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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.062 Treffer in 231 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    Anklage erhoben wurde: in 14 Fällen der besonders schweren Steuerhinterziehung und wegen eines Steuerschadens von knapp 280 Millionen Euro. Und als Olaf Scholz ihn dreimal traf und ihm dann auch noch hinterhertelefonierte, da wusste er, dass gegen den Banker wegen schwerer Steuerhinterziehung ermittelt wird

  2. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    darf – ich würde sagen: man muss – von einem Regierungschef wie Olaf Scholz erwarten können, dass er sich mit aller Kraft solchen kriminellen Machenschaften entgegenstellt

  3. MH Matthias Hauer CDU/CSU

    haben eine Aktuelle Stunde beantragt, und Olaf Scholz hat geschwiegen

  4. weil alle Steuerschulden zurückgezahlt wurden und Zinsen dafür ebenfalls festgesetzt wurden. Und es gibt auch keine Widersprüche in den Aussagen von Olaf Scholz. Das können Sie so oft behaupten, wie Sie wollen. Wenn man etwas immer wieder falsch behauptet, wird es dadurch nicht richtiger

  5. nicht belegten Behauptungen arbeiten – das haben Sie jetzt auch schon wieder gemacht –, weil niemand in Ihren Reihen das Format des Bundeskanzlers Olaf Scholz besitzt

  6. Olaf Scholz ist ein Bundeskanzler, der uns in schwierigen Zeiten besonnen, klug und weitsichtig durch wirklich schwere Herausforderungen führt. Das ist auch gut so, meine sehr verehrten Damen und Herren

  7. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    sich insbesondere bei den Rednern, die hier heute aufgetreten sind, schon fragen. Ihre Erinnerungslücken sind wahrscheinlich genauso groß wie die von Olaf Scholz

  8. JT Jürgen Trittin Grüne

    Jetzt schauen wir mal an, was in den letzten anderthalb Jahren passiert ist: Da war der Bundespräsident in Lateinamerika, da war Olaf Scholz in Lateinamerika, da war Vizekanzler Robert Habeck in Lateinamerika, da war Christian Lindner in Lateinamerika, der Agrarminister, die Umweltministerin. Was merken

  9. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    einen Streit, wo der Sicherheitsrat hingehört: entweder zur Außenministerin oder zum Kanzleramt, also zu Wolfgang Schmidt und damit natürlich auch zu Olaf Scholz. Liebe Union, weder Sie noch ich können das schlichtend klären. Dazu haben wir keine Chance

  10. sind mit ihrer Kraft am Ende, und Brandbriefe und Hilferufe häufen sich. Ein grüner Landrat aus Bayern schreibt an Bundeskanzler Olaf Scholz – ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin –: „Wir sind am Ende der Leistungsfähigkeit, es geht nicht mehr!“ Ein parteiloser Landrat und 28 Kreisbürgermeister

  11. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    Aufgabe des Bundeskanzlers, hier eine dauerhafte Perspektive zu eröffnen. Im Übrigen – daran wollte ich noch mal erinnern – war es Olaf Scholz, der 2014 als Erster Bürgermeister von Hamburg die Änderung des § 246 Baugesetzbuch forderte. Er war sogar der Initiator des Gesetzesantrages im Bundesrat. Er müsste

  12. Deswegen bin ich froh – genau das bekomme ich übrigens regelmäßig als Rückmeldung von den Menschen aus meinem Wahlkreis im Weserbergland –, dass Olaf Scholz seiner Linie treu bleibt, dass er sich weiterhin klar und deutlich für die unverbrüchliche Unterstützung Deutschlands und der EU für die Unabhängigkeit

  13. Olaf Scholz heute in seiner Regierungserklärung erneut skizziert

  14. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Grüne streiten wie die Bürstenbinder. Und der Klimakanzler? Er ist abgetaucht. Die entsprechenden Wahlplakate aus dem letzten Wahlkampf sind verstaubt. Klimakanzler Olaf Scholz ist abgetaucht, seit er im Amt ist. Er ist nicht mehr zum Klimaschutz aufgetreten

  15. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Regierungssprecher noch schnell vor dem Urteilsspruch antworten zu lassen, ist auch kein guter Stil, und ich bin mir sicher, dass das Olaf Scholz auch nicht nötig

  16. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    zitiere – mit Erlaubnis der Präsidentin – Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz. Im September 2021 sagte

  17. eine zusätzliche allgemeine Maßnahme, die nicht allein die Gastronomie betraf, sondern die für alle galt: Mit der vom damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten generellen Absenkung des regulären Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 16 Prozent und des ermäßigten Satzes von 7 auf 5 Prozent

  18. PA Philipp Amthor CDU/CSU

    wird. Finden Sie es nicht merkwürdig, dass etwa Angela Merkel da anders agiert hat? Ihren Account mit Millionen Followern nutzt jetzt Olaf Scholz. Sie wollen Ihren Account lieber auf die SPD in Hessen übertragen. Finden Sie das nicht etwas merkwürdig? Warum haben Sie das nicht

  19. Herr Kollege Mayer, Sie haben gerade im Prinzip die globale Mindestbesteuerung verteidigt. Das finde ich gut. Sie war ein Projekt von Olaf Scholz. Ich hätte mir gewünscht, dass die Union das in der letzten Legislaturperiode mit dem gleichen Elan und mit der gleichen Motivation getan

  20. MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    Bundesregierung hat keinen Zweifel daran gelassen, dass diese Unterstützung fortgesetzt werden wird, solange es erforderlich ist. Ich bin Bundeskanzler Olaf Scholz sehr dankbar dafür, dass er entschlossen, aber eben auch besonnen agiert in einer Frage, in der es um Krieg und Frieden geht. Darüber