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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Polen
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369
Sprecher:innen
276
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1.175 Treffer in 263 Sitzungen für „Polen“
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  1. Schauen Sie nach Polen! Schauen Sie nach Österreich! Die haben die gleichen Wettbewerbsbedingungen. Dort ist der Spritpreis um bis zu 40 oder 50 Eurocent weniger teuer

  2. vier Jahren eingerichtet hatten und die für den Osten gar nichts gebracht hat. Wir brauchen Sonderwirtschaftszonen wie in Italien oder in Polen; die beiden Länder machen es doch

  3. EG Erhard Grundl Grüne

    unser ehemaliger Kollege Manuel Sarrazin am 9. Oktober 2020 von diesem Platz aus gehalten hat. Er sagte: Als mein Großvater 1939 nach Polen einmarschierte, marschierte er nicht als Nazi ein. Er marschierte ein als Deutscher. Er marschierte ein als Teil einer deutschen Gesellschaft, die eine

  4. EG Erhard Grundl Grüne

    Heute erlebt Polen die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine unmittelbar. Gleichzeitig steht die polnische Bevölkerung solidarisch zu ihren ukrainischen Nachbarn. Die Selbstverständlichkeit, mit der sie das tut, berührt und beschämt. Diese Solidarität und diese Menschlichkeit machen Mut und Hoffnung. Sie nehmen uns aber

  5. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Auffüllen der Bestände durch den sogenannten Ringtausch helfen. Das ist sehr erfolgreich. Da sind wir im guten Austausch mit der Slowakei, mit Polen, mit Tschechien und mit Griechenland. Ich lese manchmal, dass es da holpert. Da werden dann auch Personen zitiert, aber der zuständige Minister

  6. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    habe es in meinen – etwas ausführlicheren – Eingangsbemerkungen schon angedeutet: Wir sind in Verhandlungen mit Polen, mit Griechenland, mit der Slowakei und mit Slowenien. Das ist das, was momentan in der Diskussion ist. Ich bitte um Verständnis, eben weil wir da im Austausch

  7. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    sind in den Verhandlungen. Aber keines dieser Länder ist bereit, zuerst abzugeben und dann zu schauen, ob das Auffüllen gewährleistet ist. Polen hat ja schon geliefert; aber das ist ein anderer Fall. – Das ist der Sachstand

  8. Bundestag 20/42 03.06.2022

    Lage, das zeigt der aktuelle Wehrbericht in aller Deutlichkeit: Es fehlt in allen Bereichen an militärischer Ausrüstung. Selbst der mit Polen vereinbarte Ringtausch von schweren Waffen verzögert sich. Für mich ist klar, dass wir die Bundeswehr besser ausrüsten müssen, und die Kosten dafür sind erheblich

  9. Bundestag 20/42 03.06.2022
    NS Nyke Slawik Grüne

    sich von Beginn an als äußerst schwierig. Auch der mit anderen europäischen Ländern in Europa vereinbarte sogenannte „Ringtausch“, in dem Länder wie Polen eigene militärische Ausrüstung in die Ukraine liefern und dafür aus Deutschland Ersatz erhalten, gestaltet sich vor diesem Hintergrund als schwierig und schleppend

  10. Bundestag 20/42 03.06.2022
    NS Nyke Slawik Grüne

    werden muss, bedeutet eben auch, dass Deutschland im Herzen Europas seiner Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachkommen muss. Gerade gegenüber unseren NATO-Partnern wie Polen und den baltischen Staaten sowie unseren EU-Partnern Schweden und Finnland, die sich durch die russische Politik massiv bedroht sehen, sind

  11. Bundestag 20/42 03.06.2022
    SG Schahina Gambir Grüne

    für mich außer Zweifel, dass das Sondervermögen der Bundeswehr ein wichtiger Schritt ist, um dieser Verantwortung nachzukommen. Besonders unseren NATO-Partnern wie Polen und den baltischen Staaten und unseren EU‑Partnern Schweden und Finnland, die durch die russische Politik massiv bedroht sind, sind

  12. Andere Regierungen gehen mit den Konzernen übrigens weniger zimperlich um. Polen hat erklärt, dass man keine weiteren Impfdosen mehr abnehmen bzw. bezahlen will. Dort sind die Impfstofflager genauso voll wie hier in Deutschland – aber keiner spielt mit der Angst der Menschen vor dem Herbst

  13. SM Sepp Müller CDU/CSU

    richtig, dass die Transformation auch Osteuropa mit in den Blick nimmt. Doch wo ist jetzt der Respekt den Osteuropäern gegenüber? Polen liefert an die Ukraine Panzer und hat von unserer Bundesregierung Ersatz versprochen bekommen. Ich zitiere

  14. SM Sepp Müller CDU/CSU

    sagt kein Geringerer als Polens Präsident Andrzej Duda

  15. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Außenpolitik. In Ostdeutschland wird das Sicherheitsgefühl von Putin deutlich stärker beeinträchtigt. Aber dann muss doch die Störung des Sicherheitsgefühls von Polen oder Litauen umso mehr wahrgenommen werden – und die Zerstörung der Ukraine

  16. MB Marcus Bühl AfD

    richtig, dass der Krieg in der Ukraine zu weltweiten Preisanstiegen führte. Aber der Blick zu unserem Nachbarn Polen zeigt, dass es nicht der ausschließliche Grund ist. Einen wesentlichen Unterschied zwischen polnischen und deutschen Kraftstoffpreisen stellt der hohe deutsche Steuer- und Abgabenanteil dar. Denn

  17. Bundesrat 1021 20.05.2022
    RH Dr. Robert Habeck Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

    nicht sanktionieren, weil sie ja vor Ort abgebaut wird. Die Gasversorgung erfolgt im Wesentlichen über die Nord-Stream-1-Pipeline beziehungsweise über Polen. Da das Gas aus dem Osten kommt, ist natürlich die Gefährdungssituation vor allem für den Südwesten besonders groß. Denn sollte Gas knapp

  18. KM Katja Meier Sachsen

    Jahren die Grundsatzentscheidung des Obersten Gerichtshofs wackelt. Wir müssen aber gar nicht so weit schauen, wir können direkt in unser Nachbarland Polen blicken, wo Frauen, wenn sie ungewollt schwanger geworden sind und eine Abtreibung vornehmen lassen wollen, enorme Risiken auf sich nehmen müssen, weil

  19. KM Katja Meier Sachsen

    nenne hier Polen und die USA, aber eigentlich ist der Schauplatz solcher Auseinandersetzungen in Wahrheit immer derselbe: Es geht darum, Kontrolle über den weiblichen Körper zu erlangen. Natürlich ist mir bewusst, dass das Thema Abtreibung hochemotional und kontrovers ist. Deswegen sind gesellschaftliche Kompromisse hierbei

  20. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Aber wie bringen wir denn diese beiden gesellschaftlichen Pole zusammen: die vielen Häuser im Bestand, die alle eine neue Heizung brauchen, die gedämmt werden, die energetisch saniert werden müssen, und diesen nachvollziehbaren Wunsch? Eine ganz einfache Sache ist eine Sanierungsförderung, dass wir also einen Anreiz