Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 21: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für transparente V…
Sonst ist es für Deutschland nicht bindend. Daher ist es notwendig, dass wir alle als demokratische Abgeordnete gegen Desinformationen der AfD vorgehen
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Bundestag 20/153 21.02.2024 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
vierte Konsequenz. Wir müssen uns auch zivil schützen – vor der russischen Propaganda der Desinformation, die natürlich sogleich nach dem Mord an Nawalny eingesetzt hat. So wird verbreitet, er sei an einer Coronaimpfung gestorben. Auf Russia Today – das ist was für Frau Wagenknecht – agitiert Rainer Rupp
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Treffen in Potsdam usw. nach den Schlagzeilen des ersten Tages immer wieder veranstaltet wird: Sie beteiligen sich doch an der Verbreitung von Desinformationen
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Jesiden. Im Hinblick auf die immensen Einflüsse von Desinformationskampagnen und Fake News stärken wir die Deutsche Welle in ihrem Kampf gegen Desinformation und Propaganda mit zusätzlichen 10 Millionen Euro
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
greifen dazu tief in den Werkzeugkasten von Propaganda und Desinformation
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Gleichzeitig starten wir bei der Bundeszentrale für politische Bildung einen Reformprozess. Denn wir sehen ja, dass in diesen Zeiten im Kampf gegen Desinformation und antidemokratische Stimmungsmache im Netz, zum Beispiel durch Putin-freundliche Telegram-Channel, auch noch viel mehr im digitalen Raum passieren muss
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 10: 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie uns diese Debatte und diesen so seltsamen Antrag auch zum Anlass nehmen, um über Desinformation und Täter-Opfer-Umkehr zu sprechen
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 17: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
Netzwerkdurchsetzungsgesetz den gesetzlichen Versuch, besser gegen Hass im Netz vorzugehen. Es ist gut, dass inzwischen auch die europäische Ebene bei Hassrede und Desinformation den Faden mit mehreren Initiativen aufgenommen hat. Schließlich macht dieses Problem, wie so viele andere, nicht vor Ländergrenzen halt. Das Inkrafttreten
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 17: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
Meinung der EU – Zitat – „nachteilige Auswirkungen“ haben oder zu „systemischen Risiken“ beitragen oder „anderweitig schädlich“ sind – Erwägungsgrund 5, Artikel 34. Und als „Desinformation“ bezeichnet die EU-Kommission ausdrücklich nicht nur falsche oder irreführende Informationen, sondern auch solche, die die politische Entscheidungsfindung bedrohen
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 17: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
haben das nicht vorher erkannt. Aber es ist nicht zu spät. Wir sind dabei, das Ganze zeitnah zu lösen. Gewalt, Hassrede, Desinformation, Diskriminierung in sozialen Netzwerken haben das Potenzial, unsere Demokratie zu zerstören
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Vielen Dank für die Frage, auch wenn sie auf einem Bündel an Uninformiertheit und Desinformation beruht
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Frage gleich beantworten werden. Vor dem Hintergrund Ihrer Antworten gerade frage ich nach den Gefahren, die die vor Kurzem verbreiteten Desinformationen hinsichtlich unserer internationalen Verpflichtungen und hinsichtlich unserer internationalen Zusammenarbeit sowie der gesellschaftspolitischen Debatte hier im Land bergen
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Frau Abgeordnete, ja, es macht mir große Sorgen, dass sehr gezielt Desinformationen gerade über die Entwicklungspolitik verbreitet werden
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befürchteten Filterblasen. Anders ist es kaum zu erklären, warum Sie die existierenden Gefahren für den freiheitlichen Meinungsbildungsprozess durch illegale Inhalte, Manipulation und Desinformation, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken unterschlagen. Dazu gibt es etliche wissenschaftliche Studien, die zeigen, dass mit solchen Inhalten die gesellschaftliche
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einer Art und Weise, die mit demokratischen Prinzipien kollidieren kann. Damit aber zum Beispiel russische Trollfabriken nicht durch massive Verbreitung von Desinformationen Wahlen in Europa beeinflussen können oder damit digitale Gewalt nicht schrankenlos Einzelne oder bestimmte Bevölkerungsgruppen terrorisieren kann, braucht es Regeln, die das verhindern
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Verschwörungstheorien, wittert überall fremdgesteuerte linke Medien und hat ein Herz für Rechtsextreme und Nationalisten, selbst für solche, die wegen schwerer Fälle von Desinformation von US-Gerichten verurteilt wurden
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Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Der Ukraine zum Si…
diese Werte greift das russische Regime an – mit militärisch brutaler Gewalt, mit Kriegsverbrechen und unzähligen Opfern in der Ukraine, aber auch mit Desinformation, Destabilisierung, Spionage bis hin zu Morden in anderen demokratischen Staaten, auch bei uns in Deutschland
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Bundestag 20/136 15.11.2023 ·TOP 5: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
Teil der Persönlichkeit geschützte Geschlechtsidentität kommt dabei kaum noch zur Sprache, ebenso wenig der Abbau von aktiver staatlicher Diskriminierung. Stattdessen werden bewusst Desinformation und Hetze in der Debatte gestreut, um Misstrauen zu säen und die Gesellschaft zu spalten
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Bundestag 20/136 15.11.2023 ·TOP 5: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
längst gewohnt, dass mit Desinformationen, Hass und Hetze um sich geworfen wird, um Minderheiten zu diskreditieren
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·TOP 28: Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt…
Zeiten von grassierendem Hass und grassierender Hetze, von Desinformation, von gezielter Destabilisierung unserer Gesellschaft ist die Anerkennung der Stiftungsarbeit ein ganz wichtiges Zeichen, meine Damen und Herren