Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Qualitätsgesetz
15
Nennungen
10
Sprecher:innen
7
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
191 Treffer in 42 Sitzungen für „Qualitätsgesetz“
Verlauf von „Qualitätsgesetz“ ansehen
  1. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17
    BH Bruno Hönel Grüne

    Klar ist, dass wir über das KiTa-Qualitätsgesetz und den Schwerpunktbereich Sprachförderung den Ländern die Möglichkeit geben, das Programm weiterzuführen. Sie müssen diese Möglichkeiten eben nutzen. Genau darüber hat die Ministerin hart verhandelt, damit wir unser Versprechen, das KiTa-Qualitätsgesetz auf den Weg zu bringen … Fundament für Chancengerechtigkeit gelegt wird. Unser Motto ist klar und einfach: Qualität ist Priorität. Genau das prägt das KiTa-Qualitätsgesetz

  2. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Aber richtig ist: Sie haben das Gute-KiTa-Gesetz seinerzeit auf den Weg gebracht. Wir haben es zum KiTa-Qualitätsgesetz weiterentwickelt. Und damit haben wir nicht aufgehört, sondern wir haben gleichzeitig mit der Verabschiedung des KiTa-Qualitätsgesetzes erneut einen Arbeitsgang mit den Ländern zur Weiterentwicklung

  3. HR Heidi Reichinnek Linke

    selber angesprochen. Es ist eine Möglichkeit, wie der Bund die Länder unterstützen kann. Sie haben auch gesagt: Im Zusammenhang mit dem KiTa-Qualitätsgesetz sind aktuell 4 Milliarden Euro vorgesehen, also 2 Milliarden Euro pro Jahr. – Jetzt habe ich die Frage: Diese 2 Milliarden Euro … KiTa-Gesetz auch schon. Jetzt sind wir mitten in einer Inflation; die Sprach-Kitas wurden gestrichen und sollen jetzt unter dem KiTa-Qualitätsgesetz weiterlaufen. Das sind also noch mal 250 Millionen Euro, die jetzt fehlen. Glauben Sie wirklich, dass diese 2 Milliarden Euro pro Jahr

  4. HR Heidi Reichinnek Linke

    Bundesregierung jetzt? Na, die sagt: Augen zu und durch! – In dem vorliegenden Entwurf für ein KiTa-Qualitätsgesetz fehlt eine langfristige Strategie und ganz einfach Geld. Das ist kein Qualitätsgesetz, das ist ein Kürzungsgesetz. Sie streichen nicht nur das Geld für die Sprach-Kitas, Sie ignorieren

  5. sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute in erster Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein – Sie nennen das so – KiTa-Qualitätsgesetz. Der Name hört sich erst mal wunderbar an; nur leider steckt auch hier nicht das dahinter, was man mit einem KiTa-Qualitätsgesetz

  6. Hinweis, liebe Ministerin, das würde ja alles in dem neuen KiTa-Qualitätsgesetz aufgenommen werden, machen Sie sich einen schlanken Fuß. Ich kann nicht erkennen, dass irgendwo eine Aufstockung des Programms geplant ist. Denn Sie müssten zum einen um rund 200 Millionen Euro aufstocken, wenn … Maßnahme weiterführen würden, und zum anderen haben Sie nicht erklärt, wie zur Mitte des kommenden Jahres, wenn denn dann das KiTa-Qualitätsgesetz greift, die Kapazitäten wiederaufgebaut werden können, insbesondere die Personalkapazitäten, die gerade zusammengebrochen sind. Sie verantworten den Zusammenbruch hochwertiger Strukturen

  7. werden alles dafür tun, dieses Gesetz, das KiTa-Qualitätsgesetz, abzuändern, damit es zu einem Qualitätsgesetz wird

  8. dafür eine Grundlage im Gesetz schaffen. So können wir das Wissen und die Kompetenz der Sprach-Kitas langfristig im Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes erhalten. Wir können mit dem KiTa-Qualitätsgesetz also eine Menge erreichen: Entlastung von Familien, kleinere Gruppen, mehr Fachkräfte, eine langfristige Absicherung

  9. NS Nina Stahr Grüne

    Worum geht es? Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz überweist der Bund in den nächsten zwei Jahren 4 Milliarden Euro an die Länder, die prioritär in die Qualität investiert werden müssen. Dieser Fokus auf Qualität ist die entscheidende Weiterentwicklung vom Gute-KiTa-Gesetz hin zum KiTa-Qualitätsgesetz

  10. CP Christian Piwarz Sachsen

    beabsichtigten Fortführung als KiTa-Qualitätsgesetz will die Bundesregierung jedoch neue Wege gehen, Wege, die durch die Länder zu würdigen, aber auch kritisch zu hinterfragen sind. Das Engagement des Bundes für unsere Kinder, für beste Startchancen von Anfang an ist wichtig und richtig. Indem aber … konzipierte KiTa-Qualitätsgesetz die Länder verpflichtet, bisherige Schwerpunkte auf nunmehr vom Bund priorisierte Handlungsfelder zu verschieben, verändert der Bund einseitig die Voraussetzungen für eine zukünftige Mittelzuweisung. Der notwendige Diskurs, der zu einem gemeinsamen Verständnis von Qualität führen soll, ist damit bereits belastet

  11. SR Sönke Rix SPD

    will auf noch etwas hinweisen; auch da sind Sie an vielen Stellen vergesslich. Wir haben jetzt die ersten Punkte für das Qualitätsgesetz vorgelegt. Sie wollen sich mit uns nur über Sprach-Kitas unterhalten, wir würden uns aber auch gerne mit Ihnen über das Qualitätsgesetz insgesamt

  12. AR Anke Rehlinger Saarland

    Jetzt kenne ich die Argumentation nach dem Motto „Es ist nicht als solches verstetigt, sondern hat Eingang gefunden in das KiTa-Qualitätsgesetz“. Das könnte man so machen. Wenn man allerdings dort die Mittel nicht aufstockt, ist es am Ende ein Problem und keine Lösung. Denn … Gelder, die bislang mit dem KiTa-Qualitätsgesetz in den Ländern sehr unterschiedlich und damit auch den unterschiedlichen Situationen in den Ländern sehr angemessen eingesetzt worden sind, müssten erheblich verschoben werden

  13. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    machen natürlich viel. Wir haben mit dem Startchancen-Programm und dem KiTa-Qualitätsgesetz große Volumina geschnürt, um den frühkindlichen wie den schulischen Bildungsbereich zu unterstützen. Aber wir sind immer gezwungen, die Umwege zu gehen: Wir dürfen die Infrastruktur finanzieren, wir können die sozialpädagogische Arbeit finanzieren

  14. Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Ministerin, das dritte KiTa-Qualitätsgesetz ist beschlossen, und das ist auch gut so. Damit leistet der Bund einen wichtigen Beitrag, um die frühkindliche Bildung zu stärken. Wie schaffen wir es nun, einheitliche Qualität bundesweit abzusichern

  15. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    freue mich, dass auch Sie das Gesetz begrüßen. Wir haben es ja gemeinsam erarbeitet und es geschafft, dass wir dieses dritte KiTa-Qualitätsgesetz auf den Weg bringen konnten. Es sind wirklich wichtige Schritte gegangen worden, nicht nur für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

  16. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Deswegen werden wir es jetzt Schritt für Schritt machen. Wir werden es entsprechend weiterentwickeln. Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz haben wir uns auf sieben zentrale Handlungsfelder, die wir angehen müssen, verständigt, darunter auch ein ganz zentrales, nämlich dass wir Fachkräfte sichern und noch mehr anwerben wollen

  17. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    KiTa-Qualitätsgesetz leistet einen ganz entscheidenden Beitrag, weil es jetzt noch mal Planungssicherheit gibt und weil es den Weg zeigt. Wir haben auch in einer Arbeitsgruppe zusammen mit den Ländern gemeinsam an Qualitätsstandards gearbeitet, die wir in der Perspektive gemeinsam sichern wollen

  18. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Gesetze aufzählen, die ich bereits durch den Deutschen Bundestag gebracht habe. Es sind zahlreiche, kann ich Ihnen sagen: zum Beispiel das KiTa-Qualitätsgesetz, das wir eben erwähnt hatten

  19. Dafür kämpfen wir als grüne Bundestagsfraktion. Die Weiterfinanzierung des KiTa-Qualitätsgesetzes ist übrigens ein Meilenstein, den die Ampel auf diesem Weg erreicht hat; denn die Bedarfsanalyse zeigt ja: Besonders im ersten Jahr nach der Geburt, wenn die Kinder noch sehr klein sind, brauchen selbstständige Mütter

  20. UH Ulrike Harzer FDP

    Kinder und Jugendliche aus bedürftigen Familien ein kostenloses Mittagessen in Schule oder Kita erhalten. Genauso unterstützt der Bund gezielt mit dem KiTa-Qualitätsgesetz bei der nachhaltigen Verpflegung in Kitas