Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Zeiten haben sich in 20 Jahren leider entsprechend verändert. Es waren überwiegend Länder – das wurde kurz mal angesprochen – des früheren Warschauer Paktes, die beigetreten sind
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·ZP 3: Euro-Währungsunion kritisch bewerten – Integrationsverantwortung wahr…
Nein. – Dazu, um das abschließend zu sagen, muss man mit Paris, Rom, Warschau, Madrid, Den Haag und allen anderen Hauptstädten in der Europäischen Union sprechen, aber bestimmt nicht mit Peking und Moskau, liebe Kolleginnen und Kollegen
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Bundeskanzlers, die sehr klare Haltung und Klarstellung an dieser Stelle, und ich bin ausdrücklich auch dem Bundesverteidigungsminister dankbar für seine Worte in Warschau, meine Damen und Herren. Das ist die Haltung dieser Bundesregierung. Ich will es noch einmal unterstreichen, weil teilweise Zweifel aufgekommen waren
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Dreieck sucht. Das tun wir auch als Parlamentarier/-innen – zum Beispiel mit unserer Delegationsreise der deutschen, französischen und polnischen EU-Ausschüsse nach Warschau in der vergangenen Woche. Gemeinsam können wir die Stärke aufbringen für diese entscheidende Aufgabe: den Schutz der Demokratie in ganz Europa
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·ZP 23, 24: ZP 23 Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 7…
1980er-Jahren war der Grund, weshalb der Eiserne Vorhang gefallen ist, die ökonomische Überlegenheit des Westens gegenüber dem Warschauer Pakt und der Sowjetunion. Wir befinden uns erneut in geopolitisch – da sind wir einer Meinung – sehr schwierigen Zeiten. Die ökonomische Stärke der Bundesrepublik Deutschland ist auch
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
habe Polen als ein unglaublich modernes und gut organisiertes Land kennengelernt, mit lebendigen deutsch-polnischen Beziehungen, auch wenn die damalige Regierung in Warschau sie nach Kräften torpediert hat. Wir können uns gegenseitig so viel geben. Polen kann in vielem Vorbild für uns sein: eine boomende
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
Mitgliedschaft, 25 Jahre NATO-Mitgliedschaft, 35 Jahre Versöhnungsmesse in Kreisau, aber natürlich auch das Gedenken an 85 Jahre Kriegsbeginn und 80 Jahre Warschauer Aufstand
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
haben für einen Neustart beste Voraussetzungen. In Warschau regiert eine neue Koalition, die zu einer guten Partnerschaft mit Deutschland bereit ist. Das Entscheidende ist aber, dass in die deutsch-polnischen Beziehungen Vertrauen zurückgekehrt ist. Ausgedrückt hat sich das in den Antrittsbesuchen von Donald Tusk
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
gestartet hat. Das ist dringend nötig; denn wir sehen ja, dass die europäische Verteidigungspolitik und die Ukrainepolitik hinterherhinken. Der neue Elan aus Warschau ist richtig, und den sollte Deutschland auch unterstützen
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
mehr als Russland. Hinzu kommt die im Vergleich deutlich stärkere Wirtschaftskraft. Deshalb spielt das Weimarer Dreieck eine wichtige Rolle; denn wenn Paris, Warschau und Berlin sich einig sind, wird das im Weißen Haus genauso wie im Kreml registriert. Deshalb ist es ein starkes Signal, dass
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
oder das Treffen von Bundeskanzler Scholz mit Donald Tusk und Emmanuel Macron. Anfang März reisen wir mit einer Delegation des Europaausschusses nach Warschau, zusammen mit den französischen Kollegen. Vertreter der Auswärtigen Ausschüsse Polens und Frankreichs werden in Kürze hierher nach Berlin kommen. Als eines
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
auch, dass wir auch parlamentarisch das Weimarer Dreieck stärken mit einer Delegationsreise des deutschen und des französischen EU-Ausschusses Mitte März nach Warschau
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 9: Vereinbarte Debatte: – 5. Jahrestag der Unterzeichnung des Vertrages …
Deutschland und Frankreich tragen eine Verantwortung dafür, eine starke europäische Sicherheitsordnung zu schaffen. Mit einer neuen demokratischen Regierung in Warschau setze ich meine Hoffnung zudem in die enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs mit Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks und darauf, auch hier das Verbindende
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Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 40: Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Uk…
erwähnt, als Vertreterin des Bundesrates Kiew besucht. Vor Ort spürt man sofort: Das ist eine europäische Stadt, nicht viel anders als Prag, Warschau oder auch Lissabon
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Geld. Es geht um ein Waffensystem, das mal gebaut wurde in den 70er-Jahren – das wissen Sie –, um mögliche Angriffe aus dem Warschauer Pakt Richtung NATO im Vorfeld zu verhindern. Diese Taurus können das. Wir haben genug davon; sie liegen bereit. Die Ukrainer müssten daran
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erregt nun in gewisser Weise Aufsehen in Polen. Der polnische Vorsitzende des Ministerrates beauftragte das Zentrum für Osteuropastudien an der Universität Warschau, mal zu untersuchen, was die Gründe dafür sind
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
meine Damen und Herren von der Nochregierungsampelkoalition, bitte nutzen Sie die Chancen, die sich aus dem Regierungswechsel in Warschau ergeben, für eine Initiative im Weimarer Dreieck
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Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Bereitschaft zu Demokratie und zur Westbindung, die Hinwendung Deutschlands zur Europäischen Union durch Konrad Adenauer, auch der Kniefall von Willy Brandt in Warschau und letztlich der Grundlagenvertrag, der das Verhältnis der beiden deutschen Staaten geregelt hat. Erst durch diese ersten Schritte ist die Mitgliedschaft
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Regelung der Entsendung von Kraftfahrern und Kraftfahrerin…
Gesetz, wo es möglich war, den Spielraum bei der Richtlinienumsetzung ausgenutzt. Ich will da ein Beispiel geben: Wenn ein Lkw die Strecke Warschau–Berlin–Nürnberg fährt, dann gelten ab der Grenzüberschreitung an der polnisch-deutschen Grenze die inländischen Bedingungen. Also: Es gilt dann, dass
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Bundestag 20/95 31.03.2023 ·TOP 20: 20 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
UdSSR ist mit ihren Truppen abgezogen. Der Warschauer Vertrag wurde beendet. Die Amerikaner sind nicht abgezogen. Und mit ihren Truppen in Deutschland haben sie Atomwaffen stationiert und von hier aus Kriege geführt, Drohnenkriege mit Tausenden Toten im Ausland. Das muss gesagt werden