Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 10: 10 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
komme mal nach Hamburg zum Fischmarkt und schaue
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 23: Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-B…
Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Vielleicht kannte Putin Wilhelmshaven, Stade, Brunsbüttel und Rostock bisher nur vom Vorbeifahren, als er seine Jacht aus Hamburg retten musste. Spätestens jetzt aber kennt er diese Orte auf jeden Fall. Dort werden derzeit die Grundlagen für die Unabhängigkeit von Russland
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 9: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Beträge, die jetzt im Zusammenhang mit der Erhöhung des Wohnkostenzuschusses genannt worden sind, reichen in Städten wie Düsseldorf, Berlin, Köln, Hamburg oder München typischerweise nicht, um am Ende eine Wohnung zu finanzieren. Und der Anspruch, mit dem Sie hier ans Werk gehen, ist nicht
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Frage des inklusiven Arbeitsmarktes, und zwar das ganze Portfolio betrachtend. Das fängt an beim betrieblichen Wiedereingliederungsmanagement und der Begleitung durch das Hamburger Modell, möglichst mit einer Stärkung der Schwerbehindertenvertrauensleute in den Betrieben, damit die Menschen, die noch bzw. schon im Arbeitsleben stehend zu einer Behinderung
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 23: Gesetz zur Einführung virtueller Hauptversammlungen von Aktiengesells…
dauerhafte Regelung im Aktienrecht verankern. Auch das heißt erst mal etwas ganz Praktisches. Das bedeutet nämlich, dass zum Beispiel Aktionäre, die in Hamburg wohnen, wenn sie ihre Rechte wahrnehmen wollen, nicht nach München reisen müssen, wo sonst die Hauptversammlung stattgefunden hätte. Eine solche Reise
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·ZP 8: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
Russland durchzusetzen. Das ist bei uns in Deutschland manchmal nicht so leicht. Aber ich habe gerade auf „Spiegel Online“ gelesen, dass in Hamburg heute eine Luxusjacht im Wert von über 400 Millionen Euro festgesetzt worden ist. Das zeigt: Es ist möglich, Sanktionen durchzusetzen
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·ZP 8: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
sagt der ehemalige Justizsenator von Hamburg, der wirklich erfolgreich und toll gearbeitet hat, wenn man sich in den Behörden mal umhört. Also, Herr Steffen, da sollten Sie sich zurückhalten
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natürlich so: Wir erleichtern Menschen das Leben. Wenn ich in Hamburg lebe und Aktionär eines Unternehmens mit Sitz in München bin, das dort seine Hauptversammlung abhält, dann muss ich mich eben nicht acht Stunden in den Zug setzen und zwei Tage freinehmen, um meine Rechte
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Dagegen haben sich die Agrarminister aus Hamburg, Bremen, Berlin, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Sachsen ausgesprochen. Sie wissen: Das ist alles in Verantwortung der Grünenpartei. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Das hat uns schon sehr geschockt, aber das ist ein Ergebnis, das wir akzeptieren mussten, genauso
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Bildungsministerin und Arbeitsminister, mit Karl-Josef Laumann, dem Arbeitsminister von Nordrhein-Westfalen, und dem für die Kultusministerkonferenz zuständigen Bildungssenator Ties Rabe aus Hamburg, um ganz konkret die Berufsanerkennung sowohl für die geschützten Berufe als auch für die nicht geschützten Berufe voranzubringen. Denn Sie haben vollkommen
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Hamburg hat den Vorteil, dass sie Kommune und Land sind, dass das gut zusammengeht, dass es ein Stadtstaat ist. Es gibt andere Modelle von Jugend- und Berufsagenturen; aber wir werden unterstützen, dass das flächendeckend – es gibt inzwischen sehr viele – in Deutschland ausgerollt wird
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP TOP 5: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
dass internationale Studierende, die aus derselben Situation aus der Ukraine fliehen, hier zu einem Asylverfahren gezwungen sind. Darum ist es richtig, dass Hamburg ihnen ein vorläufiges Aufenthaltsrecht zur Weiterführung ihres Studiums ausstellt. Wir brauchen genau diese Perspektiven
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
auch in den Ländern wie in Berlin oder wie in Niedersachsen zum Beispiel, wo Hannover ein Drehkreuz ist, oder wie in Hamburg, wo wir extra einen Schwerpunkt legen auf die Wissenschaft und die Integration von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Ich finde es gut, in der Regierungskoalition
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Ukraine zu uns kommen, befinden sich auch Menschen aus Drittstaaten, die Bleibeperspektiven auch über den August hinaus benötigen. Das Bundesland Hamburg geht hier voran: Alle internationalen Studierenden, die vor Putins Krieg fliehen, erhalten hier eine Aufenthaltserlaubnis zur Fortsetzung ihres Studiums. Das ist genau der richtige
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gibt viele weitere Beispiele: aus New York, aus Wien, aus Hamburg, aus Barcelona. Sie können sich wirklich überall umgucken. Bei der Umsetzung der Maßnahmen sind die Kommunen vielfach weiter als wir hier auf Bundesebene; da können wir das natürlich gerne unterstützen
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Quartiere und Plätze schaffen können, die autofreie Erlebniszonen sind: zum Einkauf, zum Flanieren, zum Bleiben. Und Ihre Beispiele Wien, Barcelona, Hamburg, die passen jetzt nicht zu Donauwörth, Oettingen oder Dillingen an der Donau bei mir in der Region
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 18: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
zuständige Freie und Hansestadt Hamburg hat sich zu dem zusätzlichen Bürokratieaufwand geäußert. Denn für uns ist das immer ein größeres Problem, wenn zusätzliche Bürokratie anfällt. Das kann man nicht leugnen, wenn man etwas vierteljährlich statt jährlich macht. Dieser Bürokratieaufwand wird von der zuständigen Behörde aber
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 18: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
vorgeschlagenen Änderungen entsteht zwar ein etwas höherer Verwaltungsaufwand, den aber die bundesweit zuständige Zerlegungsbehörde, die Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg, ausdrücklich für vertretbar hält
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 18: Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Gesetzentwurf geht auf eine einhellige Beschlussfassung im Bundesrat zurück. Den Ländern Hessen und Hamburg, die es insbesondere betrifft, ist es wichtig, dass er bald umgesetzt wird. Daher machen wir heute den Weg frei und stimmen diesem Gesetzentwurf
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Bundesrat 1019 08.04.2022 ·TOP 8: Entschließung des Bundesrates zur Änderung der Vorschriften zu den Vo…
Gemeinsam mit Hamburg haben wir eine Initiative gestartet, die auch von München unterstützt wird – die drei großen deutschen Städte, die sich angesichts der Herausforderungen im Bereich Wohnen ganz besonders mit Lösungsnotwendigkeiten konfrontiert sehen. Wichtig ist, dass die Städte und Gemeinden überall in Deutschland eine Möglichkeit