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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Tschechien
234
Nennungen
118
Sprecher:innen
127
Sitzungen
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166 Treffer in 93 Sitzungen für „Tschechien“
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  1. NS Nyke Slawik Grüne

    Klimakrise eskaliert, steckt Deutschland weiterhin Milliarden in die Subvention fossiler Energieträger. Sie alle haben sicherlich die Hochwasserlage in unseren Nachbarländern Polen, Tschechien und Österreich verfolgt. Genau jetzt wäre doch eigentlich die Zeit, umzusteuern und unsere Steuerpolitik ökologischer auszurichten. Beim Dienstwagenprivileg, also einer Steuervergünstigung dafür, Firmenautos

  2. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    MB Marcus Bühl AfD

    immer wieder eingeforderten und widerwillig eingeführten stationären Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien zeigen Wirkung, wie die Zahlen deutlich belegen. Die Grenzkontrollen müssen nun dauerhaft an allen deutschen Grenzen fortgesetzt werden, und die Bundespolizei braucht klare Rechtsinstrumente. Wir fordern einen effizienten, allumfassenden Grenzschutz

  3. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Weiteren wurde die kaputte Carolabrücke in Dresden angesprochen. Es droht auch ein Hochwasser aus Tschechien nach Sachsen zu kommen. Ich habe das gestern schon beim Einzelplan 10 gesagt: Es ist ein Skandal, dass das Land Sachsen die GAK-Mittel für den Hochwasserschutz zu 70 Prozent

  4. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16

    Wetterprognose für die kommenden Tage verfolgt haben: Da ist von besonders extremen Wassermassen die Rede, Wassermassen, die in den Grenzgebieten zu Polen, Tschechien und Österreich vom Himmel fallen werden. Selbst erfahrene Meteorologinnen und Meteorologen sind vom Ausmaß der erwarteten Regenmengen überrascht

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Ihnen möglich. Aber das, was Sie vorgeschlagen haben, ist das, was die Bundespolizei bereits heute an den Grenzen zu Österreich, Polen und Tschechien praktiziert

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    KD Katharina Dröge Grüne

    vorgeschlagen haben, einfach zuschauen und gar nichts machen. Schauen Sie sich nur die – übrigens berechtigten – Reaktionen von Polen, Österreich und Tschechien an, die in den letzten Tagen vermehrt Grenzkontrollen durchgeführt haben. Der Vorschlag der Union würde im Kern dazu führen, dass in der europäischen Asylpolitik

  7. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Denn wir wissen, dass es gerade für Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen wichtig ist, dass ein infrastruktureller Anschluss nach Mitteleuropa, nach Tschechien, nach Polen besteht

  8. JP Jan Plobner SPD

    Franken-Sachsen-Magistrale. Das ist eine gesellschaftlich wie wirtschaftlich wichtige Strecke. Sie verbindet Ost- und Westdeutschland, sie hat mit ihrer Verbindung nach Tschechien einen europäischen und verteidigungspolitischen Nutzen und stärkt eine ganze Region. Es darf keine Frage mehr sein: Wir müssen bei solchen Projekten schneller

  9. abschaffen. Dem ist nicht so. Denn de facto hat die Ministerin bereits Ende Mai gesagt, dass die stationären Grenzkontrollen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz bis November bzw. bis Dezember verlängert werden. Genau das hat auch Dirk Wiese begrüßt. Das, was Sie behauptet haben

  10. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    CDU/CSU-Fraktion, die im Februar 2024 den Antrag gestellt hat, die Dauer der Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen, Tschechien und der Schweiz dahin gehend zu notifizieren, dass sie fortgesetzt werden können. Mittlerweile folgt uns das ganze Haus. Heute stellen wir erneut den Antrag, dass

  11. KS Klaus Stöber AfD

    Güntzler hat es gesagt. Allein in Europa ist die Steuerbelastung deutlich niedriger: Ungarn mit 9 Prozent, Holland mit 12 Prozent, Polen und Tschechien mit 15 Prozent, unser Nachbarland Frankreich – es wurde gerade erwähnt – hat die Steuerlast noch mal reduziert auf 25 Prozent. Wir sind also

  12. talentierten Kolleginnen und Kollegen von der SPD: Warum, glauben Sie, hatten wir in Deutschland von Januar bis April 87 100 Erstanträge, Tschechien gerade mal 100 und Ungarn 5? Ganz einfach: weil Sozialleistungen der zentrale Pull-Faktor sind, neben der unglaublichen Naivität, Leichtgläubigkeit und ideologischen Verbohrtheit

  13. JP Jens Peick SPD

    Wahl, Maximilian Krah, ist in eine Spionageaffäre verwickelt. Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron trifft sich zu Geldübergaben mit russischen Agenten in Tschechien

  14. Oberpfalz gewesen, ein Ort, an dem die neuen Grenzkontrollen stattfinden. Es gab schon welche zu Österreich. Jetzt gibt es neue Grenzkontrollen zu Tschechien, zu Polen und zur Schweiz. Natürlich finden dort auch Zurückweisungen statt, wo das Recht es erlaubt. Es gibt eine ganze Reihe

  15. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    weiterhin trifft. Wie Sie mitbekommen haben werden, hat die Bundesinnenministerin jüngst die Verlängerung der sogenannten Binnengrenzkontrollen zu vier unserer Nachbarstaaten – Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz – angeordnet

  16. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14
    KW Klaus-Peter Willsch CDU/CSU

    diesem Land an: Jeder, der eine Investition abgeschrieben hat, fragt sich, ob er die Folgeinvestition in Deutschland tätigt oder ob er nach Tschechien, Österreich oder sogar in die Schweiz geht. In Länder, von denen wir nicht geglaubt hätten, dass dorthin Firmen aus Deutschland abwandern würden

  17. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    ersetzt, sondern dass sie durch die getroffenen Auswahlentscheidungen modifiziert und neu justiert werden. Konkret erfasst von diesem Prozess sind: die Slowakei, Kroatien, Tschechien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Malta, Spanien und Japan. Mit der Türkei und Italien konnten wir diese noch nicht abstimmen, da diese Staaten

  18. werden können, so zum Beispiel geschehen in Bezug auf Österreich und Luxemburg, modernisieren wir mit dem vorliegenden Gesetz die Abkommen mit Kroatien, Tschechien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Japan, Malta, der Slowakei und Spanien gemeinsam entlang der entsprechenden BEPS-MLI-Artikel. Die konkreten Auswirkungen des BEPS

  19. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Polen und Deutschland. Zeitgleich feierten Hunderttausende Menschen in ganz Europa diesen bedeutenden Tag, nämlich den Beitritt der zehn neuen EU-Mitglieder Polen, Tschechien, Slowenien, Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta. In dieser Nacht wuchs die EU von 15 auf 25 Mitglieder. Rumänien, Bulgarien

  20. AL Dr. Anna Lührmann Staatsministerin AA

    Tschechien zum Beispiel hat sich das Bruttoinlandsprodukt nach 20 Jahren EU-Mitgliedschaft fast verdreifacht