Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
komme, wie gesagt, aus der Lausitz, aus der Niederlausitz, aus einem Braunkohlerevier in Brandenburg. Wenn bei uns die Braunkohle geht, dann ist es so, dass einfach sehr viel geht, nämlich Wirtschaftskraft und auch ein wesentlicher Teil unserer Identität
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·TOP 25: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Erfolgsgeschichte S…
Realität sieht zum Beispiel bei mir in Brandenburg richtig gut aus. Es gibt einen funktionierenden Werkstattprozess, bei dem übrigens alle Akteure in die Projektplanung des Strukturwandels miteinbezogen werden. Es passiert wirtschaftlich sehr viel: Innerhalb weniger Monate wurde das modernste Bahnwerk in Cottbus gebaut
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 63: Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderun…
Drucksache 814/16, Seite 78) heißt es: „In Absatz 4 wird eine Erhöhung der Sonderzuweisung geregelt, die der Bund dem Land Brandenburg für die dort besonders hohen Kosten seiner politischen Führung gewährt. Die Erhöhung beträgt 11 000 000 Euro
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Bundesrat 1046 05.07.2024 ·TOP 63: Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderun…
Abstand von je fünf Jahren, beginnend im Jahr 2023, zu überprüfen.“ Der Zuschlag in Höhe von 11 Millionen Euro wurde dem Land Brandenburg auch nach der ersten turnusmäßigen Überprüfung der PolBEZ im Jahr 2020 mit dem Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·ZP 11: ZP 11Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
schwer getroffen. Den großen Schlepperdemonstrationen auch hier in Berlin folgten große Ankündigungen über Entlastungen. Der Bundesfinanzminister Christian Lindner hat am Brandenburger Tor dazu aufgerufen: „Lasst uns gemeinsam groß denken!“ – eine starke Ankündigung. Die Erwartungen der Bäuerinnen und Bauern in Deutschland waren daraufhin sehr groß
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·ZP 11: ZP 11Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Vier Monate später, im Oktober 2019, standen die Trecker vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Anlass war damals die Düngeverordnung, die ihren Anfang bereits in den 1990er-Jahren
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·ZP 11: ZP 11Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
Vier Jahre später stehen wieder Traktoren vor dem Brandenburger Tor. Der Agrardiesel ist zur Metapher für die strukturellen Probleme in der Landwirtschaft geworden
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Bundestag 20/182 05.07.2024 ·ZP 11: ZP 11Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrac…
kann ich nur die Vorsitzende des Bundes der Deutschen Landjugend zitieren, die vor dem Brandenburger Tor in Richtung Christian Lindner gesagt hat: Mit 4 Prozent wird man stillgelegt. – Sie wissen das, ja? Mit 4 Prozent wird man stillgelegt
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Bundestag 20/181 04.07.2024 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
sind die einzige politische Kraft, die sich in diesem Haus überhaupt für das deutsch-polnische Verhältnis eingesetzt hat. Wir haben in Brandenburg deutsch-polnische Infrastrukturprojekte gefördert. Wir haben auf Drucksache 20/4567 das Minderheitensprachproblem in Angriff genommen
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Bundestag 20/181 04.07.2024 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Szanowni Państwo! Ich komme aus Brandenburg. Wir leben im Grenzgebiet zu Polen. Das wunderschöne Oderbruch gehört zu meinem Wahlkreis. Die größte Gruppe Nichtdeutscher kommt aus Polen. Es gibt Pendler auf beiden Seiten der Oder, eine
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Bundestag 20/181 04.07.2024 ·TOP 13: Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2024 und zur Änderun…
kann nur sagen: Die Menschen hier in Deutschland, in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen, haben langsam begriffen und gemerkt: Wer sonntags Blau wählt
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nicht mit der Forderung nach einer Absenkung der Strafmündigkeit oder dem Schaffen eines neuen Straftatbestandes im Zusammenhang mit Messern, wie es Ihr Brandenburger Landeschef jetzt fordert. Das ist kriminologisch und juristisch – Entschuldigung – schlicht Quatsch
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 4: Für mehr Anerkennung und Wertschätzung – Pflegende Angehörige weiter …
Liebe Zuschauer, ich empfehle Ihnen: Seien Sie schlau und wählen bei den Landtagswahlen in Brandenburg, in Thüringen und in Sachsen
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Bundestag 20/179 28.06.2024 ·TOP 28: a)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses f…
Milliarden Euro investiert. Microsoft investiert 3,2 Milliarden Euro in NRW und in Hessen. Virtus investiert 3 Milliarden Euro in Brandenburg. Google hat in Hanau 1 Milliarde Euro investiert. Cyrus – das freut mich besonders – will 3,4 Milliarden Euro investieren, davon 1 Milliarde Euro
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 9: Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zu…
Frage des Kollegen Pilsinger zu antworten –, dass kommunale Kliniken auf dem Land – die kleinen in Bayern, die kleinen in Mecklenburg-Vorpommern, in Brandenburg – in die Miesen gehen und Konzerne wie Asklepios, Sana, Helios und Fresenius das Geld abschöpfen, wodurch es an anderer Stelle fehlt
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 14: a)Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Landwirtschaft tats…
Herr Kollege Miersch, ich erkenne Ihre Leidenschaft für die Agrarpolitik sehr an. Aber reden Sie mal mit dem Ministerpräsidenten von Brandenburg, Woidke
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
beinhaltet dabei nicht nur die Überwachung des Schiffsverkehrs, sondern gerade auch die Überwachung des Luftraums, insbesondere im Süden des Libanons. Die Fregatte „Brandenburg“ dient dabei quasi als ein Frühwarnsystem für die Soldaten an Land und ist im Ergebnis unverzichtbar bei der Erstellung eines gesamtheitlichen Lagebilds
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Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
angesprochen worden – eine steigende Eskalation im Libanon, und man muss den Libanon schon fast als ein Pulverfass bezeichnen. Die Fregatte „Brandenburg“ hat vor Ort selbst die vermehrten Auseinandersetzungen erlebt. Die Sorge vor einem ausufernden Krieg ist deshalb sehr groß. Das Auswärtige Amt hat heute erneut
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Bundestag 20/177 26.06.2024 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Digitalunternehmen. Das allerjüngste Beispiel ist Amazon: 10 Milliarden Euro nach einer kurz zuvor schon erfolgten Ankündigung von 7 Milliarden Euro, die in Brandenburg investiert werden – alles zusammen 17 Milliarden Euro. Das ist ein klares Bekenntnis zum Investitionsstandort Deutschland. Das ist das, worum es geht
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Bundesrat 1045 14.06.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates: Netto-Null-Technologien strategisch st…
Region wie Südwest-Sachsen, wo eine ganz ausgeprägte Automobilproduktion und Zulieferindustrie ist bis hin zu ganz vielen anderen Bereichen. Unser Antrag, dem Brandenburg beigetreten ist, zielt darauf, dass der Bund dies ganz schnell umsetzt, damit wir dieses Instrument an die Hand bekommen, um im globalen