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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    JK Julia Klöckner CDU/CSU

    lautet: Bayern ist vorne bei Solar, bei Wasserkraft, bei Biomasse; Bayern ist vorne beim Ausbau der erneuerbaren Energien

  2. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    KK Karsten Klein FDP

    Zusammenhang mit dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds, WSF, mit 6 Milliarden Euro. Hinzu kommen die Mittel aus den Preisbremsen. Und auch die Krankenhäuser in Bayern haben dieses Jahr schon 263 Millionen Euro ausgeschüttet bekommen. Ich denke, das sind alles gute Nachrichten, die Sie im Wahlkampf in Bayern sicher

  3. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    KK Karsten Klein FDP

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, die schwierige Lage, in der sich die Krankenhäuser befinden, auch die in Bayern, ist aber verursacht worden, weil solche Investitionen bisher unterblieben sind; allein auf Bundesebene seit 2014 laut „Deutschem Ärzteblatt“ 17 Milliarden Euro. Zudem sind die Beträge in den letzten … noch 3,2 Milliarden Euro, und da ist die Inflation noch gar nicht gegengerechnet. Das gleiche Bild leider auch in Bayern: 1,9 Milliarden Euro an Investitionsförderung wurden seit 2014 nicht getätigt. 1991 haben Sie noch 664 Millionen Euro für die Krankenhausfinanzierung eingeplant, aktuell sind

  4. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    KH Klaus Holetschek Staatsminister (Bayern)

    versteht. Aber ich verstehe ihn, wenn er davor warnt, was Cannabis für Schäden auslösen kann. Wir wollen das nicht. Wir werden in Bayern alles tun, damit es in diesem Bereich keine Drogen in Bayern gibt

  5. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 7: Einzelplan 7

    noch nicht mitbekommen hat: Am 8. Oktober, also in knapp einem Monat, finden Landtagswahlen in Bayern und Hessen statt. Und es sieht nicht gut aus für die FDP. In Bayern steht sie derzeit bei 4 Prozent und droht aus dem Landtag zu fliegen. In Hessen

  6. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Schäfer, nachdem Sie offenkundig auch nicht ganz genau wussten, wie Sie Ihre Rede gestalten sollten, darf ich Ihnen eines mitteilen: Ja, in Bayern gab es eine Sondersitzung. Bayern ist noch in der parlamentarischen Sommerpause, aber es gab eine Causa aufzuklären

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AA Andreas Audretsch Grüne

    Schritt für Schritt ein Stück weit normalisiert. Es verrutscht unser demokratischer Konsens. Alle Demokratinnen und Demokraten, ob hier im Haus, ob in Bayern, ob in anderen Bundesländern, sollten über die Debatte, die wir in Bayern erleben, nicht einfach hinweggehen: weil es uns alle braucht, weil

  8. GE Georg Eisenreich Bayern

    Bayern setzt sich seit Jahren für eine bürgerfreundliche, moderne und digitale Justiz ein. Videoverhandlungen in Zivilverfahren sind bereits nach geltendem Recht möglich. In Bayern sind sie längst Gerichtsalltag. Allein im Jahr 2022 wurden bayernweit mehr als 12 000 Videoverhandlungen durchgeführt. Schon seit zwei Jahren haben

  9. EZ Emmi Zeulner CDU/CSU

    Deswegen bin ich sehr froh, dass unser Minister in Bayern, Klaus Holetschek, eben nicht nur für Bayern Politik macht, sondern für ganz Deutschland

  10. machen, wie wir wirklich etwas erreichen können. Ich nenne Ihnen mal ein Beispiel – Sie sind ja schon mitten im Wahlkampfmodus in Bayern –: Wir planen, den Ländern die Erhebung der Grunderwerbsteuer freizustellen. Wie wäre es, wenn Bayern da mal einen Schritt nach vorne gehen

  11. Standortfaktor ist auch: Woher kriege ich verlässlich erneuerbare Energie? Reden Sie mal mit MAN, MTU und Unternehmen im Chemiedreieck! 200 Bürgermeister aus Bayern haben jetzt einen Brandbrief geschrieben. Der stockende Ausbau, der verhinderte Ausbau durch die Bayerische Staatsregierung ist ein Standortfaktor und ein Standortrisiko für … Bayern. Deswegen muss diese Regierung im Oktober abgewählt werden, meine sehr geehrten Damen und Herren

  12. DJ Dieter Janecek Koordinator der Bundesregierung für die Maritime Wirtschaft…

    Also, ich komme aus Bayern; das stimmt. Ich muss allerdings sagen: Ich beneide den Norden ein wenig über die Chancen. Wir in Bayern beklagen gerade, dass wir die Stromtrassen nicht ausgebaut haben und es mit der Windkraft nicht so gut steht. Historisch zeigt sich: Dort

  13. SM Sascha Müller Grüne

    möchte die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle auch mit Blick auf mein Bundesland, mit Blick auf die Menschen und die Unternehmen in Bayern, einen großen Dank an Robert Habeck zu richten; denn Bayern war das Bundesland, das am meisten von russischem Gas abhängig

  14. MG Matthias Gastel Grüne

    doch hilfreich, nach Bayern zu schauen, wo Sie schon sehr, sehr lange – ununterbrochen und ohne große Kompromisse mit Koalitionspartnern eingehen zu müssen – regieren. In kaum einem anderen Land sind so viele Strecken eingleisig wie in Bayern

  15. FB Felix Banaszak Grüne

    Unternehmen, sich in Magdeburg anzusiedeln, die Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie war. Wenn man sieht, dass sich Unternehmen zurückhalten, beispielsweise jetzt in Bayern zu investieren, weil dort der Ausbau der Erneuerbaren nicht so weit vorangeschritten ist und auch die Netze nicht so gut ausgebaut sind, dann … Bundesebene aus, um Herrn Söder und Herrn Aiwanger dabei zu helfen, das selbstverschuldete Problem der Deindustrialisierung in Bayern zu lösen

  16. Aber liebe Frau Zeulner, Sie haben vorhin ja auch in Ihrer Rede Bayern – bitte bleiben Sie stehen; ich antworte noch auf Ihre Frage – sozusagen als Vorzeigeland dargestellt. Sie haben aber versäumt, zu sagen, dass Bayern beispielsweise bei der Errichtung der Pflegestützpunkte das Schlusslicht bildet

  17. LB Lisa Badum Grüne

    Gesetze waren natürlich dringend nötig, insbesondere für Bayern, weil wir uns – das weiß man ja aus den Stresstests – in der Lage befunden haben, in höchstem Maß abhängig von russischem Gas und verbunden mit einer Windkraftblockade zudem abgeschnitten von Stromleitungen zu sein. Das heißt: Gerade für … Bayern waren diese Gesetze extrem wichtig

  18. LB Lisa Badum Grüne

    nicht auch dieses Gesetz für billigen Wahlkampf genutzt hätte. Der Tenor war dann: Durch das Strompreisabschöpfungsgesetz sind alle Elektrolyseur-Anlagen in Bayern blockiert, ist die komplette Energiewende in Bayern blockiert worden

  19. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    waren etwas irritiert seitens der Bundesregierung, als man sich in Bayern, wo man die Verantwortung für dieses Projekt hat, über die Entwicklung des Projektes selbst verwundert gezeigt hat. Mehr Details kann ich dazu aber nicht sagen. Wir haben hier immer ganz klar und gesetzeskonform gehandelt … auch gegenüber dem Freistaat Bayern kommuniziert

  20. HE Harald Ebner Grüne

    Bayern liegt seit heute eine neue EU-rechtswidrige Verordnung auf dem Tisch, die offenbart, worauf es bei Ihnen rausläuft. Wenn in einem Flächenstaat wie Bayern mit seinen großen und großartigen Naturräumen schon zwei Rudel und zwei Wölfe dazu führen, dass man Abschussgründe an den Haaren