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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. PH Priska Hinz Hessen

    letztes Jahr wurde durch unseren Vorschlag eine Gesetzesänderung verabschiedet, die den illegalen Handel mit F-Gasen durch einen effektiveren Vollzug unterbinden soll. Hessen hat damit die Problematik von F-Gasen frühzeitig erkannt, und wir wollen das Thema weiter vorantreiben. Auch die legale Nutzung

  2. PH Priska Hinz Hessen

    aber zugleich in der Verantwortung der Überwachungsbehörden, zu überprüfen, ob die ergriffenen Schutzmaßnahmen ausreichen und wo gegebenenfalls weitere Maßnahmen erforderlich sind. In Hessen schauen die Umweltbehörden auf die Cybersicherheit von Störfallanlagen

  3. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Einzige, was ich mir erklären kann, ist, dass diese drei Staatssekretäre Ihnen den Rücken freihalten sollen, damit Sie den Wahlkampf in Hessen bestreiten können

  4. braucht eine gemeinsame Anstrengung. Ich schaue nach Hessen, auf mein Bundesland, wo die Einführung der E-Akte leider etliche Jahre nach hinten gerutscht ist. Es braucht diese Anstrengung, und wir stehen zu unserer Verantwortung als Bund. Aber es geht nicht darum, dass wir den Ländern

  5. Wochen und Monaten viel mit unmittelbar vom Krieg Betroffenen, mit Geflüchteten aus der Ukraine und auch häufiger mit dem ukrainischen Generalkonsul in Hessen über die Situation in der Ukraine gesprochen. Die Erzählungen aus den Kriegsgebieten machen unfassbar betroffen. Bilder und Erzählungen, von denen meine Generation

  6. Eine Richterin aus Hessen berichtete mir zudem neulich, dass sie aufgrund von Personalmangel öfter als üblich bei organisatorischen Tätigkeiten einspringen müsse, die sonst nicht zu ihren Aufgaben gehörten. Es sei ihr aber wichtig, mit aller Kraft dem Rechtsstaat zu dienen

  7. KK Karsten Klein FDP

    wäre hervorragend, wenn die Kolleginnen und Kollegen der Union auch mal ein ernstes Gespräch mit ihren Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Bayern führen würden

  8. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    mehr hätte, sondern, weil ich zu der Überzeugung gekommen bin, dass das jetzt der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel bei uns in Hessen ist. Daraus folgt: Die heutige Sitzung ist in der Tat nach vielen Jahren meine letzte. 23 Jahre sind eine ziemlich lange Zeit

  9. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    haben, dass wir sie nie bräuchten. Wir versuchen, zu sichern, wir versuchen, Interessen auszugleichen und neue Wege zu finden. Um es vorwegzunehmen: Hessen wird dem allem zustimmen; nicht, weil wir bei jedem Detail überzeugt sind, dass es genau richtig ist, sondern, weil wir eine Gesamtbeurteilung

  10. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    weitergeht. Die Länder haben das Problem – Verfassungsrecht –: Wir können nicht einfach nur Schulden machen. Das bedeutet in einem Land wie Hessen etliche 100 Millionen Euro. Folglich sind wir gemeinsam der Auffassung, der Bund müsse mehr tun. Ich begrüße, dass der Bund das im Grundsatz anerkennt

  11. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    Meine Damen und Herren, wir Hessen werden heute zustimmen, aber ich habe deutlich gemacht, dass das nicht Ausdruck hundertprozentigen Einverständnisses und letzter Klugheit aller Beschlüsse ist, sondern am Ende das Ergebnis einer Abwägung. Das war in diesem Hause immer wieder der Fall. – Insofern, sehr geehrter

  12. genauer an. Eine Erzieherin im Anerkennungsjahr verdient monatlich circa 1 500 Euro brutto; damit gehört sie in meinem Bundesland Hessen gerade noch zu den Menschen, die eine geförderte Mietwohnung beantragen können. Die Union will ihr jetzt aber ein Eigenheim anpreisen? Das ist doch zynisch

  13. sage ich auch als Hesse. Dort haben Sie jahrelang vor der Verspargelung der Landschaft gewarnt und davor, dass Windräder höher sind als Kirchtürme. Verglichen damit sind das hier ganz neue Töne, die Sie an den Tag legen – herzlichen Glückwünsch dazu

  14. Fußballklubs, die Oligarchen dort besitzen, noch kurzfristig zu verkaufen. Die gute Nachricht ist: Das ist ein Modell, das wir in Deutschland, in Hessen, in Frankfurt zum Glück nicht haben

  15. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Berechnung des Zinssatzes sind, muss ich sagen: Der Zinssatz ist trotzdem zu hoch. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt Bundesratsinitiativen aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen

  16. Lösung der praktischen Probleme vor Ort sind die Ministerien der Länder gefragt. In meinem Bundesland Hessen leistet hier vor allem das Ministerium von Alexander Lorz und seinen Mitstreitern besondere Arbeit

  17. Dadurch, dass das Steueraufkommen aus der Rennwett- und Lotteriesteuer extrem schwankend ist – teilweise sehr hoch, mal niedriger –, hat das Land Hessen große Probleme – haushalterische Probleme, teilweise sogar Probleme beim Länderfinanzausgleich –, weil es immer wieder in Vorkasse gehen muss. Deswegen wollen wir diese Regelung ändern

  18. CK Carlos Kasper SPD

    erklären. Das Rennwett- und Lotteriegesetz ist ein Bundesgesetz, dessen Aufkommen vollständig den Ländern zugutekommt. Das Steueraufkommen allerdings fällt fast vollständig im Land Hessen an. Das liegt an der zentralen Zuständigkeit des Finanzamtes Frankfurt am Main

  19. SM Sascha Müller Grüne

    kleinen Dinge hier im Parlament entschieden werden; auch das gehört zu einer lebendigen Demokratie. Und zum anderen ist es für das Land Hessen auch eben kein ganz so kleines Ding, wenn es zu größeren Wellenbewegungen, zu temporären Verzerrungen im Kassenaufkommen kommt

  20. SM Sascha Müller Grüne

    Gesetzentwurf geht auf eine einhellige Beschlussfassung im Bundesrat zurück. Den Ländern Hessen und Hamburg, die es insbesondere betrifft, ist es wichtig, dass er bald umgesetzt wird. Daher machen wir heute den Weg frei und stimmen diesem Gesetzentwurf