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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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316 Treffer in 91 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. Kanzler sie ja auch so oft hatte; aber wenn Sie hier von Aufklärung und Cum-Ex sprechen, wo Sie in Hamburg seit über zehn Jahren mit der SPD an der Regierung sind und 47 Millionen an Steuerzahlungen

  2. KB Katharina Beck Grüne

    damit es wirklich ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Bundestages sein könnte. Das ist dann aber nicht passiert, weil Sie einfach eine Schauveranstaltung zum Hamburger Fall, zum Kanzler, machen wollten und eben kein ehrliches Erkenntnisinteresse daran hatten, Cum-Ex und Cum-Cum grundsätzlich aufzudecken

  3. November 2020, rund 200 Kilometer nördlich von Bengasi. Die Fregatte „Hamburg“ stoppt für Irini den türkischen Frachter „Rosaline A“. Das Boarding-Team ist an Bord. Dann widerspricht Ankara, und unsere Soldaten müssen die Durchsuchung abbrechen. Der Frachter läuft weiter nach Misrata. Das muss man sich

  4. KZ Katrin Zschau SPD

    Schulen werden nach ihrem besonderen Unterstützungsbedarf ausgewählt. Dabei haben wir natürlich auf den Erfahrungen der Länder aufgebaut, auf den Erfahrungen aus Hamburg und mit den Perspektivschulen in Schleswig-Holstein beispielsweise. Beide Länder haben ihre Erfahrungen in die Verhandlungen eingebracht. Frau Ministerin Prien hat daran

  5. JB Janina Böttger Linke

    Schon jetzt wird vor erheblichen Einschnitten bei den sozialen Fördermitteln gewarnt. Im Stadtstaat Hamburg stehen alleine Kürzungen von bis zu 45 Prozent im Raum. Und das ist kein Einzelfall, sondern ein Vorgeschmack auf das, was drohen kann. Besonders gefährdet sind Wohnungslose, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderungen

  6. HM Holger Mann SPD

    Deutschland hat das SPD-geführte Hamburg dieses Jahr eine solche Verlagsförderung eingeführt und damit ein positives Beispiel gesetzt, an dem wir uns orientieren können

  7. DS David Schliesing Linke

    aktuellen Koalitionsvertrag steht, eine strukturelle Verlagsförderung solle im Einklang mit den Ländern geprüft werden. Hamburg ging in diesem Jahr mit seinem Verlagspakt einen ersten Schritt. Auf der Bundesebene dagegen hat es noch nicht einmal für eine Ankündigung gereicht

  8. KB Katharina Beck Grüne

    heute schon ist, einen kleinen Anteil in Venture-Capital-Fonds geben müssten, damit endlich Unternehmen wie cylib aus Aachen oder TRACES aus Hamburg, die sehr viel Geld in den Wachstumsfinanzierungsrunden brauchen, nicht ständig, obwohl sie in Deutschland und Europa Geld einsammeln wollen, doch wieder

  9. Herr Präsident! Deutschland blickt in einen Abgrund. Die Gewaltausbrüche am Wochenende – Frankfurt, Köln, Hamburg – zeigen, welche zerstörerischen Kräfte sich zusammenballen – wie schon in Frankreich, Großbritannien oder Italien. Dahinter steht überall eine extreme politische Linke, die unsere bürgerlich-abendländische Gesellschaft umstürzen will

  10. Zeitbomben, und in vielen Großstädten haben Jugendliche unter 18 inzwischen mehrheitlich Migrationshintergrund: Frankfurt, Stuttgart, Nürnberg, München, Düsseldorf, Köln, Duisburg, Dortmund, Essen, Bremen, Hamburg, Berlin – reichlich Rekrutierungspotenzial für die Migrantifa. Der Bevölkerungsaustausch findet statt. Die Schuldigen sitzen hier im Raum, meine Damen und Herren

  11. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    haben wir gesehen, wohin das führt: in Frankfurt am Main geplünderte Geschäfte auf der Zeil, ein angegriffenes Waffengeschäft, Molotowcocktails auf Polizisten, in Hamburg brennende Barrikaden, 120 Festnahmen, in Berlin 27 verletzte Beamte – und jetzt gut zuhören! –, nachdem ein Zug aus Antifa-Sturmhauben und Kufijas durch

  12. IB Ina Brandes Nordrhein-Westfalen

    Denn wer nicht um seine Existenz bangen muss, der kann kontinuierlich künstlerisch arbeiten. Ich danke sehr herzlich Schleswig-Holstein, Hamburg und Bremen, die unserem Antrag beigetreten sind. Ich danke allen Ländern, die den Wiederaufruf unterstützt haben und in den beteiligten Ausschüssen dem Antrag mit großer

  13. CB Dr. Carsten Brosda Hamburg

    Hamburg stellt fest, dass noch zu prüfen ist, ob eine Regelungslücke im Strafgesetzbuch tatsächlich besteht. Denn dieses enthält bereits eine Vielzahl von Straftatbeständen, die in den genannten Fällen einschlägig sind. Strafbarkeitslücken hinsichtlich verschiedener Formen digitaler Einwirkung sollten und können nur sachgerecht geschlossen werden, sofern

  14. CB Dr. Carsten Brosda Hamburg

    Damit beschreibt der BGH gerade diejenigen Konstellationen, auf welche die Entschließung abstellt. Laufende Verfahren, wie beispielsweise der sogenannte „White Tiger“-Prozess in Hamburg, denen eine Anklage und ein Eröffnungsbeschluss zu einer Tatbegehung in mittelbarer Täterschaft vorausgegangen sind, zeigen, dass das geltende Strafrecht diese Fälle erfassen

  15. CB Dr. Carsten Brosda Hamburg

    Hamburg ist überzeugt, dass es zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum insbesondere präventiver Maßnahmen bedarf – durch Regulierung der Plattformen und Jugendschutz in sozialen Netzwerken. Neben präventiven Maßnahmen kann es im Falle einer festgestellten Strafbarkeitslücke auch der von der Entschließung geforderten Prüfung eines

  16. CB Dr. Carsten Brosda Hamburg

    Maßstab dafür, welche Handlungen strafbewehrt sein sollen, gibt die Beschlussvorlage selbst vor: eine dogmatisch tragfähige, verfassungsrechtlich belastbare und praktisch handhabbare Vorschrift. Hamburg bittet darum, dass diese Erwägungen im Rahmen des weiteren Gesetzgebungsverfahrens berücksichtigt werden

  17. MG Matthias Gastel Grüne

    genug. Mal ganz abgesehen davon: Wenn die Politik notwendige Entscheidungen über Aus- und Neubauprojekte der Schiene nicht trifft – beispielsweise wurde die Neubaustrecke Hamburg–Hannover aus politischen Gründen, weil man sich da nicht festlegen wollte, um neun Monate verzögert –, dann hilft aller Bürokratieabbau nichts

  18. Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 8: Tagesordnungspunkt 8
    CL Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG

    Auch der Leiter der Zentralen Notaufnahme des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf, Dr. Ulrich Mayer-Runge, bestätigt diesen Befund. Er sagt: Stellt sich am Ende heraus, dass es ein gewöhnliches Erkrankungsbild wie eine Erkältung ist, die auch der Hausarzt hätte behandeln können, dann fehlt die Zeit

  19. Kommunebuch“ oder „DRUCKMACHEN. Linke Plakate in Thüringen seit 1990“ oder „Sichtbar werden. Auf den Spuren der Kämpfe linker Afrikaner*innen in Hamburg“ oder passend zum brennenden Paris bzw. zum brennenden Brüssel „Banlieues. Die Zeit der Forderungen ist vorbei

  20. HL Helge Limburg Grüne

    Sportausschuss. Natürlich reden wir da ganz oft über die zunehmende Kommerzialisierung im Leistungssport, gerade im Bundesligafußball. Aber der FC St. Pauli aus Hamburg zeigt, dass es anders gehen kann: Das Millerntor-Stadion ist das erste Bundesligastadion, welches als Genossenschaft organisiert ist. Ich selber habe natürlich