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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Belarus
364
Nennungen
117
Sprecher:innen
90
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266 Treffer in 84 Sitzungen für „Belarus“
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  1. AH Andrej Hunko Linke

    diese Teilmobilmachung angeht: Wir Linken treten dafür ein, dass Kriegsunwilligen aus Russland und übrigens auch Kriegsunwilligen aus Belarus und aus der Ukraine eine unkomplizierte Aufnahme in der Europäischen Union ermöglicht wird. Wir denken, dass da zum Beispiel humanitäre Visa notwendig sind

  2. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    künftig attraktiv für die beitrittswilligen Staaten und deren Menschen, und zwar als freiheitlicher und demokratischer Gegenentwurf zu den autoritär geführten Staaten wie Belarus, Russland oder China

  3. doch wichtig, dieses Thema aufzuarbeiten, gerade im Hinblick auf die osteuropäischen Länder, darauf, was wir in der Ukraine, was wir in Belarus, was wir in Russland den Menschen angetan haben. Ich nehme Ihre Kritik ernst; aber wir müssen noch einmal darüber reden. Ein Stück weit

  4. TH Thomas Hacker FDP

    stellt eine solide, eine gute Grundlage dar, um die vielen offenen Fragen auch im Umgang mit der Ukraine, der Russischen Föderation und Belarus für uns neu zu beantworten. Wie gewährleisten wir Bildung und Forschung vor Ort angesichts der angespannten Sicherheitslage? Wie gewährleisten

  5. DW Dirk Wiese SPD

    verantwortungsvollen Auseinandersetzung zu beleuchten und in den Blick zu rücken. Sind wir doch ehrlich: Es gibt viele Orte grausamer Kriegsverbrechen, gerade in Belarus, in der Ukraine, in der Republik Moldau, die teilweise namenlos sind, die nicht bekannt sind; an die müssen wir letztendlich erinnern

  6. JS Jamila Schäfer Grüne

    Ganz besonders gefreut hat mich die Anschubfinanzierung für das Nothilfereferat für verfolgte Wissenschaftler/-innen aus Russland und aus Belarus

  7. Schäfer hat dankenswerterweise darauf hingewiesen –, der auch im Etat des Auswärtigen Amtes verankert ist, nämlich das Programm zur Aufnahme von Menschen aus Belarus, Russland, Ukraine, die aus politischen Gründen aktuell das Land verlassen müssen: Journalisten, Akademikerinnen, Akademiker. Wir haben die große Chance, dass der Begriff

  8. ausweiten, ein neues für verfolgte Journalistinnen und Journalisten errichten und mit der Elisabeth-Selbert-Initiative Menschenrechtsaktivistinnen und ‑aktivsten aus der Ukraine, aus Belarus und Russland unterstützen. Danke auch dafür

  9. Außerdem unterstützen wir die Zivilbevölkerung in der Ukraine, aber auch – das ist angesprochen worden – in Russland, in Belarus und in anderen Ländern Osteuropas, in denen das dringend notwendig ist. Dazu zählen Journalistinnen und Journalisten, Studierende, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Oppositionelle, die derzeit nicht oder nur unter

  10. ertragt das, was Russland euch antun will. Den wenigen von euch, die Gewaltexzesse und Bombardierungen überleben werden, winkt ein Marionettenstaat wie Belarus mit einem Gewaltherrscher an der Spitze, der die Freiheit unterdrücken wird. – Es ist diese Tradition der Linksfraktion, die ich unmöglich finde

  11. Jetzt wollen Linke den Menschen in der Ukraine erneut zumuten, was die Bürger der damaligen DDR erlitten und im heutigen Belarus erleiden: die Unterdrückung und Unfreiheit

  12. CB Clara Bünger Linke

    gekürzten Etat die Erledigung der Arbeit gewährleisten, ohne – ich betone: ohne – dass Ermittlungen in anderen Bereichen, wie zum Beispiel Syrien, aber auch Belarus, darunter leiden müssen

  13. KG Kai Gehring Grüne

    Kooperationen mit Russland und Belarus wurden auf Eis gelegt. Das russische Regime darf in der aktuellen Situation nicht von deutschem und europäischem Know-how profitieren. Zugleich sind wir auch mit den vielen Tausend russischen Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern solidarisch, die sich mutig gegen den völkerrechtswidrigen

  14. EG Erhard Grundl Grüne

    Demokratien ist. Darum wird die Deutsche Welle weiter zusätzliche Mittel erhalten, um ihre – ich zitiere noch einmal – „Programminhalte in Russland und Belarus senden zu können und so einen aktiven Beitrag gegen Desinformation zu leisten und den Aufbau von freien russischsprachigen Medien und Medieninhalten in Zusammenarbeit

  15. MW Marco Wanderwitz CDU/CSU

    Insbesondere geht es um das Thema Russland und Belarus, also um die russische Sprache, aber beispielsweise auch um das türkischsprachige Programm sowie um Polen und Ungarn mit einem Schwerpunkt auf Rechtsstaatlichkeit. Da ist schon viel erreicht, und da haben Sie sich noch viel vorgenommen

  16. HL Helge Lindh SPD

    solches der Arroganz war. Jetzt aber wird die Deutsche Welle anders wahrgenommen, und das bestätigen mir zahlreiche Menschen: ukrainischsprachige, russischsprachige, in Russland, Belarus, Ukraine, aber auch in Europa, in Deutschland. Jetzt wird diese Form der Kulturmittlung als eine solche der Pluralität, Diversität und der Demokratie

  17. YR Ye-One Rhie SPD

    Ländern stärken. Auch die Arbeit der DW Akademie rückt stärker in den Fokus. Gerade mit Blick auf die Geschehnisse in Russland und Belarus ist das Engagement für freie Medien von besonders großer Bedeutung

  18. FS Frank Schwabe SPD

    russisch besetzten Teil, Transnistrien, hat. Die Republik Moldau ist eigentlich in derselben Situation wie andere Staaten in der Region, wie Belarus und die Ukraine, die sich bisher gar nicht zwischen Russland, der Europäischen Union oder sonst was entscheiden wollten, sondern eigentlich für Werte stehen

  19. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    TH Thomas Hacker FDP

    Ukraine zu unterstützen, ihnen Zuflucht, Sicherheit und Auftrittsmöglichkeiten zu geben. Gleiches gilt aber auch für die Künstlerinnen und Künstler aus Russland und Belarus, die Putins Krieg eben nicht unterstützen und deswegen unseren Respekt und unsere Hilfe brauchen. Der Barbarei des Krieges können wir nur gemeinsam

  20. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Staatsministerin. Wir stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler sowie der Journalistinnen und Journalisten in der Ukraine, in Russland und in Belarus