Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
Verlauf von „Hessen“ ansehen
  1. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    auch der Herr Merz hat pünktlich zu den anstehenden Wahlen in Bayern und Hessen seine Liebe zur preiswerten und unbegrenzt verfügbaren Kernenergie entdeckt. Aber dieses wahltaktische Rein-Raus ist genauso durchschaubar, wie es leider auch unwürdig ist; denn das glaubt der Herr Merz doch selber

  2. MB Marc Bernhard AfD

    zwar nicht, weil es Ihnen um das Wohl der Menschen geht, sondern einzig und allein aus Angst vor den anstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern

  3. LE Leon Eckert Grüne

    jetzt ist, kann es das nicht. Wie sollen denn zwischen den Ländern schnell Absprachen getroffen werden, wenn Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen überhaupt nicht im Gemeinsamen Kompetenzzentrum vertreten sind

  4. TS Thomas Seitz AfD

    Kritik betrifft vor allem den Vorwurf unzureichender Suizidprävention, aber mehrere Landesärztekammern kritisieren auch eine „übereilte Regelung“, und die Landesärztekammer Hessen mahnte gar „dringend“ eine „seriöse Folgenabschätzung“ an. Der Präsident der Bundesärztekammer Klaus Reinhardt wörtlich

  5. Kranken und Hilfsbedürftigen und körperlich und geistig kranken Menschen befindet sich in einer existenziellen Krise. Pflegeheime gehen in großer Zahl insolvent. In Hessen schlossen 25 in diesem Jahr. 60 Prozent der Krankenhäuser sind in einer wirtschaftlichen Schieflage; viele werden schließen. Die ortsnahe Versorgung von alten

  6. Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Marc Biadacz, wenn in Frankfurt 15 000 unbearbeitete Anträge bei der Ausländerbehörde liegen, dann braucht Hessen offenbar eine neue Ministerpräsidentin

  7. Herkunftsland ist. Der damalige Bundestagsbeschluss scheiterte wie auch bezüglich der nordafrikanischen Urlaubsstaaten im Bundestag ironischerweise an den Stimmen der unionsgeführten Landesregierungen von Hessen und Schleswig-Holstein

  8. LP Lucia Puttrich Hessen

    hatte Sie am 12. Mai darauf hingewiesen, dass wir in Hessen das 175-jährige Paulskirchenjubiläum gefeiert haben. Ich habe mich besonders darüber gefreut, dass bei 160 Programmpunkten sehr viele Menschen die Gelegenheit genutzt haben, sich rund um die Entstehungsgeschichte unserer Demokratie zu informieren – natürlich auch

  9. PH Priska Hinz Hessen

    haben in Hessen unser Personal in den Genehmigungsbehörden bereits um ein Viertel aufgestockt, damit unsere Behörden nicht den Flaschenhals bei Genehmigungsverfahren bilden. Wir brauchen jetzt aber auch Unterstützung seitens des Bundes. Der Abschluss des Bund-Länder-Pakts für Beschleunigung ist daher dringender denn

  10. PH Priska Hinz Hessen

    Verfahren, der Ausbau erneuerbarer Energien schließen sich nicht aus. Sie bedingen einander, und sie müssen und können zusammen gedacht werden. In Hessen haben wir zum Beispiel gemeinsam mit den Naturschutzverbänden und den Verbänden der erneuerbaren Energien eine gemeinsame Verwaltungsvorschrift entwickelt, die die Prüfung des Artenschutzes

  11. PH Priska Hinz Hessen

    hessischen Schwarzstorchhorste sind inzwischen gesichert, und die Einrichtung von Schutzzonen für den Rotmilan stehen unmittelbar vor der Umsetzung. Das sind nämlich Verantwortungsarten Hessens. Dies zeigt also: Klimaschutz und Artenschutz sind gleichermaßen möglich. Doch auch hier brauchen wir weiterhin die Unterstützung des Bundes. Insbesondere die Erstellung

  12. sind die Wunschpartner der Merz-CDU. Denn mit wem regiert die CDU in BaWü? Mit den Grünen. Mit wem regiert sie in Hessen? Mit den Grünen. Mit wem regiert sie in NRW? Mit den Grünen. Mit wem regiert sie in Schleswig-Holstein? Mit den Grünen

  13. DB Daniel Baldy SPD

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Hess, Sie haben eben unseren Kollegen Uli Grötsch zitiert. Ich möchte gern Hans Schlüter-Staats, den Vorsitzenden Richter im Prozess um Lina E., zitieren. Er hat nämlich in der Urteilsbegründung gesagt, er halte Rechtsextremismus für

  14. UG Uli Grötsch SPD

    Identitätsfeststellungen, 122 Personen im polizeilichen Präventivgewahrsam, fast 900 Platzverweise, 5 Haftbefehle – diese Zahlen müssen Ihnen auf der Zunge zergehen, Herr Hess –, höchste Sensibilität beim Bundesamt für Verfassungsschutz für den Bereich des Linksextremismus, mehr Personal, mehr Kapazitäten für diesen Bereich allenthalben

  15. BR Bernd Rützel SPD

    muss nur mal zurückgucken auf die Osterzeit und die Raststätte Gräfenhausen in Hessen. Da haben Lkw-Fahrer aus Georgien und aus Usbekistan die Arbeit niedergelegt. Sie haben wochenlang dort ausgeharrt, weil der Arbeitgeber – es war eine polnische Spedition, auch mit vielen Kunden, gerade in Deutschland

  16. PM Pascal Meiser Linke

    allen sind die Bilder von Gräfenhausen in Erinnerung, die Bilder mutiger Kraftfahrer, die an einer Raststätte an der A 5 in Hessen sechs Wochen lang streikten, weil ihnen ein polnischer Spediteur, für den sie kreuz und quer durch Europa fuhren, mehr als 50 Tage keinen

  17. hoffe aufs Inständigste für unsere Bundesbeamten, dass Frau Nancy Faeser nach der Landtagswahl in Hessen bleiben möge. Ich hoffe das auch für unsere Waffenbesitzer und eigentlich für ganz Deutschland

  18. Aber vielleicht gibt sich das ja auch wieder. Nach den Landtagswahlen in Hessen und Bayern wird der Blick vielleicht wieder klarer auf die Sachfragen dieser Politik gerichtet

  19. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Frau Faeser, was machen Sie eigentlich den ganzen Tag, außer schlechte Wahlplakate für Hessen auszusuchen

  20. BR Boris Rhein Hessen

    wiederum heißt, dass das Risiko für Resistenzen steigt. Ja, die befristete Erlaubnis zur Beschaffung von Arzneimitteln aus dem Ausland, von der auch Hessen Gebrauch machen wird, kann kurzfristig für eine Entlastung sorgen. Das ist überhaupt keine Frage; das ist auch richtig. Aber wir haben