpolitik
arbeitet die Bundesregierung intensiv an dem Thema Cybersicherheit. Ich weiß, im Bundesinnenministerium, im BMI, wird an einem neuen Dachgesetz für die kritischen Infrastrukturen – KRITIS-Dachgesetz – intensiv gearbeitet. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse; denn wir müssen da natürlich noch schneller und besser werden
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heißt, weniger Geld zu haben. Ausnahmen hiervon sollten unbedingt begrenzt sein, etwa wenn es um die Verteidigung oder die wirklich kritische Infrastruktur oder die Gesundheitsversorgung geht
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Blick auf unsere Sicherheit breit aufstellen. Deswegen sind Maßnahmen gegen Desinformation genauso wichtig wie Maßnahmen zum Schutz unserer kritischen Infrastruktur und ebenso wichtig wie unsere eigene Verteidigungsfähigkeit. Und – wir haben es in der Nationalen Sicherheitsstrategie verankert – deswegen ist der Schulterschluss zwischen Diplomatie, zwischen Landesverteidigung, zwischen
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Bundestag 20/162 10.04.2024 ·ZP 2: Notwendige Nutzung der Kernenergie in der Energiekrise – Rückbau stop…
natürlich so; denn beim Energieangebot fahren Sie weiterhin auf Kante. Kommt es zum Beispiel zu Störungen in Teilen der kritischen Infrastruktur, dann würden wir das auch heute noch schmerzlich zu spüren bekommen
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 22: Entschließung des Bundesrates: Rahmenbedingungen für die Umsetzung de…
Anlagen zu gewährleisten. Dies gilt es auch bei der verwendeten Technik und durch „Security by Design“ zu erreichen. Offshore-Windkraft ist kritische Infrastruktur
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Bundestag 20/161 22.03.2024 ·TOP 8: 8 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
richtig macht, „im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel“ gleichzeitig Gebäude zu sanieren, die Energieversorgung zu sichern, in kritische Infrastruktur zu investieren, in die äußere Sicherheit, in die innere Sicherheit zu investieren, die Rente, das Gesundheitssystem und die Pflege zu sichern usw. usf. Aber eigentlich
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einen großen Schritt weiter, und wir werden mit einem weiteren Gesetz die Anzahl der geschützten Betriebe erhöhen. Bei physischem Schutz der kritischen Infrastruktur fangen wir jetzt an, Risiken zu bewerten, um sie durch einheitliche Schutzstandards zu minimieren
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 18: Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei …
ändern – dafür haben wir heute unseren Antrag vorgelegt –; denn wir stehen auf allen Ebenen – Bund, Länder und Kommunen – vor der Aufgabe, kritische Infrastrukturen in Deutschland besser zu schützen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 18: Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei …
Innenministerin hat nach dem Tesla-Anschlag richtigerweise angekündigt, die Betreiber kritischer Infrastruktur stärker in die Pflicht nehmen zu wollen. Ich sage: Richtig so! Aber genauso richtig ist es, dass wir die Innenministerin bei diesem Thema stärker in die Pflicht nehmen müssen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 18: Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei …
darauf abzielt, dass wir die Befugnisse der Bundespolizei auf See ausweiten zum Schutz der kritischen Infrastruktur – hier mit dem Fokus auf Pipelines –, immer mit der Suggestion: Die Sicherheitslage ist gefährdet, und die Ampel tut ja nichts