Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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weiter Vertrauen in die Arbeit der Polizei schafft und das weiter Bürgernähe schafft. Das erzählen mir auch die Bundespolizisten in meiner Heimatstadt Hamburg
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 21: Versteckte Preiserhöhungen verhindern – Für mehr Klarheit und Transpa…
Verbraucherzentrale Hamburg sensibilisiert erfreulicherweise schon seit Jahren mit ihrer Wahl der „Mogelpackung des Jahres“ dafür, was Mogelpackungen eigentlich sind. In Frankreich werden Mogelpackungen seit einiger Zeit von verschiedenen Supermarktketten aktiv gekennzeichnet durch Aufkleber, die die Mitarbeiter per Hand auf die Packungen kleben, oder die Supermärkte
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darf Sie deswegen fragen, wie es denn sein kann, dass Sie sich bei Ihrem ersten Auftritt im Hamburger Untersuchungsausschuss
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aber Ihr Kanzleramtsminister, der damalige Staatssekretär Wolfgang Schmidt, sich so gut erinnern konnte, dass er eine E-Mail an einen Reporter des „Hamburger Abendblatts“ schrieb; ich darf zitieren
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Kommentierungen zu dieser Frage etwas zurückhalte. Aber ich will Ihnen gerne einen Vorschlag machen: Versuchen Sie mal, all das nachzuvollziehen, was in Hamburg sorgfältig untersucht wurde, alle die Unterlagen, die dort gesichtet worden sind. Sie werden zwei Jahre Ihres Lebens mit Lesen verbringen und hinterher
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·ZP 19: Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschri…
Meldebestätigung mit elektronischem Siegel, den Adressaufkleber zum Aufkleben auf das Ausweisdokument und ist damit angemeldet – alles datenschutzkonform und rechtssicher. Dies ist von Hamburg entwickelt und bald nach dem Einer-für-alle-Prinzip in der ganzen Bundesrepublik für jährlich um die 6 Millionen Wohnsitzummeldungen nutzbar
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·ZP 19: Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschri…
Erstens. Wir haben auch in Deutschland eine ganze Menge: in Hamburg, in München oder beim Bund mit dem BAföG. Das ist viel mehr, als viele Leute glauben. In Deutschland haben wir eine tolle Verwaltung
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 30: Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden – Sexkauf best…
Öffentlichkeit war erstaunt. Die Medien haben berichtet, weil auch sie erstaunt waren. Jawohl, der Bundeskanzler hat – er hat schon Verantwortung in Hamburg getragen – die schwierige Lage der Prostituierten erkannt, und zwar mehr als die Bundesfrauenministerin. Olaf Scholz, herzlichen Dank für diese Erkenntnis
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 32: Kinder mit und ohne Deutschkenntnisse für den gemeinsamen Erfolg getr…
Oder schauen Sie mal in die Länder, wo es teilweise tolle Modelle gibt: in Hamburg beispielsweise die internationalen Vorbereitungsklassen, in denen Kinder erst mal Deutsch lernen und dann Stück für Stück in den Unterricht integriert werden, gemeinsam mit den anderen Kindern. Oder dadurch
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Hamburg werden seit einer Woche Bezahlkarten ausgegeben. In Bayern steht das kurz bevor. Natürlich spricht Herr Söder nur in Superlativen: Es werde das schnellste und das härteste Projekt. Sie kennen diese Rhetorik. Ich muss nicht teilen, was Markus Söder in Bayern macht, was Markus Söder
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Dieses weltbewegende Thema wird jetzt noch brisanter, wenn ich Ihnen ein Geheimnis dazu verrate: Das ist alles schon möglich. Hannover und Hamburg machen das nämlich schon. Ein Gesetz zur von den Ländern gewünschten zusätzlichen rechtlichen Absicherung ist in Erarbeitung, liegt aber noch nicht
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 12 und 13: ZP 12 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
Drittens. Die Digitalisierung der Schiene kommt vorerst nicht. Es gibt keine Fahrzeugförderung, und die Fertigstellung der digitalen Knoten in Stuttgart und Hamburg ist akut in Gefahr
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 12 und 13: ZP 12 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingeb…
beim Namen: Ich hätte mir vom Entwurf des BSWAG mehr gewünscht, etwa bei den Hochleistungskorridoren. Dort fehlt zum Beispiel die wichtige Strecke Hamburg–Flensburg, obwohl sie Teil des Hochleistungsnetzes ist. Und das verwundert mich; denn die Bahn hat jüngst verkündet, dass die Generalsanierung dort für
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Lindner und die BBBank, was alles sehr dubios ist. Wir haben die Kahrs-Connections, über die der Kollege Kahrs seine Sozikumpels in Hamburg versorgt hat. Wir wissen nicht genau, was mit dem Benko-Clan und der Bundesregierung ist. Wir haben Löbel, Tandler, Sauter, Nüßlein, Hauptmann
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 23: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
Kommunikation mit den Gastgeberstädten. Läuft doch! Die Sportministerin bereist alle Host Cities vor der EURO, war schon in Stuttgart, Frankfurt, Düsseldorf und Hamburg. Morgen geht es nach Leipzig, Anfang März nach Köln. Dafür braucht Nancy Faeser doch keinen Unionsantrag
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 23: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
dritten Punkt: Kultur. Am 24. Januar stellte unter anderem Kulturstaatsministerin Claudia Roth das Kunst- und Kulturprogramm zur UEFA EURO 2024 im Hamburger Bahnhof vor. Hier wurde eindrücklich gezeigt: Die Bundesmittel in Höhe von 13 Millionen Euro werden in 60 Projekten und 300 bundesweiten Events eingesetzt
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·TOP 3: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europ…
passiert denn, wenn die Fregatte „Hessen“ im April schon wieder abziehen muss, um die vorgesehene Instandsetzung durchzuführen? Welche Fregatte übernimmt denn? Die „Hamburg“ ab Mai oder ab August? Auch das ist nicht geklärt. Die Fregatte „Hessen“ musste rausgezogen werden aus dem NATO-Beitrag VJTF
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·TOP 4: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
Wenn wir mal schauen: Frau Schwesig sagt: So kann man mit den Ländern nicht umgehen. – Der Finanzsenator aus Hamburg sagt: Das Wachstumschancengesetz muss noch mal in die Montagehalle
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ihrer Arbeit finanzieren. Sie alle kennen sie: die Erzieherin mit zwei Kindern und einer hohen Miete in München, den Polizisten in Hamburg, die Versicherungskauffrau in Frankfurt, den Taxifahrer, die Servicekraft hier in Berlin. Die Allensbach-Chefin Renate Köcher hat erschütternde Zahlen gerade zu sozial schwächeren
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Quadratkilometern. Das heißt, wir haben den größten Landkreis Deutschlands. In ihn passen der Fläche nach das komplette Saarland und Berlin und Hamburg und Bremen hinein, und dann haben wir immer noch 800 Quadratkilometer Platz