Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·TOP 8: Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag ein…
Veteraninnen und Veteranen und ihre Angehörigen sind weiterhin oft nicht sichtbar; das wurde von den Kolleginnen und Kollegen bereits angesprochen. Einsätze wie Afghanistan und Mali: für viele längst vergessen. Der längste Einsatz der Bundeswehr, im Kosovo: für viele kaum präsent
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·TOP 8: Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag ein…
waren diejenigen, die in Afghanistan, die in Mali waren oder im Kosovo dienten – um nur einige Beispiele für Auslandseinsätze zu nennen –, aber auch diejenigen, die in der Coronapandemie unser Gesundheitssystem am Laufen gehalten haben, im Ahrtal Menschenleben gerettet haben und die Versorgung sichergestellt haben
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unverantwortlich Sie mit der Sicherheit und dem Leben der Bundeswehrsoldaten umgehen, zeigen auch die Einsätze in Afghanistan und Mali
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Kriterium nicht für zielführend. Die Menschen, die zu uns einwandern, kommen vornehmlich aus dem asiatischen Raum, aus der Türkei, aus Syrien, aus Afghanistan. Diese Länder knüpfen für die Namenswahl an die Staatsangehörigkeit an. Damit kommt es zu einem Auseinanderfallen der Namensführung in Deutschland
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Übrigen bin ich der Meinung, dass Julian Assange, der Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan öffentlich gemacht hat und dafür jetzt seit fünf Jahren im britischen Gefängnis sitzt, freigelassen werden muss
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Meine Damen und Herren, dafür müssen Sie auch bereit sein, Mehrfach- und Intensivstraftäter nach Syrien und Afghanistan abzuschieben. Ja, diese Bereitschaft erwarten wir. Wir haben die Menschen mit 20, 25 Vorstrafen wegen schwerer Gewaltdelikte. Ich habe als Innenminister die Aufgabe, die Bürgerrechte des ganz überwiegenden
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·ZP 4: Gesetz zur rechtssicheren Einführung einer Bezahlkarte im Asylbewerbe…
keine Heimatbesuche, Verlust der Asylberechtigung bei Besuchen im Heimatland – kommt zahlreich vor –, kein genereller Abschiebestopp nach Syrien oder Afghanistan, kein Einbürgerungsanspruch, stattdessen nur Ermessensentscheidungen, keine Unterstützung oder Duldung von Schlepperei als angebliche Seenotrettung
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 13: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
China-Strategie, mit der Nationalen Sicherheitsstrategie gegeben. Erstmalig hat eine Bundesregierung eine vernetzte Strategie erarbeitet. Ich bin Mitglied des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Afghanistan. Ich kann genau beurteilen, was die vorherige Bundesregierung alles nicht gemacht hat. Da sind wir viel weiter
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 27: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
vorgegebenen Ziele erreicht. Somalia, Darfur, Mali, Niger – das sind und waren alles ebenso wenig Erfolgsgeschichten wie der katastrophale Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 27: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
eingesetzt ist als etwa die 2 Milliarden Euro für den gescheiterten Mali-Einsatz oder die 17 Milliarden Euro für den noch desaströseren Afghanistan-Einsatz
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 24: Die Rolle von Religionen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit …
Problems sind, auch zum „Teil der Lösung“ machen können. Und diese Frage stellt sich nicht nur mit Blick auf die Taliban in Afghanistan, den islamistischen Terror im Sahel oder die Unterdrückung Homosexueller in Uganda und vielen anderen afrikanischen Länder. Wir müssen sie überall dort aufwerfen
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worüber wir gerade vor einem Jahr in so vielen Reden insbesondere gesprochen haben, dann stelle ich fest: Das waren die Frauen in Afghanistan und die Frauen im Iran. Darüber spricht heute leider niemand mehr
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Ukraine, das haben die Hamasterroristen auf bestialische Art am 7. Oktober in Israel gezeigt. Wir erleben das im Iran, in Afghanistan, im Sudan und auf ganz perfide Weise in Xinjiang, wo Zwangssterilisationen der uigurischen Frauen an der Tagesordnung stehen. Nicht nur heute, sondern jeden
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
zweitgrößte Anteil aller Asylbewerber im letzten Jahr kommt erstaunlicherweise aus der Türkei. Keine Aussetzung des Familiennachzugs. Straftäter wollen Sie nicht beispielsweise nach Afghanistan abschieben. Nein, daran war nichts historisch, liebe Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
Wohnsitzauflage gelockert haben, dass Sie eine doppelte Staatsbürgerschaft und die Turboeinbürgerung gemacht haben und einmalig in der Geschichte ein Sonderaufnahmeprogramm für Afghanistan, womit wir die Menschen direkt nach Deutschland holen
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
NIUS“ sagten Sie auch noch, dass Deutschland „kein Einwanderungsland“, sondern „ein Einreiseland“ wäre. Sie sagten auch noch, nach Ihrer eigenen Expertise wäre Afghanistan „in weiten Teilen kulturell noch im Mittelalter
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
Dann fordern Sie Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan. Ja, gut, darüber kann man wirklich mal nachdenken. Sie stellen es aber einfach so in den Raum. Wie das konkret gehen soll mit Ländern, zu denen wir keinerlei diplomatische Beziehungen haben, erwähnen Sie nicht – alles heiße Luft
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 19: Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes zur Verhängung eines Einr…
Talibanfunktionär – er heißt übrigens Abdul Bari Omar, ehemaliger Minister für öffentliche Gesundheit und derzeit Präsident der Lebensmittel- und Medikamentenbehörde – aus Afghanistan möchte erstmalig nach Deutschland einreisen, um in Moscheeräumlichkeiten der DITIB in Köln einen Vortrag zu halten. Ich möchte kurz einschieben, dass ich schon diese
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Obfrau und Mitglied im Untersuchungsausschuss Afghanistan. Es geht dort im Kern um die Frage, warum der damalige Fall von Kabul nicht rechtzeitig vorhergesehen wurde und wie dieses Chaos damals entstehen konnte. Für mich verdichtet sich in jeder Sitzung des Untersuchungsausschusses mehr und mehr das Bild
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 6: a) Unterrichtung durch die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Sachverständige auf den Tribünen! Vor 900 Tagen sahen wir das chaotische Ende des Einsatzes in Afghanistan. Nach 20 Jahren scheiterte die letzte internationale Mission vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Den zahlreichen zivilen und militärischen Einsatzkräften sind