Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 14: Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn AG neu aufstellen
gibt einen wichtigen Unterschied zwischen viel Geld und ausreichend Geld. Bei Tesla, bei Intel und jetzt bei Northvolt bei uns in Schleswig-Holstein sehen wir, wie wichtig die Schiene bei industriellen Schlüsselprojekten heute schon ist. Genau wie unsere Partner in Skandinavien schütteln Investoren
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 18: Die Zeitenwende auch auf See umsetzen – Befugnisse der Bundespolizei …
ebenfalls enorm; denn die Sabotage ist ein erschreckendes Beispiel für die Verwundbarkeit unserer Infrastruktur. Das waren nur einige Beispiele aus Schleswig-Holstein
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Aspekt, den Sie ansprechen, geht eben darauf zurück, dass zwischen verschiedenen Vertretern Dänemarks und Schleswig-Holsteins eine Regelung getroffen worden ist, die quasi Pfandfreiheit bedeutet – ich glaube, so kann man es zusammengefasst für die Menschen, die nicht dort in der Region leben, bezeichnen
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Kormoranmanagement…
Zweitens. Die Europäische Kommission lehnt einen EU-weiten Kormoran-Managementplan aus Gründen des Artenschutzes ab, wie zuletzt Schleswig-Holstein 2019 erfahren
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Bundestag 20/158 15.03.2024 ·TOP 23: Länder und Kommunen in der Migrationskrise nicht im Stich lassen – Bu…
Pflicht genommen. Die Länder arbeiten. Erstaufnahmeeinrichtungen auf den Weg zu bringen, ist nicht ganz einfach. Die Herausforderungen kennen Sie. Das kleine Schleswig-Holstein mit 2,8 Millionen Einwohnern hat sieben Erstaufnahmeeinrichtungen auf den Weg gebracht, die letzte Ende vergangenen Jahres. Die Standortsuche ist ein Problem
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Erstens haben wir analog zum Landespolizeigesetz in Schleswig-Holstein eine Antidiskriminierungsklausel eingefügt. Zweitens haben wir eine entscheidende Präzisierung der Zulässigkeitsvoraussetzungen vorgenommen; denn zukünftig müssen für solche Kontrollen neben der grenzpolizeilichen Erfahrung auch aktuelle Lageerkenntnisse oder entsprechende Prognosen vorliegen, dass zum Beispiel bestimmte Bahnanlagen oder Strecken
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 32: Kinder mit und ohne Deutschkenntnisse für den gemeinsamen Erfolg getr…
Schleswig-Holstein und auch in meinem Bundesland, in Sachsen, gibt es das dreistufige Modell der DaZ-Sprachbildung. Auch aus Niedersachsen ist ein DaZ-Integrationskonzept bekannt
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 2: ZP 2 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wi…
davon ist das, was wir jetzt tun: Wir investieren in Chipfabriken in Sachsen und in Sachsen-Anhalt, in grünen Stahl, in Schleswig-Holstein in eine Batteriezellenfabrik. Insgesamt 10 000 neue Arbeitsplätze werden dadurch geschaffen. Das sind Arbeitsplätze für Menschen, die dann Jobs haben, die gute
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·ZP 2: ZP 2 Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wi…
Laserspezialist Trumpf aus meinem Wahlkreis Ludwigsburg 400 Millionen Euro am Standort Ditzingen in Baden-Württemberg, Northvolt 4,5 Milliarden Euro in Schleswig-Holstein und der Pharmariese Lilly 2,3 Milliarden Euro in Rheinland-Pfalz
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Unternehmen zu. Das Bürokratieentlastungsgesetz ist also nicht ansatzweise ausreichend, um eine nennenswerte Entlastung der Wirtschaft zu erreichen. Deswegen hat das Land Schleswig-Holstein gemeinsam mit den Kammern und Wirtschaftsverbänden Entlastungsvorschläge erarbeitet, von denen viele Unternehmen profitieren können. Wir wollen das „One in, two out“-Prinzip
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gibt. Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass unsere Unternehmen nicht länger im internationalen Wettbewerb benachteiligt werden. Wir haben in Schleswig-Holstein ein umfassendes Normenscreening angestoßen, um unsere eigenen Vorgaben auf den Prüfstand zu stellen. Genau das Gleiche wollen wir auch auf Bundesebene erreichen
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Bundestag 20/152 02.02.2024 ·TOP III, IV: III Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90…
meine Zwischenfragen nicht zugelassen haben, Frau Gräßle. Ich hätte Sie sonst gefragt, was Sie eigentlich dazu sagen, dass die Landesregierung in Schleswig-Holstein, die ja CDU-geführt ist, die Schuldenbremse vor Ort aussetzt
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Bundestag 20/152 02.02.2024 ·TOP III, IV: III Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90…
Ansonsten kann ich sagen: Ich empfehle dringend, diese Frage an die Landesregierung von Schleswig-Holstein zu richten. Das tun wir übrigens auch
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nuklea…
angesichts der Hochwasser der letzten Wochen finanzielle Unterstützung des Bundes auch für Hochwasserschutzmaßnahmen in Aussicht gestellt haben. Im Übrigen hatte Schleswig-Holstein um Unterstützung bei der Kostenübernahme der Ostsee-Sturmflutschäden gebeten und leider eine Absage erhalten
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Schuldenbremse für – Zitat – „gefährlich“. Der Berliner Rechnungshof hat die Pläne für ein neues Klimasondervermögen als unvereinbar mit dem Karlsruher Urteil gebrandmarkt. Schleswig-Holstein: Die Koalition von Herrn Günther hat Ende November eine außergewöhnliche Notsituation für 2023 und 2024 festgestellt und nimmt weiter munter Kredite
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
mache es mal an ein paar Beispielen deutlich: In Schleswig-Holstein hat Daniel Günther sofort darauf gepocht, dass die Investitionen in die Batteriezellfabrik gesichert werden müssen. Sie hätten nichts dafür getan. Es gab keinen einzigen Vorschlag, wie diese Investition hätte gesichert werden können
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 13: Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des B…
Schleswig-Holstein ist der Beauftragte bei der Beauftragten für soziale Angelegenheiten angesiedelt und nicht annähernd mit den Befugnissen und Eingriffsrechten ausgestattet, wie Sie sie jetzt einbringen wollen
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Landwirtschaft ist ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor in Schleswig-Holstein. Seit Jahrzehnten ist sie einem radikalen Strukturwandel und erheblichen wirtschaftlichen Druck ausgesetzt. Viele Landwirte und auch unsere Fischerinnen und Fischer fühlen sich mittlerweile an die Wand gedrückt und nicht verstanden. Hier brauchen wir den Dialog zwischen
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Unternehmen in Europa, die diese Produktion auf hohem Nachhaltigkeitsniveau und mit Recycling stark ausweiten werden. Northvolt hat sich für die Westküste Schleswig-Holsteins entschieden, nachdem das Unternehmen ganz Europa nach den besten Investitionsbedingungen abgescannt hat. Den Ausschlag hat die Dichte an Standorten mit erneuerbaren Energien
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Bundestag 20/145 15.12.2023 ·TOP 7: 7 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsa…
macht: Reiner Haseloff wird für 2023 und 2024 in Sachsen-Anhalt mit seiner Koalition die Notlage erklären. Auch Daniel Günther in Schleswig-Holstein wird für 2023 und 2024 die Notlage erklären. In den Ländern reden die CDU-Ministerpräsidenten darüber, wie wir Zukunftsinvestitionen im Rahmen