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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Verkehrsausschuss
260
Nennungen
53
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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89 Treffer in 53 Sitzungen für „Verkehrsausschuss“
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  1. gerade auch im Haushaltsausschuss sehr darauf achten werden, dass die InfraGo so ausgestaltet wird, dass der Haushaltsausschuss und natürlich auch der Verkehrsausschuss eine bessere statt eine schlechtere Zugriffsmöglichkeit auf die Bahn bekommen, als das heute der Fall

  2. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    berücksichtigt werden. Wo soll denn da die Beschleunigung sein? Wir haben alle Notwendigkeiten auf den Tisch gelegt, und wir haben Ihnen im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages mehrfach nicht nur die Hand gereicht, sondern auch konstruktive Vorschläge gemacht, die Sie gemeinsam mit uns umsetzen können

  3. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Herr Lange, kommen Sie wieder in den Verkehrsausschuss! Dann reden wir miteinander. Solange Sie da nicht sind, finde ich es manchmal ein bisschen schräg, dass Sie hier die Reden zum Verkehr halten. Aber das müssen Sie in Ihrer Fraktion klären

  4. TB Thomas Bareiß CDU/CSU

    Gesetzentwurf etwas gesagt. Ich glaube, dass wir eine gute Grundlage für die Diskussion haben. Ich freue mich auf eine Debatte im Verkehrsausschuss und dann natürlich auch noch mal hier im Plenum

  5. MD Michael Donth CDU/CSU

    Für die historischen Bahnen ist dies ein wichtiger Schritt. Auch einzelne andere Punkte – leider nicht alle –, die wir in unserem Änderungsantrag im Verkehrsausschuss aufgeführt haben, haben Sie hastig in Ihren Änderungsantrag übernommen

  6. schon ein Husarenstück, das Sie von der Koalition hier abgeliefert haben: Zweimal musste der Verkehrsausschuss die Beratung des Gesetzes vertagen, offensichtlich weil Sie mit Ihrem Änderungsantrag nicht fertig geworden sind. Beim dritten Mal hat es endlich geklappt; das war Ende Mai. Dann hatten Sie drei

  7. Schmalspurbahnen werden oft von engagierten Leuten ehrenamtlich betrieben und brauchen Entlastung von der Bürokratie. Diesbezüglich haben wir im Verkehrsausschuss auch einige Verbesserungen erreicht

  8. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    konnten am vergangenen Mittwoch im Verkehrsausschuss die Gräben in dieser Regierung wieder erleben: Die Grünen wollen gar keine Straße. Die SPD weiß gar nicht mehr, was sie will. Die FDP will, aber wird blockiert. – So geht es in diesem Land nicht voran. Sie müssen

  9. Stattdessen werden den Bürgerinnen und Bürgern Märchen erzählt, zum Beispiel, dass eine Behelfsbrücke Abhilfe schaffen würde, die Regierung aber diese verweigere. Im Verkehrsausschuss des Bundestages wurde neulich sehr sachlich dargelegt, warum eine Behelfsbrücke keine Beschleunigung, sondern sogar eine Verzögerung bedeuten würde. Und trotzdem kommen

  10. Eins ist klar: Das Thema Planungsbeschleunigung ist zu Recht ein Dauerbrenner und wird uns auch hier im Plenum und im Verkehrsausschuss weiterhin intensiv begleiten

  11. GB Guido Beermann Brandenburg

    Fristverkürzungsbitte durch die Bundesregierung gestellt. Zielsetzung: Befassung am 12. Mai, also heute hier im Bundesrat. In einer ersten Fristsetzung erhielt der zuständige Verkehrsausschuss – das möchte ich noch einmal betonen, weil es einfach irre ist – anderthalb Tage Zeit, Anträge zu stellen. Es gab dann Einwände

  12. GB Guido Beermann Brandenburg

    Auch dazu hat Kollege Hermann einiges gesagt. Hierzu soll nunmehr eine Rechtsverordnung, die übrigens keiner Zustimmung des Bundesrates bedarf, erlassen werden. Der Verkehrsausschuss schlägt nun eine Wiederaufnahme dieser Liste in den Gesetzentwurf vor. Aus Brandenburger und auch aus ostdeutscher Perspektive erscheint mir die Diskussion

  13. GB Guido Beermann Brandenburg

    öffentliches Interesse besteht aus unserer Sicht eben gerade bei grenzüberschreitenden transeuropäischen Verbindungen. Meine Damen und Herren, ein weiterer wichtiger Punkt, den der Verkehrsausschuss in seinen Beschluss aufgenommen hat, ist die notwendige Beschleunigung bei den Infrastrukturmaßnahmen in den Kohleregionen. Hier geht es insbesondere um den Schienenausbau

  14. FM Florian Müller CDU/CSU

    Herr Minister, ganz herzlichen Dank für die Darlegung Ihres Standpunkts. Man könnte glatt meinen, dass Sie sich über die letzte Sitzung des Verkehrsausschusses informiert haben; da ist das genauso von der Union vorgetragen worden. Also, von der Union die Position zu übernehmen, ist im Rahmen

  15. gucken, was hier in Deutschland gemacht werden kann, und da gibt es einen guten Antrag der Ampel, der jetzt gerade federführend im Verkehrsausschuss bearbeitet wird. Da geht es um bessere Kontrollen; da geht es aber auch um eine bessere Situation auf den Rastplätzen

  16. zeigt; und das ist auch völlig berechtigt. Den vorwiegend mittelständisch und kommunal organisierten Busunternehmen geht es katastrophal schlecht. Das wissen wir im Verkehrsausschuss spätestens seit den Anhörungen zu diesem Thema, die im Rahmen des Deutschlandtickets, des 49-Euro-Tickets, stattgefunden haben

  17. Meine Damen und Herren, es ist hier schon oft gesagt und im Verkehrsausschuss auch mehrfach angesprochen worden: Der ÖPNV ist Sache der Länder und Kommunen. Zum Deutschlandticket kann man vor allen Dingen sagen: Das Ziel war – und es wurde erreicht –, diesen Tarifdschungel mal zu durchbrechen

  18. Dann erklären Sie dem Wähler doch auch bitte, warum Sie hier das Risiko von Mehrkosten befürworten und in Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses schreiben: „Kosten: Wurden nicht erörtert.“ Die Beschlussempfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs sieht gegen die Stimmen der AfD-Fraktion keine Alternativen vor. Wieso

  19. MD Michael Donth CDU/CSU

    gestrigen Verkehrsausschuss hieß es, man solle das Ticket doch nicht so schlechtreden. Dann sage ich es doch mal so: Das 49-Euro-Ticket ist für so manchen Fahrgast im Ballungsraum eine gute Idee. Es macht die Nutzung des ÖPNV, von Bussen und Bahnen wirklich einfach

  20. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    noch viele Fragen, die Sie in der Ampel zwei Wochen vor dem Verkaufsstart des Tickets nicht gelöst haben. In der Anhörung im Verkehrsausschuss haben Fachleute Verbesserungsvorschläge gemacht, und ÖPNV-Praktiker haben Alarm geschlagen, weil wichtige Punkte noch immer nicht geregelt sind. Die Ampel feiert sich