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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. Wenn es noch eines weiteren Beweises bedarf, dann verweise ich auf die Redeliste; denn der Landesinnenminister von Sachsen, Armin Schuster, kann dazu einiges sagen

  2. AS Armin Schuster Staatsminister (Sachsen)

    spreche für den Freistaat Sachsen. – Herr Präsident, wenn Sie meine Zeit kurz anhalten; ich muss mich mal mit Herrn Kuhle austauschen

  3. AS Armin Schuster Staatsminister (Sachsen)

    Natürlich haben wir einen ernstzunehmenden negativen Trend in diesen Zahlen; da gibt es nichts wegzudiskutieren. Ich kann aber für den Freistaat Sachsen sagen, dass wir uns positiv gegen den Trend entwickeln

  4. AS Armin Schuster Staatsminister (Sachsen)

    Sachsen hat einen Qualitätsanspruch bei der Integration, den wollen wir auch nicht aufgeben. Dazu gehören nicht Zelte; dazu gehören nicht Turnhallen. Wir wollen vernünftig integrieren. Geben Sie uns bitte diese Chance, und machen Sie aus den Grenzkontrollen – das ist ja ein letztes Mittel – den politischen

  5. Grenzkontrollen und konsequente Abschiebung von Straftätern, insbesondere von Mehrfach- und Intensivstraftätern. Und damit stehe ich nicht alleine, sondern auch der Innenminister von Sachsen hat das vor einigen Stunden hier von diesem Rednerpult ausgeführt. Das wäre eine Möglichkeit

  6. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Tabak konsumiert wird, oder seien es mehr Drogentote, für die Cannabis eben doch eine Einstiegsdroge gewesen ist. Laut Kriminalstatistik des Landes Sachsen-Anhalt gab es 2023 54 Drogentote im Land. Das waren 35 Tote mehr als im Jahr zuvor, und bei 6 Todesfällen war Cannabis

  7. RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    anderen Verfassungsorganen des Bundes angehören, können das Vertrauen von Teilen der Bevölkerung in unsere Demokratie weiter beschädigen. Sehr geehrte Damen und Herren, Sachsen-Anhalt wird sich bei der Abstimmung zum Cannabisgesetz aus Koalitionsgründen enthalten

  8. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister für Gesundheit

    gelernt. Ich habe versucht, das auch umzusetzen in der Protokollerklärung, die heute vorliegt. So haben wir zum Beispiel mit Frau Köpping aus Sachsen darüber gesprochen, dass wir die Besitzmengen, die ich hier verteidigt habe, noch mal evaluieren müssen. Passt das so mit den 50 Gramm

  9. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Tierhaltung gilt Ähnliches. Die Schweinebestände nehmen kontinuierlich ab, und zwar unabhängig von der Größe der Betriebe. Das betrifft die Großbetriebe in Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen genauso wie mittelständische bäuerliche Familienbetriebe im Süden der Republik. Andererseits wachsen Schweinebestände dort, wo wir sie klimatisch gesehen garantiert nicht

  10. Bayern sind das zum Beispiel die Sachsen-Franken-Magistrale, die Strecke Ulm–Augsburg oder die Elektrifizierung der Strecke Regensburg–Hof. Hinzu kommen zahlreiche Digitalisierungs- und Sicherungsprojekte und dringende Streckensanierungen. Wir brauchen also einen Booster für das gesamte Schienennetz und nicht nur für die Hauptstrecken

  11. angepasste Musterbauordnung vor und vereinfachen ernsthaft beim Bau. Das steht auch in den 14 Punkten. Fairerweise muss man sagen, dass es in Sachsen oder in Berlin auch gute Ansätze gibt; aber die sind nicht so konsequent. Da geht mehr

  12. MR Michael Richter Sachsen-Anhalt

    Einsparungsnotwendigkeit für die Bundeshaushalte ab 2024 gerechtfertigt werden kann. Wir müssen uns bewusst machen: Die Landwirtschaft ist nicht nur für uns in Sachsen-Anhalt, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland existenziell

  13. OS Oliver Schenk Sachsen

    Anpassungen in das Gesetz geschafft haben. Ich möchte mich ganz ausdrücklich beim Bundestag bedanken, der unser Anliegen aufgegriffen und die Erfahrungen aus Sachsen berücksichtigt hat. In Zukunft wird damit auf ähnliche Fälle noch besser reagiert werden können. Auch das verbindet unser Anliegen mit dem großen

  14. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    vielen Gesprächen mit –, sind Planungssicherheit und niedrige Zinsen. Das höre ich ganz oft in meinen Gesprächen mit Handwerkerinnen, Bauunternehmen und Bauwilligen in Sachsen und in der gesamten Bundesrepublik. Es ist davon auszugehen, dass die EZB im Sommer die Zinsen senken wird. Das sehen wir aktuell

  15. PH Peter Heidt FDP

    nicht mehr bereit sind, sich für Kommunalparlamente auf die Liste setzen zu lassen. Ich habe mit vielen Menschen gerade in Thüringen und Sachsen gesprochen, die mir genau das gesagt haben: Selbstständige, die mir sagen, sie können nicht mehr zu FDP-Veranstaltungen kommen, denn dann geht

  16. breiter Medienaufsicht, Konkurrenz untereinander und maximal transparenter Struktur, auch bei Printmedien. Da gibt es allein bei Telegram Gruppen wie die der Freien Sachsen, die mehr Nutzer haben als einige Printmedien Leser, und das völlig unmoderiert, intransparent und ohne Regeln. Dass künftig Hetze und Gewalt auch

  17. BB Bengt Bergt SPD

    Bestes Beispiel ist Zerbst/Anhalt in Sachsen-Anhalt: Erzeugung von 100 MW aus Wind, aus Sonne und aus Bioenergie auf einem alten Russenflughafen, der bebaut wurde. Die AfD hat gegen die Windräder protestiert. Die AfD hat gegen den Solarpark protestiert. Und jetzt? Jetzt kommt da sogar

  18. überhaupt noch mal reinkommt, steht in den Sternen. Es ist eigentlich sicher, dass die FDP nicht mehr reinkommt. Sie kämpfen in Sachsen alle mit der 5-Prozent-Hürde, die FDP kämpft dort sogar mit der 2-Prozent-Hürde

  19. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    finde es auch interessant, dass ausgerechnet Sie über Meinungsfreiheit reden. Ich darf einmal zitieren, was der Vizevorsitzende Ihrer Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Herr Tillschneider, gesagt

  20. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Bundespolizei außerordentlich dankbar, dass sie gerade im Zivilschutzbereich, sei es bei den großen Bränden in Sachsen im letzten Jahr oder auch beim Hochwasser in Niedersachsen um die Jahreswende, mit ihren Einsatzmitteln, mit den Hubschraubern sehr stark geholfen hat. Deswegen, glaube ich, ist es der beste