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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Wehrdienst
534
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133
Sprecher:innen
109
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28 Treffer in 18 Sitzungen für „Wehrdienst“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    erste große Hürde, vor der wir stehen, ist, dass bei der Aussetzung des Wehrdienstes 2011 nicht nur die Wehrerfassung zerschlagen worden ist, sondern auch die Wehrüberwachung, also die Betreuung bzw. die Verwaltung der Reservistinnen und Reservisten. Diese müssen wir neu aufsetzen. Das hätten … einem Gesetz zur Einführung eines neuen Wehrdienstes gerne noch gemacht. Durch das vorzeitige Ende der Legislaturperiode kann dies aber leider nicht mehr passieren. Es muss aber unverzüglich nachgeholt werden. Dazu gehören auch eine schnellere Bearbeitung von Anträgen von Reservistinnen und Reservisten sowie eine bürokratieärmere Aufnahme

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    Neben dem auskömmlichen Haushalt gibt es aber noch andere Baustellen; die größte ist das Personal. Wie soll der neue Wehrdienst denn jetzt tatsächlich aussehen? Es wird wohl nur die kleinste Lösung kommen. Wie wird der Wehrdienst bezüglich der Frauen ausgestaltet? Wird die Regierung die überkommenen

  3. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Männer, die dieses Land verteidigen können. Wir müssen durchhaltefähig und aufwuchsfähig sein. Ich bin überzeugt: Wir brauchen eine neue Form des Wehrdienstes. Hierzu werde ich zeitnah einen Vorschlag machen, den ich mit Ihnen und den Menschen im Land diskutieren will. Ich kann aber bereits sagen … dass ein solcher Wehrdienst nicht völlig frei von Pflichten – welcher Art auch immer – sein kann

  4. Verpflichtungen, die derzeit laufen. Wir kümmern uns um das Personal, die Infrastrukturmaßnahmen, die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, die Reorganisation der Bundeswehr. Der neue Wehrdienst wird besprochen. Arbeiten Sie doch mal konstruktiv mit! Am Artikelgesetz haben Sie doch gezeigt, dass sogar Sie das können. Arbeiten Sie doch

  5. HO Henning Otte CDU/CSU

    mittelfristigen Finanzplan, der das kompensiert. Fünftens. Es gibt kein Personalkonzept zum notwendigen Aufwuchs der Truppe. Sechstens. Die angekündigte Einführung eines Wehrdienstes ist stecken geblieben. Es gibt siebtens keine wesentliche Beschleunigung des Beschaffungsverfahrens

  6. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    weitergehen muss, von unseren Beiträgen in der NATO über die Ukraineunterstützung bis zu unserem Engagement für ein starkes Europa, vom neuen Wehrdienst über die Reorganisation der Bundeswehr bis zur dauerhaften Stationierung einer Brigade in Litauen

  7. heißt, im Falle Ihrer juristischen Bewertung kommen wir doch wieder dazu – wie es auch im Bereich des Wehrdienstes ist –, dass dann das biologische Geschlecht einspringt und der exhibitionistische Mann als biologischer Mann zu bestrafen

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    konkret umgesetzt haben: 2 Prozent unseres Haushalts für Verteidigung, die Stärkung der NATO, die Brigade in Litauen, ein Vorschlag für einen neuen Wehrdienst und auch die Erhöhung der Abschreckung – ein wieder neues Thema für uns – zum Schutz von uns selbst, aber auch unserer östlichen Partner

  9. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    bereits weit fortgeschritten. Wir haben das Operative Führungskommando aufgestellt. Wir haben die Streitkräfte neu gegliedert und geordnet. Wir sind dabei, einen neuen Wehrdienst einzuführen. Damit sorgen wir für die personelle Stärkung, vor allem zum Aufwuchs einer einsatzbereiten Reserve

  10. RF Robert Farle fraktionslos

    Nicht umsonst sagt Herr Pistorius bei jeder Gelegenheit: Wir müssen den Wehrdienst einführen, wir müssen uns auf den Krieg einstellen. – Heute habe ich von der Union sogar gehört, dass Hunderte Krankenhäuser, die von der Schließung bedroht sind, nicht geschlossen werden dürfen, weil man sie für

  11. MS Mathias Stein SPD

    Ende auch überlegen, ob wir denjenigen, die etwas für die Gesellschaft leisten – den jungen Leuten, die ein Ehrenamt ausüben, die den Wehrdienst oder einen Freiwilligendienst ableisten –, einen Zuschuss zum Führerschein geben sollten oder ob wir die Arbeitgeber steuerlich entlasten sollten, wenn sie sagen, ihre Auszubildenden

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    grundlegender Bedeutung. Diese bereits im Frieden glaubhaft anzulegen, ist ein zentraler Baustein unserer Abschreckung. Und mit meinem Vorschlag für den neuen Wehrdienst, Herr Wadephul, schaffen wir dafür die dringend nötigen Grundlagen, die übrigens von Ihrer Bundesregierung zerstört wurden

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Im Juli 1998 habe ich meinen Wehrdienst bei der Bundeswehr angetreten. Wir hatten damals noch die Wehrpflicht, die, liebe CDU/CSU, die Grundlage unserer Landesverteidigung war, und ich habe viele großartige Kameradinnen

  14. deutlich ansteigt – das ist die Basis für die Kriegstüchtigkeit unserer Streitkräfte –, und wir brauchen einsatzbereite Soldatinnen und Soldaten im aktiven Dienst, im Wehrdienst und in der Reserve

  15. MG Markus Grübel CDU/CSU

    Hebel umlegen“. Sie haben vorhin von Aufwuchsfähigkeit und Personal gesprochen. In Artikel 12a Grundgesetz Absatz 1 heißt es, dass Männer zum Wehrdienst verpflichtet sind. In Absatz 4 heißt es, dass Frauen „in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation“ zum Dienst verpflichtet sind. Halten Sie die Regelung

  16. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    jungen Männer im Iran senden: Wenn ihr euch diesen Revolutionsgarden anschließt, weil ihr vielleicht aus Naivität oder Opportunismus dort euren Wehrdienst, würde man bei uns sagen, leisten wollt, dann seid ihr bei einer Terrororganisation. Und euer großer Traum, den 100 Prozent aller jungen Iraner haben

  17. HO Henning Otte CDU/CSU

    damals für eine wesentliche Kürzung des Verteidigungsetats und hat übrigens auch gefordert, null Monate für den Wehrdienst einzusetzen. Aber entscheidend ist doch die erste Zeitenwende – wenn Sie es so bezeichnen wollen – 2014 mit der Annexion der Krim

  18. bessere Finanzierung. Der Petent Robert N. fordert, dass Freiwilligendienste, insbesondere FSJ, FÖJ und Bundesfreiwilligendienst, in ihrer Vergütung an die Besoldung des freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz bei der Bundeswehr angeglichen werden. Das aktuell zu geringe Taschengeld hat ja auch bei der Petition von Marie Beimen eine

  19. einsatzgleichen Verpflichtungen der Bundeswehr teilgenommen. Sie heben sich aus der großen Gruppe der etwa 10 Millionen Veteranen in Deutschland heraus, die Wehrdienst geleistet haben. Durch ihren Einsatz unter besonderen klimatischen Bedingungen, unter persönlichen Härten und mit der ständigen Gefahr von Verwundung und Tod haben unsere

  20. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Periode 2009 bis 2013 – da war die SPD nicht beteiligt – aus fiskalischen Gründen sowohl die Heeresflugabwehr abgeschafft als auch den Wehrdienst ausgesetzt. Auch das gehört zur Wahrheit in der Geschichte dazu, meine Damen und Herren