Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 20: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
Heute vor 34 Jahren zu Hause angekommen, habe ich in den Rundfunknachrichten davon gehört, dass sich hier in Berlin eine Christlich-Demokratische Jugend gegründet hat – für mich als junger Christ eine Sensation. Bisher gab es nur die allgegenwärtige FDJ der DDR-Staatspartei SED. „Sofort, unverzüglich
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 20: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
selbst bin im Westen geboren und habe 16 Jahre einen Wahlkreis im Osten Berlins gehabt und wahrlich viel dabei gelernt. Aber es bleiben natürlich Fragen, manche Ratlosigkeit. Heute vor 34 Jahren ist die Mauer gefallen, weil sie von einigen sehr mutigen Menschen durchbrochen worden
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Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Wochen habe ich in meinem Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf in Berlin die Kita „Augustastrolche“ besucht. Dort gibt es das Projekt „Kinderrepublik Deutschland“, an dem ich teilnehme. Kinder treffen Politiker/-innen und machen sie zu Botschafter/-innen für ihre Anliegen
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Heute vor genau 105 Jahren, am 9. November 1918, hatte einer der Ziehväter der Linken, Karl Liebknecht, hier im Lustgarten vor dem Berliner Schloss die sozialistische Räterepublik ausgerufen – und war damit, zum Glück, gescheitert. Genau wie Sie als SED am 9. November 1989. Auch
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 19: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesverfassungsgericht hat jährlich eine immense Arbeitslast zu schultern. Aus unserer Berliner Perspektive geht es dabei regelmäßig um diejenigen Verfahren, die das Bundesverfassungsgericht in seiner Rolle als Staatsgerichtshof verhandelt
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 25: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
einmal in sich zu gehen und sich zu fragen, ob Sie tatsächlich in der hier im Gesetzentwurf vorgeschlagenen Weise, am Reißbrett in Berlin, vorgehen wollen gegen die bisherigen demokratischen Gepflogenheiten und gegen das Zugehörigkeitsgefühl der Menschen
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muss sich doch mal auf der Zunge zergehen lassen, dass Markus Söder hier in Berlin poltert, während er seit einem Jahr nicht einmal die Hälfte der Gelder für ukrainische Geflüchtete an die Kommunen ausgezahlt
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Bewahrer der belarussischen Souveränität hereinfallen. Dieses Spiel, das viel zu lange ein Publikum leider auch im Westen und auch bei uns in Berlin gefunden hat, ist aus. Mit Putin wird auch Lukaschenka fallen
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
vergangenen Tagen haben wir hier in Berlin eine Konferenz ausgerichtet, bei der zahlreiche Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus vielen europäischen Ländern zusammengekommen sind, die sich aktiv für eine demokratische Zukunft von Belarus engagieren. Nicht nur bei uns, auch in vielen anderen Parlamenten haben sich Freundschaftsgruppen für
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Kraft und Zuversicht für Ihre schwierige Aufgabe. Ich will erwähnen, dass morgen, am 9. November, der Jahrestag unter anderem des Falls der Berliner Mauer ist. Das war der Anfang vom Ende der letzten deutschen Diktatur. An diesem Tag ist für alle Welt sichtbar geworden
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 47: Entschließung des Bundesrates „Deutschland steht fest an der Seite Is…
Hamas in Deutschland, angesichts sich mehrender antisemitischer Übergriffe in unserem Land wie der Attacke auf die Synagoge in der Brunnenstraße hier in Berlin müssen wir uneingeschränkt beweisen, dass unsere Demokratie wehrhaft ist. Wir stehen fest an der Seite Israels. Antisemitismus darf und wird in unserem
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 47: Entschließung des Bundesrates „Deutschland steht fest an der Seite Is…
millionenfachen Ermordung von Jüdinnen und Juden durch Nazideutschland möglich war, dass ganz viele israelische Jugendliche gern zu uns nach Deutschland, hier nach Berlin, gekommen sind, und dass es trotz der Verantwortung und Schuld, die auch wir, die nachfolgenden Generationen, fühlen und tragen, möglich ist, sich
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Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 36: Wasserstoffhochlauf pragmatisch, schnell und technologieoffen voranbr…
Diese Position, die er uns bei seinem Besuch in Berlin kommuniziert hat, teilen ich und meine Fraktion vollumfänglich
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereic…
marode Bahn finanzieren müssen, aber seit Jahren beispielsweise auf die B 98 zwischen Riesa und der A 13, den Ringschluss des Berliner Ringes, die Ortsumgehung B 169 in Plessa oder die Anbindung der B 6n an die B 2 am Ortsausgang des schönen Bad Düben
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 38: Auswirkungen der EU-Verpackungsverordnung beachten – Mit bürokratiear…
RECUP-Becher mit Kaffee in Hamburg in den ICE, habe anderthalb Stunden später den Kaffee ausgetrunken und gebe den Becher hier in Berlin zurück
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
zeigen in diesem Bereich sehr eindrucksvoll die Kollegen aus Finnland. Erst am Montag dieser Woche hatten wir eine Wirtschaftsdelegation hier in Berlin zu Besuch. Dabei erfuhren wir, dass nur wenige Stunden nach dem rein ideologisch bedingten Abschalten unserer drei letzten Reaktoren in Finnland der größte
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 30: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heima…
einiges schon kritisiert. Jeder Bürger in diesem Land kann ein Lied davon singen, wenn er Termine auf einer Behörde macht. In Berlin dauert das besonders lange oder ist fast unmöglich, ohne Onlinezugang überhaupt gehört zu werden
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereic…
bereit bin. Bündnis 90/Die Grünen fordern als Teil der schleswig-holsteinischen Landesregierung selbst den beschleunigten Ausbau der A 23, während sie in Berlin ihr gesamtes politisches Gewicht in die Waagschale geworfen haben, einen politischen Geländegewinn zulasten der Menschen, insbesondere an der Westküste, zu erzielen. Derartiges
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
antisemitischer Hetze, von Aufrufen zur Zerstörung des Staates Israel bis hin zu einem ersten Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum hier in Berlin. Wir haben über einige dieser Gewaltausbrüche bereits in der letzten Woche gesprochen. Wenn der Satz richtig ist – und er ist richtig –, dass Judenhass