Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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sich damit eine breite Mehrheit im Bundesrat findet. Ich will mich trotzdem namentlich bedanken – stellvertretend für viele – beim Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Herrn Kretschmann, der sich in den letzten Tagen und Stunden persönlich sehr eingesetzt hat, mit vielen Kollegen gesprochen
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 57: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereic…
möchte für unser Land Baden-Württemberg ausdrücklich begrüßen – und ich glaube, fast alle Fachleute im Verkehrssektor sind sich darin einig, dass das gut und richtig ist –, dass wir uns in den letzten Jahren wirklich Gedanken über die Frage gemacht haben: Wie können wir Planungs
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Gerade wenn es um die Materialien für Quantencomputing geht, sind wir ja schon mit an der Weltspitze, gerade bei uns in Baden-Württemberg, in Stuttgart, in Ulm, in Karlsruhe; da machen wir richtig mit. Aber – auch das wurde angedeutet – wenn wir ehrlich mit uns sind
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
Denn der Bund stünde in diesem Moment praktisch alleine da, auch weil es ein vergleichbares, aber nicht identisches Modell nur in Baden-Württemberg gibt
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
will auch darauf hinweisen, dass bei einer Folgemaßnahme im März 2023 gegen weitere Tatverdächtige ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos Baden-Württemberg eine Schussverletzung erlitten hat. Weil das so ist, möchte ich an dieser Stelle allen Beamtinnen und Beamten danken, die jeden Tag mit ihrem Leben dafür
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
mehrere Jahre; es ist hier schon beschrieben worden. Stattdessen will die Koalition sich ein Beispiel an einer Regelung nehmen, die in Baden-Württemberg schon längst gang und gäbe ist. Hier wird die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis – übrigens genau wie teilweise schon jetzt auf Bundesebene alle
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
Baden-Württemberg
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
Baden-Württemberg, so sagt Strobl, sei da schon weiter als der Bund. Und weiter
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 13: Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwa…
Union erweckt mit ihrem Antrag den Eindruck, als würden wir etwas anderes machen als Baden-Württemberg, mit der Begründung, das Modell sei nicht identisch. Ja, herzlichen Glückwunsch
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Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 4: Technologieagenda Neue Energien – Rolle der Wissenschaft in der Bunde…
Regierung von Baden-Württemberg sind Sie auch beteiligt
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Bundestag 20/101 28.04.2023 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für Humanität und …
Kurzem beschlossen haben, wieder zurücknehmen. Sie fordern mehr Bundesliegenschaften, weil die, die Sie bisher zur Verfügung gestellt haben, siehe Baden-Württemberg, für die Unterbringung nicht geeignet sind. Sie fordern kurzfristig Grenzschutzmaßnahmen an der EU-Außengrenze, und wenn dies kurzfristig nicht möglich ist – was wohl absehbar
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Bundestag 20/101 28.04.2023 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für Humanität und …
einigen Jahren. Das will ich nicht. – Das ist eine Äußerung, die nicht von mir stammt, sondern vom Bürgermeister von Gernsbach in Baden-Württemberg, übrigens ein SPD-Mitglied
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Heute Morgen war Franz Untersteller, lange grüner Umweltminister in Baden-Württemberg, bei einem Termin, und er hat gesagt: Heizen mit Holz ist sinnvoll. – Was aber machen Sie hier? Sie diskriminieren und diskreditieren Heizen mit Holz. Im Neubau wird es verboten. Die Nutzung von Bioenergie wird
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·TOP 5: Elf-Punkte-Plan zum Schutz der Grenzen und vor unregulierter Massenmi…
Zuwanderern begangenen brutalen Gewaltverbrechen und islamistischen Anschlägen wie zuletzt durch einen Syrer in einem Duisburger Fitnessstudio erkennen. In meinem Bundesland Baden-Württemberg betrug 2022 bei den Messerangriffen der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger 51,6 Prozent. Das heißt im Klartext: Wir haben mittlerweile mehr nichtdeutsche als deutsche
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·TOP 5: Elf-Punkte-Plan zum Schutz der Grenzen und vor unregulierter Massenmi…
Saarland, Baden-Württemberg, runter nach Basel ans Rheinknie, über die Alpen, Bayern, entlang Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern bis nach Usedom an der Ostsee. Das ist wirklich ein lebensferner, ein blanker Unsinn, den Sie hier an dieser Stelle vorschlagen
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Bundestag 20/99 26.04.2023 ·TOP 4: 4 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
Herdenschutz wegen des unwegsamen Geländes oder Vorgaben zum Hochwasserschutz eine besondere Herausforderung. Das gemeinsame Forschungsprojekt der Länder Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg muss jetzt rasch ausgewertet, und entsprechende Maßnahmen müssen zügig umgesetzt werden
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·ZP 10: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
Wirtschaftsminister Altmaier aber ja für ganz Deutschland und nicht nur für Baden-Württemberg zuständig war und Regeln erlassen
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·ZP 10: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
sich nur in Baden-Württemberg ausgewirkt hat, wo die Grünen den Regierungschef stellen, während in anderen Bundesländern mit anderen Regierungschefs, egal welcher Couleur, deutlich mehr Windräder gebaut wurden
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Bundestag 20/98 21.04.2023 ·ZP 10: Wirtschaftsstandort Deutschland stärken, Wirtschaft unterstützen – Ab…
Wenn Sie Baden-Württemberg ansprechen, dann empfehle ich Ihnen sehr, sich die konkreten Zahlen anzuschauen. Wir haben nach der Regierungsübernahme 2011, dann auch mit der SPD zusammen, wesentliche Planungsänderungen vorgenommen
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Aufbau unseres Landes nach der Wiedervereinigung betraut waren, waren Westdeutsche. In Sachsen zum Beispiel kamen unsere Kooperationspartner aus Baden-Württemberg, und auch später haben sie eher ihresgleichen gefördert und tendenziell weniger Ostdeutsche. So entstand an manchen Stellen eine gläserne Decke. Genau hier müssen wir ansetzen