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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
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  1. Bundesrat 1047 27.09.2024
    AS Armin Schuster Sachsen

    Deshalb ist der Antrag aus Hessen so gut und so richtig. Um schwerste Kriminalität, um Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, um Terrorismus wirksam bekämpfen zu können, müssen wir dringend die Abhängigkeit von regelmäßigen Hinweisen befreundeter Nachrichtendienste oder ausländischer Sicherheitsbehörden reduzieren und die Fähigkeitslücken deutscher Sicherheitsbehörden

  2. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Einsatz verdient Respekt“: Unter diesem Motto haben wir in Hessen eine Respektwoche für unsere Einsatzkräfte gestartet. Einsatzkräfte sind Heldinnen und Helden des Alltages. Sie sorgen für unsere Sicherheit, sie retten Menschenleben – und das rund

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Einsatzkraft ist ein Angriff auf unsere Rechts- und Werteordnung. Aus meiner Sicht sind die Urteile bislang häufig zu milde. Deshalb setzt sich Hessen mit seiner Gesetzesinitiative für eine Strafverschärfung ein. Wir wollen vor allen Dingen eine Anhebung der Mindeststrafe

  4. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MP Manfred Pentz Hessen

    Danke schön! – Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das Land Hessen stellt heute einen Gesetzentwurf vor, der die Halterpflichten bei der Überprüfung von Führerscheinen begrenzen soll. Was vielleicht erst einmal eher unscheinbar klingt, wird eine große Wirkung entfalten. Denn es geht darum

  5. Bundesrat 1047 27.09.2024
    MP Manfred Pentz Hessen

    Herren, die Mehrfachprüfung ins Blaue hinein ist – das muss ich leider sagen – ein Ausdruck von Kontroll- und Misstrauensmentalität. Sie wissen: In Hessen haben wir uns vorgenommen, das Thema Entbürokratisierung sehr konkret und ernsthaft anzugehen. Wir haben dazu nicht nur einen Bürokratie-Melder eingerichtet

  6. Bundesrat 1047 27.09.2024
    CH Christian Heinz Hessen

    wissen: Alle Fälle der Führungsaufsicht werden aus Hessen heraus überwacht, aus Weiterstadt, aus der Gemeinsamen Überwachungsstelle der Länder. Was wir uns aber wünschen würden, ist, dass es künftig deutlich mehr potenzielle Täter gibt, die zum Tragen einer Fußfessel verpflichtet werden, nämlich nach der Ausweitung

  7. Bundesrat 1047 27.09.2024

    Wirkungen des überragenden öffentlichen Interesses, der zwar gut gemeint, aber ohne Mehrwert ist und die Länder zusätzlich belastet. Meine Damen und Herren, Hessen und Rheinland-Pfalz – meine Nachrednerin wird dies sicherlich bestätigen können – haben mit dem Breitband-Portal eine vollständige digitale Antragstellung für die Glasfaserverlegung

  8. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SE Stefan Evers Berlin

    Für die Länder Berlin und Hessen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Bemühungen, ehrenamtlich organisierte Vereine und Organisationen von bürokratischen Hürden zu entlasten und damit Bedingungen ehrenamtlicher Tätiger zu verbessern, werden ausdrücklich begrüßt. Dabei darf jedoch nicht der Sinn und Zweck des Mindestlohngesetzes ausgehöhlt werden

  9. CK Carlos Kasper SPD

    ausgezahlt bekommen. Das können sie dann selbstbestimmt für Aufwendungen zur Deckung ihres persönlichen Hilfebedarfs ausgeben. Sehr gut! Nach einem Urteil des Finanzgerichts Hessen unterliegen nun die Leistungen, die aus diesem Persönlichen Budget gezahlt werden, der Umsatzsteuer. Ich finde, da haben Sie auch einen Punkt

  10. Prozent der Bürgergeldempfänger sind Ausländer, 63 Prozent der Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund, in Hessen, Hamburg und Baden-Württemberg sind es sogar mehr als 70 Prozent. Jeder vierte Empfänger von Grundsicherung im Alter ist inzwischen Ausländer. 50 Prozent, also die Hälfte aller in Deutschland lebenden Kinder

  11. Bundestag 20/186 13.09.2024 ·Einzelplan: Einzelplan
    FD Felix Döring SPD

    weiß: Es ist bald erneut Landtagswahl. Und ja, ich habe hier auch schon mal im Vorfeld einer Landtagswahl in Hessen eine Rede zum Haushalt gehalten, in der ich die eine oder andere Sache ein Stück weit mehr zugespitzt habe, als ich das normalerweise getan hätte

  12. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    Meister in Hessen ist jetzt kostenfrei

  13. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    DF Daniel Föst FDP

    sage ich: Ja, Jan-Marco, also erstens habt ihr es eingeführt, und zweitens braucht es Landesverordnungen, damit es greift. In Bayern, Hessen und Berlin wurden diese Landesverordnungen erlassen. Also sag mal deinen Ministerpräsidenten, dass sie etwas für das Eigentum tun sollen, indem sie die Grunderwerbsteuer

  14. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Frage des Kollegen Lorz aus Hessen zu beantworten: Die Reform der dritten Säule, der privaten Altersvorsorge, wird im Herbst auf den Weg kommen. Das ist übrigens Teil einer Beschlusslage, die im Rahmen der Gespräche der Regierung, der Koalition heute Nacht getroffen wurde. Das heißt

  15. BR Boris Rhein Hessen

    diese Wettbewerbsfähigkeit und wird auch die Verlässlichkeit in einer sehr problematischen Art und Weise infrage gestellt. Deswegen können Sie mit einer Zustimmung Hessens zu diesem Gesetz nicht rechnen. – Herzlichen Dank

  16. bringen die zwei Leitungen am Ende? Sie bringen Offshorewindenergie von Niedersachen über Nordrhein-Westfalen nach Hessen bzw. von Schleswig-Holstein nach Mecklenburg-Vorpommern. Das ist am Ende eine gute Sache, weil dieser Netzausbau nicht nur den Wirtschaftsstandort sichert, sondern am Ende auch die Dekarbonisierung ermöglicht

  17. AS Armin Schwarz Hessen

    Deswegen haben wir in Hessen ein Schulfach, das „Digitale Welt“ heißt. Hier verknüpfen wir die relevanten Zukunftsthemen, nämlich Ökonomie, Ökologie und Informatik. Darum geht es. Eines kann ich Ihnen als Lehrer und als Staatsminister sagen: Im Gegensatz zum Bund bin ich permanent

  18. TG Timon Gremmels Hessen

    auch die Verleiher stärken! Der Kinobesuch muss ein Erlebnis bleiben, ansonsten siegen doch unser aller Trägheit, das Sofa und der Flachbildschirm. In Hessen haben wir ein Kinoinvestitionsprogramm, das genau hier unterstützt und das sehr gefragt ist. Aber wir brauchen dringend weitere starke Programme des Bundes

  19. TG Timon Gremmels Hessen

    Filmfestivals wie beispielsweise in Hessen bei Nippon Connection in Frankfurt, einem der weltweit größten Festivals des japanischen Films, oder bei thematischen Setzungen wie beim QUEER Filmfest in Weiterstadt oder dem Video- und Dokumentationsfilmfest bei mir in Kassel: Wir wollen die Vielfalt erhalten und unterstützen. Neben

  20. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Schleswig-Holstein nach Mecklenburg-Vorpommern und des Rhein-Main-Links, der nördlich von Oldenburg im Bereich Ovelgönne/Rastede/ Wiefelstede/Westerstede und bis nach Hessen verläuft