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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. JP Jan Plobner SPD

    Dazu schaue ich mal kurz zur Union und insbesondere zur CSU. Als Abgeordnetem aus Bayern fällt es mir nicht schwer, da passende Beispiele zu finden; denn auch die CSU scheint immer wieder eigenwillige Wortfindungsstörungen beim Thema Rechtsstaatlichkeit zu haben – gerade in dieser Woche, wenn bezüglich

  2. JP Jan Plobner SPD

    Also schauen wir mal kurz nach Bayern

  3. Klimaschutz will, dem hilft nicht nur ein Windrad. Wer Klimaschutz will, dem helfen nur Tausende Windkrafträder, besonders im Norden, aber auch in Bayern, Hunderttausende PV-Anlagen flächendeckend, Wasserstoffelektrolyseure, Pipelines und Speicher, auch CO2-Pipelines und -Speicher, Batteriespeicher, ausgebaute und intelligente Stromnetze, intelligente Stromzähler in jedem

  4. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Berlin passieren pro Kopf dreimal so viele Straftaten wie in Bayern, und die Aufklärungsquote der bayerischen Polizei ist fast 25 Prozent höher als in Berlin. Solche massiven Sicherheitsunterschiede bei der inneren Sicherheit in ganz Deutschland sind, gelinde gesagt, völlig inakzeptabel

  5. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Eine gute Innenpolitik ist auch kein Hexenwerk. In Bayern sorgte die Polizei dank guter Personalausstattung an Silvester sehr schnell für Ordnung. In Berlin eskalierte die Gewalt mit einer verheerenden Bilanz: 47 verletzte Polizeibeamte, 15 verletzte Feuerwehrleute, insgesamt 125 Angriffe auf Einsatzkräfte. Das sind dreimal

  6. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    halten, weil Sie, wie wir alle miteinander wissen, vor allen Dingen auf die anstehenden Landtagswahlen in Berlin und später in Hessen und Bayern schielen

  7. Dabei kommt sie aus Bonn. Sie ist sozusagen zum Bayerntum konvertiert. Aber die konvertierten Bayern sind halt manchmal die radikalsten

  8. AF Albert Füracker Bayern

    auch all denjenigen, die mir immer wieder erklären wollen: Das ist doch während alter Regierungsverantwortung längst beschlossen worden, und jetzt kritisieren die Bayern das, was sie damals beschlossen haben. – Darum geht es nicht, meine Damen und Herren. Es geht nicht darum, diese Bewertung anzugehen. Vielmehr

  9. AF Albert Füracker Bayern

    vielleicht nicht die entsprechenden Erhöhungen nach sich zogen. Somit haben diese Freibeträge die Entlastungswirkung erheblich eingebüßt. Insbesondere die Immobilienpreise bei uns in Bayern – ich sage das ausdrücklich noch einmal – sind nicht vergleichbar mit dem Bundesdurchschnitt. Deswegen kämpfen wir seit Jahren für diese Regionalisierung

  10. AF Albert Füracker Bayern

    teile Ihnen hiermit mit, dass das im Koalitionsvertrag der Ampel nicht vorgesehen ist. – Wir in Bayern sollten uns quasi damit abfinden, dass die Freibeträge nicht erhöht werden können und wir an der Erbschaftsteuer nichts verändern. Im Jahressteuergesetz wäre es aber nun eine gute Gelegenheit gewesen

  11. GE Georg Eisenreich Bayern

    alle mal mit den Ermittlerinnen und Ermittlern aus der Praxis zusammensetzen und sich berichten lassen, wie die Fälle sind. Wir haben in Bayern eine Spezialeinheit zu diesem Thema bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bamberg – viele andere Länder haben das auch –, die so einen klassischen Fall berichten

  12. dass die Leistungsfähigkeit der Stromversorgung auch unter den aktuellen Gegebenheiten gewährleistet ist, war die Durchführung eines Stresstests ein großes Anliegen des Freistaates Bayern. Dieser Stresstest wurde im letzten September vorgenommen, aber er weist aus unserer Sicht Mängel auf. Zum einen hat er nur den Winter

  13. Freistaat Bayern begrüßt die Einführung einer Gaspreisbremse für die Letztverbraucher. Entlastungen sind aufgrund der angespannten Lage zwingend erforderlich und eilbedürftig. Dadurch, dass bei RLM-Kunden für das Entlastungskontingent auf das Kalenderjahr 2021 als Referenz abgestellt wird, werden Gastgewerbe und Freizeitwirtschaft im Vergleich zu anderen Branchen

  14. Freistaat Bayern begrüßt ausdrücklich die Zielsetzung des EPPSG, vor dem Hintergrund drastisch gestiegener Verbraucherpreise auch Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und Berufsfachschüler in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses zu entlasten. Er erklärt die Bereitschaft, tatkräftig und kooperativ an der Umsetzung

  15. Freistaat Bayern begrüßt ebenfalls, dass der Bund sich bereit erklärt hat, die Kosten für die gemeinsame digitale Antragsplattform zu übernehmen. 3. Die Zielsetzung, die Hilfeleistung im Rahmen eines schlanken, unkomplizierten und unbürokratischen Verwaltungsverfahrens zu organisieren, wird allerdings klar verfehlt. Unabhängig von der Frage

  16. ME Marcel Emmerich Grüne

    mittlerweile Standard in der Mehrheit der Bundesländer. Außer in Bayern und dem Saarland ist sie überall beschlossen oder auf den Weg gebracht, in vielen unionsmitregierten Ländern

  17. sich, was Befugnisse angeht. Die Länder hatten ja gute Gründe. Ich war zwar nicht dabei, aber ich höre auch Sachen zu Bayern. Hatten Sie die vergessen? War das Ergebnis irgendwie fünfzehn zu eins im Bundesrat? Gibt es da jetzt Vetos

  18. FJ Fabian Jacobi AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Maskenzwang wackelt und fällt. Bayern und Sachsen-Anhalt sind vorangegangen, Schleswig-Holstein folgt

  19. Hätte man in Bayern mal lieber mehr Windräder gebaut als Leuchttürme, wäre das sinnvoller gewesen. Es geht nämlich auch bei der Initiative Global Gateway nicht um Symbolik, sondern um Vernetzung und Nachhaltigkeit. Hierin besteht der Mehrwert für unsere Partnerstaaten außerhalb

  20. verordnete Lockdowns. Wir hatten aber auch eine Flutkatastrophe, die nicht nur mein Bundesland – ich bin Rheinland-Pfälzerin –, sondern auch Nordrhein-Westfalen und Bayern betroffen hat. Wenn dort das Betriebswerk wegschwimmt oder das Restaurant nicht öffnen kann, dann kann ich nicht sagen: 2021 war die Berechnungsgrundlage