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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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503 Treffer in 155 Sitzungen für „Hessen“
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  1. KK Karsten Klein FDP

    wäre hervorragend, wenn die Kolleginnen und Kollegen der Union auch mal ein ernstes Gespräch mit ihren Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Bayern führen würden

  2. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    mehr hätte, sondern, weil ich zu der Überzeugung gekommen bin, dass das jetzt der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel bei uns in Hessen ist. Daraus folgt: Die heutige Sitzung ist in der Tat nach vielen Jahren meine letzte. 23 Jahre sind eine ziemlich lange Zeit

  3. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    haben, dass wir sie nie bräuchten. Wir versuchen, zu sichern, wir versuchen, Interessen auszugleichen und neue Wege zu finden. Um es vorwegzunehmen: Hessen wird dem allem zustimmen; nicht, weil wir bei jedem Detail überzeugt sind, dass es genau richtig ist, sondern, weil wir eine Gesamtbeurteilung

  4. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    weitergeht. Die Länder haben das Problem – Verfassungsrecht –: Wir können nicht einfach nur Schulden machen. Das bedeutet in einem Land wie Hessen etliche 100 Millionen Euro. Folglich sind wir gemeinsam der Auffassung, der Bund müsse mehr tun. Ich begrüße, dass der Bund das im Grundsatz anerkennt

  5. Bundesrat 1021 20.05.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    Meine Damen und Herren, wir Hessen werden heute zustimmen, aber ich habe deutlich gemacht, dass das nicht Ausdruck hundertprozentigen Einverständnisses und letzter Klugheit aller Beschlüsse ist, sondern am Ende das Ergebnis einer Abwägung. Das war in diesem Hause immer wieder der Fall. – Insofern, sehr geehrter

  6. genauer an. Eine Erzieherin im Anerkennungsjahr verdient monatlich circa 1 500 Euro brutto; damit gehört sie in meinem Bundesland Hessen gerade noch zu den Menschen, die eine geförderte Mietwohnung beantragen können. Die Union will ihr jetzt aber ein Eigenheim anpreisen? Das ist doch zynisch

  7. sage ich auch als Hesse. Dort haben Sie jahrelang vor der Verspargelung der Landschaft gewarnt und davor, dass Windräder höher sind als Kirchtürme. Verglichen damit sind das hier ganz neue Töne, die Sie an den Tag legen – herzlichen Glückwünsch dazu

  8. Fußballklubs, die Oligarchen dort besitzen, noch kurzfristig zu verkaufen. Die gute Nachricht ist: Das ist ein Modell, das wir in Deutschland, in Hessen, in Frankfurt zum Glück nicht haben

  9. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Berechnung des Zinssatzes sind, muss ich sagen: Der Zinssatz ist trotzdem zu hoch. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt Bundesratsinitiativen aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen

  10. Lösung der praktischen Probleme vor Ort sind die Ministerien der Länder gefragt. In meinem Bundesland Hessen leistet hier vor allem das Ministerium von Alexander Lorz und seinen Mitstreitern besondere Arbeit

  11. Dadurch, dass das Steueraufkommen aus der Rennwett- und Lotteriesteuer extrem schwankend ist – teilweise sehr hoch, mal niedriger –, hat das Land Hessen große Probleme – haushalterische Probleme, teilweise sogar Probleme beim Länderfinanzausgleich –, weil es immer wieder in Vorkasse gehen muss. Deswegen wollen wir diese Regelung ändern

  12. CK Carlos Kasper SPD

    erklären. Das Rennwett- und Lotteriegesetz ist ein Bundesgesetz, dessen Aufkommen vollständig den Ländern zugutekommt. Das Steueraufkommen allerdings fällt fast vollständig im Land Hessen an. Das liegt an der zentralen Zuständigkeit des Finanzamtes Frankfurt am Main

  13. SM Sascha Müller Grüne

    kleinen Dinge hier im Parlament entschieden werden; auch das gehört zu einer lebendigen Demokratie. Und zum anderen ist es für das Land Hessen auch eben kein ganz so kleines Ding, wenn es zu größeren Wellenbewegungen, zu temporären Verzerrungen im Kassenaufkommen kommt

  14. SM Sascha Müller Grüne

    Gesetzentwurf geht auf eine einhellige Beschlussfassung im Bundesrat zurück. Den Ländern Hessen und Hamburg, die es insbesondere betrifft, ist es wichtig, dass er bald umgesetzt wird. Daher machen wir heute den Weg frei und stimmen diesem Gesetzentwurf

  15. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    erneuerbaren Energien ausbauen wollen. Auch das wird nicht gehen, ohne dass es jemand merkt. Und das bedeutet zum Beispiel: Fläche. Wir in Hessen haben es in den letzten Jahren geschafft, 1,9 Prozent der Landesfläche als Vorrangfläche auszuweisen

  16. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    haben diese Woche in Hessen eine Novelle des Energiegesetzes auf den Weg gebracht, die beispielsweise vorsieht, dass wir eine Photovoltaikpflicht auf unseren landeseigenen Gebäuden umsetzen, dass wir eine verpflichtende Wärmeplanung für Kommunen über 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner machen und uns insgesamt über die Frage

  17. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    JB Jürgen Braun AfD

    Grimm, dieser legendäre deutsche Wald wird jetzt brutal abgeholzt, gefördert von den rücksichtslosen Anhängern der Klimasekte in der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen

  18. Bundesrat 1018 18.03.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    etwas umgehen? Dann hatte man noch die tolle Idee, dort Gebietskörperschaften hineinzuschreiben. Jetzt will ich Ihnen anhand des Beispiels Hessen einmal sagen, wie die Flächenländer damit umgehen. Die Gesundheitsversorgung orientiert sich nicht an Gebietskörperschaften – Stadt oder Stadtteil oder irgend so etwas –, sondern das sind regionale

  19. Bundesrat 1018 18.03.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    Nehmen wir einmal Nordost-Hessen, das an Thüringen angrenzt – ich bitte um Verzeihung, Herr Kollege –: Wenn ich 250 Kilometer weitergehe und unten am Neckar schaue, herrschen dort völlig andere Verhältnisse. Dann kommt der Landtag alle drei Tage zusammen, weil er ja einmal beschließen muss

  20. Bundesrat 1018 18.03.2022
    VB Volker Bouffier Hessen

    Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Das schadet der Sache. Ich bedaure das sehr. Meine Damen und Herren, im Ergebnis bedeutet das, dass Hessen einem solchen Gesetz selbstverständlich nicht zustimmen kann. Aus vorgenannten Gründen verzichten wir auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses, weil es im Ergebnis sinnlos