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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bremen
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188
Sprecher:innen
161
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379 Treffer in 148 Sitzungen für „Bremen“
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  1. stellen auch sicher, dass die sinnvolle und notwendige Abschöpfung von Überschusserlösen den Ausbau der Erneuerbaren nicht bremst. Es ist richtig, Überschusserlöse, die wegen der Energiekrise entstehen, auch bei erneuerbaren Energien abzuschöpfen; das gehört zur gerechten Finanzierung der Preisbremsen. Bei Biogasanlagen zum Beispiel war der sogenannte

  2. eine Kommunikation zu pflegen, die Handel fördert und nicht bremst. Dafür ist eine starke Safe-Harbor-Regelung der entscheidende Baustein. Branchenlösungen machen Branchenrisiken transparent

  3. HD Hakan Demir SPD

    wissen aber auch, dass einige Bundesländer weiter vorausgehen. Wir haben beispielsweise Berlin, Hamburg und Bremen, die diesen Drittstaatsangehörigen eine Fiktionsbescheinigung für sechs Monate ausgestellt haben. Ich glaube, das ist eine gute Lösung. Ich habe aber auch vor einigen Stunden aus Augsburg, aus Bayern, eine Nachricht

  4. TD Thomas Dietz AfD

    möchte hier explizit die bundesweite Studie „Ich pflege wieder, wenn …“ der Arbeitnehmerkammer Bremen vom April 2022 mit mehr als 12 000 Befragten erwähnen

  5. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    nachlesen – das gilt auch für die SPD und die Grünen –: Bayern ist wieder ganz vorne. Wen wundert es? Schlusslichter sind natürlich Bremen und Berlin. Das ist nicht verwunderlich, wenn man weiß, wer in diesen Ländern regiert. Spätestens wenn wir dann noch sehen, wie wertvolle Qualitätsmaßnahmen

  6. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    einige wissen, meine Heimatstadt sieben Jahre lang als Bevollmächtigter beim Bund vertreten habe und hier in diesem Rund zwischen Bremen und Hessen Platz nehmen durfte, freut es mich sehr, nun ein paar Worte zum Amtsantritt von Peter Tschentscher sagen zu dürfen

  7. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Lieber Peter Tschentscher, als gebürtiger Bremer, der in Niedersachsen aufgewachsen ist und als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg wirkt, bringen Sie schon mal eine unmittelbare Verbindung zu drei der 16 Länder mit, und ich bin mir sicher, dass Sie in Ihrem

  8. Herren! Die Europäische Kommission hat am 16. September dieses Jahres ihren Entwurf eines europäischen Medienfreiheitsgesetzes vorgelegt. Um es gleich vorweg zu sagen: Bremen unterstützt ausdrücklich die Ziele, die die Europäische Kommission damit verfolgt, nämlich, die Presse-, die Medien- und die Rundfunkfreiheit in Europa und seinen

  9. wenn der Bundesrat ausdrücklich, klar und unmissverständlich hervorhebt: Das Europäische Medienfreiheitsgesetz kann nicht auf die Gesetzgebungskompetenz aus Artikel 114 AEUV gestützt werden. Bremen, wie alle anderen Länder auch, will in Deutschland und in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine möglichst große Medienvielfalt erhalten

  10. OJ Dr. Olaf Joachim Bremen

    unterstützt. Der Bund hat nun eine Reform auf den Weg gebracht, die den klaren Anspruch hat, Verfahren zu vereinfachen. Die Freie Hansestadt Bremen hat früh auf die notwendige Vereinfachung des Wohngeldrechts aufmerksam gemacht und sich hierfür intensiv in den Gesetzgebungsprozess eingebracht. Sie ist eine Grundlage

  11. FO Florian Oßner CDU/CSU

    bremst den Fortschritt vorsätzlich

  12. SB Steffen Bilger CDU/CSU

    Abscheidung und ‑Speicherung zur Zurückführung der Emissionen, Planungsbeschleunigung: Überall hier bremst vor allem Bundesumweltministerin Lemke, und das ist schlecht für unsere Zukunft

  13. AB Andreas Bleck AfD

    Wärme. Beim Strom hält sie lieber an der CO2-reichen Kohleverstromung fest und eben nicht an der CO2-armen Kernenergie. Beim Verkehr bremst sie synthetische Kraftstoffe aus, obwohl sich damit ab 2035 nicht nur die Neu- sondern auch die Bestandsflotte CO2-neutral betreiben ließe. Diese

  14. einzige Antwort, die man zu dem Bürgergeld zusätzlich geben muss, ist – diese Diskussion haben wir beispielsweise zu der Initiative aus Thüringen und Bremen geführt –, die Tarifparteien wieder stärker zu machen und zu Flächentarifen und starken Tarifpartnern zu kommen, statt dieses ausgefranste System fortzuführen

  15. für diese Haushalte zusätzliche, flankierende Unterstützung vor. Eine Möglichkeit wäre ein Energiesperren-Moratorium, wie es unser Verbraucherschutzressort erarbeitet hat und wie es Bremen gemeinsam mit anderen Ländern jetzt vorschlägt

  16. Schon vor der Energiekrise wurden in Deutschland hunderttausendfach Stromsperren und mehr als 20 000 Mal Gassperren verhängt. In Bremen haben wir es mit einem Härtefallfonds und Vereinbarungen mit dem örtlichen Energieversorger geschafft, die Zahl der Energiesperren in den vergangenen Jahren deutlich zu verringern. Trotzdem bleibt

  17. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin dem Land Bremen sehr dankbar für diesen Antrag, der zum wiederholten Male das Erfordernis aufgreift, dass wir uns in Deutschland über die Abwendung von Energiesperren Gedanken machen müssen. Das Thema hat den Bundesrat in der Vergangenheit

  18. einer Stromsperre gedroht. 4,2 Millionen Haushalte, das ist das Land Thüringen vollständig, und dann könnten wir das Saarland und das Land Bremen noch vollständig mit hineinnehmen und hätten immer noch nicht ganz die 4,2 Millionen. Bei den Bundesländern reden wir über Einwohnerinnen

  19. Eine solche bundesweite Initiative, wie das Land Bremen sie mit Unterstützung verschiedener Länder eingebracht hat, ist enorm wichtig, weil eine bundesweite Regelung hier eine wirkliche, starke Wirkung erzielen würde. Vor dem Hintergrund aber, dass die Notwendigkeit jetzt besteht, hat Ministerpräsident Ramelow parallel zu den Ausschussberatungen

  20. wichtig, dass die Probleme, die alle in unserem Land betreffen, dann im besten Fall auch einer bundesweiten Lösung, wie sie das Land Bremen vorschlägt, unterfallen. Gleichzeitig müssen wir die Situation der Energieversorger im Blick behalten und bei einem solchen Energiesperren-Moratorium auch deren Liquidität