Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 18: Demokratie bewahren – Von der „Konferenz zur Zukunft Europas“ Abstand…
dass der von der Konferenz zur Zukunft Europas ausgelöste Prozess auch in Richtung eines Verfassungskonvents weitergeht. Und ich bin unserem Bundeskanzler Olaf Scholz sehr dankbar, dass er sich heute Morgen hier in diesem Haus mit allem politischen Gewicht für eine europäische Reform zusammen mit Frankreich
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 23: Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-B…
Zeitenwende, von der unser Bundeskanzler Olaf Scholz spricht, verändert unsere Sichtweise auf sehr viele Politikbereiche. Welche genau wird sich erst in den kommenden Monaten und eventuell sogar Jahren zeigen. Die Sicherstellung der Energieversorgung in und für Deutschland ist aber ein essenzieller Teil davon. Mit diesem
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·ZP 10: Eine nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie für realpolitisc…
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Zeitenwende-Rede die Neuorientierung unserer Sicherheitspolitik angekündigt
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·ZP 10: Eine nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie für realpolitisc…
Diese Pose unterstreicht, warum es gut ist, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz heißt und Herr Merz Oppositionsführer
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·ZP 10: Eine nationale sicherheitspolitische Gesamtstrategie für realpolitisc…
Trotz der Schmährufe aus der Opposition und wenigen verzichtbaren Fußnoten aus anderer Richtung ist es doch gerade die Besonnenheit von Olaf Scholz, die die Menschen von ihrem Bundeskanzler erwarten, wenn es um Fragen von Krieg und Frieden geht, meine sehr verehrten Damen und Herren
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·ZP 11: Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie u…
viel geringer gewesen wäre, hätten wir diese Maßnahme nicht vollzogen. Also auch eine erfolgreiche Maßnahme unseres damaligen Bundesfinanzministers, unseres heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz
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Bundestag 20/35 13.05.2022 ·ZP 11: Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie u…
darf zuerst Olaf Scholz – damals Finanzminister; der, der weiß, wo das Geld herkommt – aus der ARD-„Wahlarena“ vom 7. September 2021 zitieren
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 26: Schnelle und durchgreifende Reaktion des Rechtsstaats auf den Angriff…
allen fällt doch jetzt auf die Füße, dass die Großen Koalitionen, dass weder Wolfang Schäuble noch Olaf Scholz als Finanzminister den Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität jemals ernsthaft aufgenommen haben. Ich will Sie von der Union an dieser Stelle nur daran erinnern, dass es Wolfgang
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·ZP 7: Kein Eintritt Deutschlands in den Ukraine-Krieg – Ausbildung an schwe…
dieser Zeit braucht es einen kühlen Kopf und gut abgewogene Entscheidungen. Da hat Olaf Scholz völlig recht. Lassen Sie also bitte wieder die Vernunft regieren
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·ZP 8: Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
lange ein Paradies für Geldwäsche und schmutziges Geld aus aller Welt. Jetzt rächt sich, dass die Große Koalition und hier speziell Olaf Scholz als Finanzminister den Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität nicht konsequent angegangen sind
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 21: Gesetz über die Amtsausstattung des Bundeskanzlers nach der Beendigun…
halten als Sozialdemokratie selbstkritisch fest: Gerhard Schröder formuliert und vertritt öffentlich erkennbar andere Positionen und auch Interessen als der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz – vor allem mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. Andere Staatsmänner haben Tätigkeiten bei russischen Staatskonzernen demonstrativ niedergelegt und öffentlich klar gebrochen
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Arbeitssenator Detlef Scheele hieß, der jetzt noch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist, und der Bürgermeister hieß, glaube ich, Olaf Scholz. Die Idee war, dass in Hamburg – und die Idee versuchen wir in ganz Deutschland umzusetzen – junge Menschen im Übergang von Schule und Beruf nicht
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Hol…
Bundesregierung. Das ist auch der richtige Weg, meine sehr verehrten Damen und Herren. Da danke ich insbesondere Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz, der am Wochenende ja den Beschäftigten auch ein klares Signal gegeben hat: Wir werden das nicht auf Ihren Rücken ausfechten, sondern
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Hol…
jetzt vor, und die muss auch finanziell ausgestattet werden. Da gibt es Zusagen von Herrn Habeck, dazu hat sich auch Olaf Scholz am Wochenende klar committed: Wir werden die Menschen dort nicht alleinlassen. Wir werden den Umbau, die Transformationsmaßnahmen in Schwedt, mit den Menschen gemeinschaftlich
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Deswegen sitzt auch unser stärkster Kämpfer für den Einzelhandel im Kanzleramt. Das ist Olaf Scholz
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Einziger in der Bundesregierung vorweggegangen ist, um für die globale Mindeststeuer zu kämpfen. Die Union war nicht dabei – Olaf Scholz hat es getan
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dabei von Ihnen erst mal nur 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden und dann die SPD mit dem damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Betrag verzehnfacht
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Bundestag 20/32 29.04.2022 ·TOP 22: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Frieden, für den Friedensprozess einsetzen müssen. Nicht nur ich sehe diese Verantwortung so, das sieht auch die Bundesregierung – namentlich Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Außenministerin Annalena Baerbock
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·ZP 3: Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung…
nicht einfach macht. Ich will hier stellvertretend Nancy Faeser, Christian Lindner, Annalena Baerbock, Christine Lambrecht, Robert Habeck und vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz für das danken, was wir in den letzten Wochen an guter Führung durch die Bundesregierung gemeinsam erlebt haben
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Bundestag 20/31 28.04.2022 ·ZP 3: Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung…
Zusammenleben müssen wir die ideologischen Scheuklappen absetzen und uns der Diskussion im eigenen Land stellen. Ich finde es unentschuldbar, dass Bundeskanzler Olaf Scholz heute an so einem wichtigen Tag hier nicht anwesend ist. Bislang stand er zu seinem Wort, dass Waffen keine Lösung sind. Heute