Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 13: Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz)
Aber weil Sie jetzt ja auch Frankfurt am Main erwähnt haben: Wir hatten erst am Montag in dieser Woche ein Gespräch des Bauausschusses mit Vertreterinnen und Vertretern des Deutschen Städtetages. Da war auch ein Vertreter der Stadt Frankfurt am Main dabei. Da waren Vertreterinnen … Vertreter von, ich glaube, 12, 15 Kommunen, und alle, auch der aus Frankfurt am Main, haben uns händeringend darum gebeten, dieses Gesetz endlich zu ändern, weil sie seit zehn Jahren dafür kämpfen. Frankfurt am Main und auch alle anderen Kommunen brauchen dringend genau diese gesetzliche
-
Schauen wir uns Frankfurt am Main an – ist ja auch ganz einfach –: 2024 hatten 58 Prozent der Menschen in Frankfurt einen Migrationshintergrund. Wenn mehr als jeder Zweite in Frankfurt einen Migrationshintergrund hat, dann ist es doch keine Überraschung, dass auch unter Tatverdächtigen viele Menschen
-
Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 28: Gesetz zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (…
sich der globale Finanzmarkt nach dem Brexit neu sortiert hat, war Frankfurt am Main mit seinem Finanzplatz ideal positioniert, um die Position Deutschlands zu sichern und auszubauen. Heute ist Frankfurt das wichtigste Finanzzentrum in der EU. Aber ich will deutlich sagen: Es reicht nicht
-
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Wahrheit ist immer konkret. Ich komme aus Frankfurt am Main. Unser Hauptbahnhof ist leider mittlerweile international bekannt. Tausende Menschen pendeln jeden Tag über diesen Hauptbahnhof, und auf seiner B-Ebene gibt es Gegenden, wo sich kaum jemand sicher und wohlfühlen … kann. Deshalb: Wenn Sie was dagegen tun wollen, geben Sie uns die Bundespolizisten zurück, die Sie vom Frankfurter Hauptbahnhof abgezogen und an die deutsch-luxemburgische Grenze gestellt haben, wo sie Tanktouristen zählen! Was hat das denn mit der inneren Sicherheit in diesem Land
-
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Herr Kießling, ich komme aus Frankfurt am Main. Es ist nicht so, dass da in den letzten Jahren und Jahrzehnten überhaupt nichts gebaut worden wäre; da sind ganze neue Stadtviertel entstanden. Das Problem ist, dass konsequent
-
zeigt sich, dass dieses kommunale Instrument in der kommunalen Wirklichkeit in der Tat auch angekommen ist. In Kommunen wie München, Stuttgart, Frankfurt am Main, Duisburg oder Kiel wird er bereits breit angewendet. Welche Rückmeldungen erhalten Sie von den kommunalen Entscheidungsträgern, und wo sehen Sie besondere
-
Demonstration zu tun hatte. Deswegen meine Frage konkret: Was schlagen Sie vor für bezahlbaren Wohnraum in Großstädten wie Frankfurt am Main
-
Samstag haben wir gesehen, wohin das führt: in Frankfurt am Main geplünderte Geschäfte auf der Zeil, ein angegriffenes Waffengeschäft, Molotowcocktails auf Polizisten, in Hamburg brennende Barrikaden, 120 Festnahmen, in Berlin 27 verletzte Beamte – und jetzt gut zuhören! –, nachdem ein Zug aus Antifa-Sturmhauben und Kufijas
-
Frankfurt am Main läuft gerade einer der größten Terrorprozesse Deutschlands. Hauptangeklagte ist Ihre Ex-Kollegin hier im Deutschen Bundestag, Birgit Malsack-Winkemann, weil sie mit einer Reichsbürgergruppe versucht hat, einen gewaltsamen Umsturz zu organisieren
-
Bundesrat 1065 08.05.2026 ·TOP 32: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergese…
sage selbstbewusst dazu, in aller Bescheidenheit: Diese Erfolgsgeschichte ist undenkbar ohne den Flughafen Frankfurt am Main, weil dieser Grundlage unseres Wohlstandes ist, nicht nur für Hessen, sondern auch für ganz Deutschland. Insofern treibt es mich um – das will ich bei diesem Tagesordnungspunkt sehr deutlich sagen
-
Städte, zum Beispiel Köln, Frankfurt am Main, Düsseldorf, Leipzig, Bremen oder auch Dresden, verzichten bereits auf das Stellen von Strafanzeigen in solchen Fällen. Die Praxis zeigt in keinem der Fälle eine Erhöhung der Schwarzfahrerzahlen – in keinem der Fälle
-
Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 16: Gesetz zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufs…
Enormes geleistet. Sie haben akribisch das Dickicht der Finanzkriminalität aufgearbeitet und das gesamte Ausmaß ans Licht gebracht. Seit die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main 2018 – immerhin schon vor acht Jahren – die erste Anklage erhoben hat, wurden zahlreiche Verfahren geführt, Urteile erwirkt und erhebliche Freiheitsstrafen verhängt
-
Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 22: Entschließung des Bundesrates „Mehr Rechtssicherheit bei Untervermiet…
Herren! Deutschland ist das Mieterland Nummer eins in Europa. Über die Hälfte der Deutschen lebt zur Miete. In großen Städten wie Frankfurt am Main oder Berlin sind es weit über 80 Prozent der Menschen. Die Tendenz ist steigend. Heute wohnen 3 Millionen Menschen mehr
-
Bundestag 21/61 04.03.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Jetzt lese ich Berichte, dass der Sohn des Revolutionsführers indirekt, über Strohmänner, zwei Hotels in meiner Stadt Frankfurt am Main besitzt. Meine feste Bitte an das Finanzministerium: Helfen Sie mit! Tragen Sie dazu bei, dass das gestohlene Volksvermögen der Iranerinnen und Iraner eingefroren wird
-
Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 6: Die „vergessenen“ queeren Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung
Henny Schermann wurde 1912 in Frankfurt am Main geboren. Sie arbeitete im Schuhgeschäft ihrer Familie, hatte Freundinnen und Freunde, Hoffnungen und Pläne. Sie führte ein ganz normales Leben. Und sie liebte Frauen. Im nationalsozialistischen Deutschland reichte das aus für Ausgrenzung, Misshandlung und für
-
Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
investieren in Forschung und Datenerhebung und bauen systematisch Wissen auf. Nachdem wir eine 1 000 Meter tiefe Forschungsbohrung im Stadtgebiet von Frankfurt am Main mit sehr interessanten Ergebnissen realisieren konnten, wird nun mit Hochdruck an der geothermischen Nachnutzung gearbeitet. Auf diesem Entwicklungsweg entstand auch
-
Bundestag 21/48 05.12.2025 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Peter Boehringer…
Erst diese Woche beispielsweise hat die Cyber-Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main zur Abschaltung von cryptomixer.io beigetragen. Diese hatten 1,5 Milliarden US-Dollar aus Erpressungssoftware im Darknet gewaschen. Wer das stupide als Freiheit bezeichnet, statt dieser Kriminalität den Riegel vorzuschieben, leistet ihr Vorschub
-
Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
fallen dort Schüsse, alle 18 Minuten ein Messerangriff in Deutschland. Über 50 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer. In der Innenstadt von Frankfurt am Main liegt der Anteil ausländischer Tatverdächtiger bei Messerangriffen bei 60 Prozent, bei Sexualstraftaten bei 65 Prozent und bei Raubdelikten sogar bei unfassbaren
-
Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 13: Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz)
finde, das gehört zur Wahrheit dazu, wenn man auf das Problem schaut – auch andere Kommunen. Und da schaue ich nach Frankfurt am Main. Da hat man in drei Jahren über 1 200 Verfahren erfolgreich abgeschlossen. 300 000 Euro an Bußgeldern sind verhängt worden, und über
-
Bundestag 21/25 18.09.2025 ·TOP II: a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und …
Bundesbank wollte – ich weiß nicht, wer das mitbekommen hat – ihre Zentrale in Frankfurt am Main für über 4,5 Milliarden Euro – es geht um ein paar Häuser – renovieren