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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Klimaanpassungsgesetz
87
Nennungen
33
Sprecher:innen
23
Sitzungen
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81 Treffer in 22 Sitzungen für „Klimaanpassungsgesetz“
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  1. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    zugestimmt haben, darüber gemeinsam mit dem Klimaanpassungsgesetz zu beraten. Kollege Bilger hat zum Klimaanpassungsgesetz gesprochen. Ich habe zur Klimakonferenz gesprochen; darauf ist von Ihnen noch niemand eingegangen

  2. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen, ich freue mich, dass unsere Idee eines Klimaanpassungsgesetzes jetzt von Ihnen aufgegriffen wurde. Wir hatten nämlich bereits 2021 ein Klimaanpassungsgesetz in unserem gemeinsamen Regierungsprogramm von CDU und CSU vorgeschlagen. Sie haben es schon vor zwei Jahren angekündigt

  3. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    beide Seiten müssen wir uns gleich stark kümmern. Darum hatten wir als CDU/CSU in unser Wahlprogramm die Forderung aufgenommen, dass ein Klimaanpassungsgesetz verabschiedet werden muss. Sie, liebe Ampelfraktionen, sind auf den Zug aufgesprungen und haben ebenfalls ein Klimaanpassungsgesetz angekündigt

  4. CM Christian Meyer Niedersachsen

    machen. Es geht um Gesundheitsschutz, soziale Gerechtigkeit und darum, staatliche Verantwortung wahrzunehmen. Der Bund hat vor etwas mehr als zwei Jahren ein Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Die Länder und Kommunen sollen Hitzeplanung, Hochwasserschutz, Starkregenvorsorge machen. Das hat der Bund uns als Pflicht gegeben. Er hat – wie fast

  5. Bundesregierung hat bereits Grundlagen dafür geschaffen mit dem Klimaanpassungsgesetz, der Anpassungsstrategie und der Hitzeschutzstrategie des Bundesbauministeriums. Ja, jetzt brauchen die Kommunen die Mittel zur Umsetzung. Deshalb ist es richtig, dass die Bundesmittel für Städtebauförderung bis 2029 schrittweise auf 1,8 Milliarden Euro steigen

  6. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    UF Uwe Feiler CDU/CSU

    haben außerdem eine Deutsche Anpassungsstrategie mit messbaren Zahlen mit mehr als 180 Maßnahmen. Wir haben ein Klimaanpassungsgesetz. Wir haben das Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz. Es fehlt also nicht an Strategien. Unser Problem an vielen Stellen ist vielmehr: Wir müssen sie endlich konsequent umsetzen

  7. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Frau Abgeordnete Schneider, wir haben ein Klimaanpassungsgesetz auf Bundesebene. Es gibt einige entsprechende Regelungen auch auf kommunaler und auf Landesebene. Ich habe einige Sonderprogramme für die klimatische Anpassung sozialer Einrichtungen aufgelegt – darunter auch eines für den Transfer von Klimamanagementkompetenz in kommunale Einrichtungen –, um sich

  8. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Grünen hatten in der letzten Legislatur Verantwortung, aber beim Klimaanpassungsgesetz kam außer der Überschrift wenig Verbindliches

  9. Bundestag 20/174 12.06.2024 ·TOP 5: Umweltbericht 2023

    Klimaanpassungsgesetz, das zum 1. Juli in Kraft tritt, haben wir im Bund einen wichtigen Schritt getan. Ich erinnere an intensive Verhandlungen: hart in der Sache, aber lösungsorientiert. Ich bin froh, dass ich für die Freien Demokraten erfolgreich einen klaren Fokus auf Hochwasser und Starkregen durchgesetzt

  10. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    nicht zuletzt haben wir vor einem Jahr das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Damit haben wir einen verbindlichen Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden in Sachen Klimaanpassung gegeben. Über das Zentrum KlimaAnpassung beraten wir Kommunen bei der Suche nach Förderprogrammen und helfen bei der Anpassung

  11. BH Britta Haßelmann Grüne

    Kanzler hat gerade das Klimaanpassungsgesetz, die Fragen der Klimaanpassung, die besseren Warnstufen angesprochen, die wir verankert haben. Aber wir brauchen viel mehr. Die Klimakrise muss konsequent bekämpft werden, und dazu braucht es Finanzmittel, meine Damen und Herren

  12. Klimavorsorge, die die Kommunen umzusetzen haben, um das Leben und das Gut ihrer Einwohner zu schützen. Wie Sie wissen, ist das Klimaanpassungsgesetz in diesem Bereich eine gute Hilfe, gerade wenn wir an die Umweltkatastrophen denken, die wir in letzter Zeit in Deutschland hatten

  13. SW Sandra Weeser FDP

    Durch das Klimaanpassungsgesetz hat der Bund den Ländern eine umfassende Handlungskompetenz übertragen. Die Länder sind in der Verantwortung, einen geeigneten Vorsorgeplan zu entwickeln. Damit müssen die Kommunen verstärkt auf eine geeignete Flächenvorsorge achten und dürfen dort, wo Hochwassergefahr besteht, kein Bauland ausweisen. Leider passiert

  14. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Neben dem Klimaschutz ist aber so oder so Klimaanpassung ein Gebot der Stunde. Ihr Klimaanpassungsgesetz ist bis dato eine leere Hülle ohne finanzielle Hinterlegung. Übrigens: Anders als Herr Nouripour von den Grünen heute Vormittag fälschlicherweise behauptet hat, investiert Bayern kräftig in den Klimaschutz und eben

  15. HE Harald Ebner Grüne

    Rückbau von Entwässerungsgräben, den Waldumbau, bodenschonende Bewirtschaftung und, und, und. Kurz: Wir stellen die Weichen für Klimaresilienz auch durch das neue Klimaanpassungsgesetz

  16. HE Harald Ebner Grüne

    Regelung über Ordnungsrecht. So funktioniert es nicht. Kollegin Skudelny hat es schon gesagt: Regeln sparen Geld. – Da ist es gut, dass im Klimaanpassungsgesetz beispielsweise auch eine Regel über das Berücksichtigungsgebot steht, die uns Kosten für die Zukunft spart. Auch das ist gute Haushaltsführung

  17. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt uns das Bundes-Klimaanpassungsgesetz zur Abstimmung vor. Um es vorweg zu sagen: Ich halte dieses Gesetz im Wesentlichen für zustimmungsfähig. Das Jahr 2023 wird wohl als das wärmste Jahr seit Beginn der Temperaturaufzeichnungen enden. Die Oberflächentemperaturen

  18. KE Katrin Eder Rheinland-Pfalz

    ganze Land. Ich freue mich persönlich sehr über den Rahmen und die Unterstützung in diesem Bereich durch den Bund und das Klimaanpassungsgesetz. Die Arbeit hat für uns alle aber längst begonnen, und wir setzen die Anpassung bereits um. Klimawandelanpassung wird für uns jetzt zur Daueraufgabe

  19. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    schützen. Länder und Kommunen tun auch schon sehr viel. Es wurden eben ja etliche Beispiele genannt. Deutschland bekommt nun zusätzlich ein Klimaanpassungsgesetz. Erstmals werden Klimaanpassung und Vorsorge damit auf eine verbindliche Grundlage gestellt. Damit sind wir Vorreiter auf diesem Gebiet

  20. CR Dr. Christiane Rohleder Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschu…

    Dörfer, die Küste andere als das Binnenland, und für einen Industriebetrieb ist etwas anderes erforderlich als in einem Kindergarten. Mit dem Klimaanpassungsgesetz soll künftig die Klimaanpassung immer und überall mitgedacht werden. Davon werden alle Menschen profitieren, alle Unternehmen und auch die Infrastruktur